Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 914

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 914 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 914); 914 Gesetzblatt Teil I Nr. 94 Ausgabetag: 30. Oktober 1956 Produktionsauflage des beantragten Erzeugnisses in Menge, Gewicht oder Länge. 8. Wurde das Erzeugnis bereits früher in dem Betrieb hergestellt? Wenn ja, wann? Zu welchem Preis? 9. Wird oder wurde das Erzeugnis in gleicher Ausführung in einem anderen Betrieb hergestellt? Wenn ja, in welchem Betrieb? Zu welchem Preis? 10. Wird oder wurde vom antragstellenden oder von einem anderen Betrieb ein ähnliches oder vergleichbares Erzeugnis hergestellt? Wenn ja, von welchem Betrieb? Zu welchem Preis? Welche Unterschiede bestehen? 11. Wie ist der Anteil der einzelnen Abnehmergruppen (in Prozent)? a) Export, b) Abnehmer der volkseigenen Wirtschaft, darunter Investitionen und Generalreparaturen, c) Abnehmer der privaten Wirtschaft. 12. Welchem Ministerium unterstehen die Hauptabnehmer? 13. Sind Preisangebote für die beantragten Erzeugnisse abgegeben worden? Wenn ja, an wen? In welcher Höhe? 14. a) Erzeugnisse der chemischen Industrie: Liegt Prüfzeugnis des Deutschen Amtes für Material- und Warenprüfung vor? b) Erzeugnisse der pharmazeutischen Industrie: 1. Für pharmazeutische Spezialitäten: Liegt Kennziffer des Ministeriums für Gesundheitswesen vor? 2. Für alle anderen Erzeugnisse: Welche Gütenormen sind zugrunde gelegt? 15. a) Für Betriebe in der Zuständigkeit des Mini- steriums für Chemische Industrie: Die Preisanträge sind in zweifacher, die Preiskarteiblätter in fünffacher Ausfertigung einzureichen. Anträge für Produkte der Warengruppe 43 (Pharmazie) sind in zweifacher, die Preiskarteiblätter in sechsfacher Ausfertigung vorzulegen. b) Für Betriebe in der Zuständigkeit des. Ministeriums für Gesundheitswesen: Die Preisanträge sind in zweifacher, die Preiskarteiblätter in fünffacher Ausfertigung einzureichen. Anträge für Produkte, die nicht in die Warengruppe 43 (Pharmazie) gehören, sind in zweifacher, die Preiskarteiblätter in sechsfacher Ausfertigung vorzulegen. c) Für Betriebe in der Zuständigkeit anderer Ministerien: Die Preisanträge für Erzeugnisse mit Waren-, nummern gemäß Anlage 3 zu vorstehender Preisanordnung sind an das für den Hersteller zuständige Ministerium in zweifacher, die Preiskarteiblätter in sechsfacher Ausfertigung vorzulegen. Alle Betriebe haben die Preiskarteiblätter fortlaufend zu numerieren und mit genauer technischer Beschreibung des Erzeugnisses sowie den chemischen Daten und Qualitätsbezeichnungen zu versehen. Die stark umrandeten Felder auf den Preiskarteiblättern sind nicht auszufüllen. Anlage 3 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 664 Verzeichnis der YVarennuinmern Waren-Nr. Warenart 09 4 PVC- und Filmabfälle, Altkautschuk 2143 Schwefelkies 41 Anorganische Chemie 42* Organische Chemie 43 Pharmazeutika und Drogen (einschließlich Ver- bandstoffe und chirurgisches Nahtmaterial) 46 1 Photo- und Magnettonerzeugnisse 48 25 Waschpulver 48 26 Reinigungsmittel für Industrie und Haushalt 48 28 Textilhilfsmittel 48 3 Lacke, Anstrichmittel und Druckfarben 48 4 Leime, Klebstoffe und Gelatine 48 7 Chemische Hilfsmittel und chemische Erzeugnisse für die Metallindustrie 48 81 90 Künstlerfarben und Zubehör 48 82 Flotationsmittel 48 83 Kitte, Isolier- und Dichtungsmittel '48 84 Chemische Erzeugnisse für die Herstellung und Bearbeitung von Leder außer 48 84 50 Chemische Hilfsmittel für die Schuhindustrie, soweit nicht anderweitig genannt 48 85 Bautenschutzmittel einschließlich Bauisoliermittel 48 86 Feuerlöschmittel 48 87 Wasserenthärtungsmittel 48 89 20 Emulgatoren 48 89 30 Glyzerinaustauschstoffe 48 89 60 Glühstrümpfe 48 89 70 Lötmittel 48 89 80 Keramische Fritten 48 89 9 Sonstige nicht genannte chemisch-technische Spezialerzeugnisse 49 Gummi- und Asbestverarbeitung 58** Kunststoffverarbeitung 64 69 20 Tischdecken aus PVC-Folie, weich 65 10 Herstellung von künstlichen Fäden und Fasern Vulkaniseur-Handwerk Dienstleistungen der chemischen Industrie ♦ ohne 42 5 Schichtpreßstoffe ** ohne 58 61 Körperschmuck jeder Art, 58 76 Schreib- und Zeichengeräte, Bürobedarf, bzw. Teile Berichtigung Das Ministerium für Gesundheitswesen weist darauf hin, daß die Verordnung vom 18. Mai 1955 zum Schutze gegen übertragbare Krankheiten (GBl. I S. 421) wie folgt zu berichtigen ist: Im § 1 Abs. 1 Ziff. 18 und im § 2 Abs. 1 Buchst, b muß es anstatt Listerellose „Listeriose“ heißen. Im § 2 Abs. 1 Buchst, c muß es anstatt Dauerausscheider richtig heißen „Ausscheider“.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der Hauptaufgaben Staatssicherheit und die verpflichtende Tätigkeit der Linie Forschungserciebnisse, Vertrauliche Verschlußsache. Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.