Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 102

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 102 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 102); 102 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 6. Februar 1957 in unmittelbarer Zusammenarbeit der Betriebe, Verwaltungen und Institutionen mit den Universitäten, Hoch- und Fachschulen erfolgen kann. Die Anforderungen haben so rechtzeitig zu erfolgen, daß bereits im letzten Studienjahr ein spezialisiertes Studium der Absolventen möglich wird. 29. Für das Studienjahr 1957/58 sind an Universitäten und Hochschulen 16 200 Studenten neu zu immatrikulieren, an Fachschulen 31 400 Jugendliche für das Direktstudium zuzulassen, Voraussetzungen zu schaffen, daß 15 900 Werktätige am Fernstudium auf den verschiedensten Fachgebieten teilnehmen können. 30. Der Minister für Volksbildung wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß Voraussetzungen geschaffen werden, um ab 1953 die Reifeprüfung so rechtzeitig durchzuführen, daß durch die Universitäten und Hochschulen bereits im Mai über die Zulassung der Abiturienten entschieden werden kann, damit ihnen im Falle einer Ablehnung noch genügend Zeit zur Wahl eines geeigneten Berufes verbleibt. 31. Auch im Jahre 1957 sind die Voraussetzungen dafür zu .schaffen, daß alle Kinder während der gesamten Ferienzeit an den verschiedenen Formen der Kinderferiengestaltung teilnehmen können. Der Leiter des Amtes für Jugendfragen wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der FDJ, dem Bundesvorstand des FDGB, dem Minister für Volksbildung sowie den Leitern anderer zentraler staatlicher Organe und Organisationen die Durchführung zu organisieren. Der Minister für Land- und Forstwirtschaft wird beauftragt, in Verbindung mit der Gewerkschaft Land und Forst und den anderen demokratischen Organisationen dafür zu sorgen, daß während der Sommer- und Winterferien von den MTS Betriebsferienlager durchgeführt werden, an denen auch Kinder von Genossenschaftsbauern und werktätigen Einzelbauern teil nehmen können. Den Betriebsleitungen der volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebe wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit den Betriebsgewerkschaftsleitungen für Kinder aus Westdeutschland Plätze in ihren Betriebsferienlagern zur Verfügung zu stellen. 32. Zur Förderung der naturwissenschaftlichen und technischen Tätigkeit in den Pioniergruppen und außerschulischen Arbeitsgemeinschaften werden im Jahre 1957 eine „Ausstellung der Jungen Techniker und Naturforscher“ sowie Bezirksmeisterschaften der Jungen Pioniere und Schüler im Flug- und Schiffsmodellbau durchgeführt. Mit der Durchführung der entsprechenden Maßnahmen wird der Minister für Volksbildung beauftragt. 33. Um entsprechende Anregungen für die Anfertigung von geeignetem Kinderspielzeug zu vermitteln, wird der Minister für Leichtindustrie beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Minister für Kultur, dem Minister für Vo1kdy!dnn?. dem Mini- ster für Handel und Versorgung und dem Staatssekretär für örtliche Wirtschaft bis zum 30. Juni 1957 eine Spielzeugausstellung und einen Erfahrungsaustausch zu veranstalten. VI. 34. Die Leiter der zentralen staatlichen Organe werden beauftragt, bis zum 1. März 1957 die erforderlichen Maßnahmen zur Durchführung der vorstehend genannten Aufgaben für ihre Aufgaben oereiche festzulegen und eine regelmäßige Kontrolle auszuüben. Es wird empfohlen, die Berufsschulinspektoren für die Anleitung und Kontrolle der Jugendförderung und des Sportes in den zentralgeleiteten VEB mit heranzuziehen. 35. Den Räten der Bezirke und Kreise wird empfohlen, nach ausführlicher Diskussion mit der Jugend und Beratungen mit den ständigen Kommissionen der Volksvertretungen und den zuständigen Leitungen der FDJ bis zum 31. März 1957 Maßnahmen zu beschließen, die sich aus diesem Plan und den örtlichen Aufgaben zur Förderung der Jugend ergeben. & 36. Den Räten der Städte und Gemeinden sowie den Leitern der volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebe wird empfohlen, in der Zeit zwischen dem 15. September und dem 30. Oktober den „Tag der Überprüfung der Jugend- und Sporteinrichtungen“ durchzuführen. Dabei sind in Verbindung mit den Volksvertretungen und den demokratischen Organisationen sowohl der Zustand der Jugend- und Sporteinrichtungen als auch die Durchführung der örtlichen bzw. der betrieblichen Jugendförderungs-pläne zu überprüfen und Maßnahmen zur Verbesserung der Jugend- und Sporteinrichtungen sowie zur restlosen Erfüllung der Jugendförderungspläne einzuleiten. 37. Der Leiter des Amtes für Jugendfragen ist im Aufträge des Ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Ministerrates berechtigt, Kontrollen auszuüben. Nach Ablauf von sechs Monaten ist dem Ministerrat über den Stand der Erfüllung des Planes Bericht zu erstatten. 38. Alle Aufgaben dieses Planes, die nicht für das Jahr 1957 befristet sind, bleiben fernerhin Aufgaben im Sinne des Gesetzes vom 8. Februar 1950 über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der $ Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung (GBl. S. 95). Berlin, den 24. Januar 1957 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Kepui. Der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden Der Ministerpräsident des Ministerrates Grotewohl Ulbricht;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von politischer Untergrundtätigkeit zu beachtender Straftaten und Erscheinungen Ziele, Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der feindlichen Zentren, Personengruppen und Personen auf dem Gebiet der Volksbildung, der Jugend, der Kirchen- und Sektentätigkeit, der Kampfgruppen, Absicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und Sicherung der örtlichen Industrie. Ihm wurden demzufolge übergeben aus dem Bereich der Zollverwaltung teil. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches standen: der erreichte Stand und die weitere Durchsetzung der vom Genossen Minister gestellten Aufgaben im Zusammenwirken, die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.