Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 896

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 896 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 896); 896 Gesetzblatt Teil I Nr. 92 Ausgabetag: 27. Oktober 1956 (2) Die Silikoseerhebungsstellen haben die Aufgabe, alle in ihren Wirkungsbereichen vorhandenen Fälle von Staublungenerkrankungen im Interesse einer einheitlichen Beurteilung zu erfassen. Die Silikoseerhebungsstellen haben die Bewegung der Silikosehäufigkeit zu beobachten und zu analysieren. Sie müssen ihre statistischen Berichte regelmäßig der Zentralstelle zur Erforschung und Bekämpfung der Silikose einreichen. (3) Den in den Silikoseerhebungsstellen tätigen Ärzten stehen nach Absprache mit dem zuständigen Rat des Bezirkes, Abteilung Gesundheitswesen, bzw. Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, Einrichtungen des staatlichen Gesundheitswesens für ihre Arbeit zur Verfügung. § 3 (1) Jede Silikoseerhebungsstelle steht unter verantwortlicher Leitung eines Arztes, dessen Einstellung nach fachlicher Bestätigung durch die Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung in Übereinstimmung mit dem Ministerium für Gesundheitswesen erfolgt. (2) Bei den Silikoseerhebungsstellen sind Ärztekommissionen zu bilden, die aus mindestens drei Ärzten bestehen. Diese Ärzte müssen auf dem Gebiet der Erkennung und Beurteilung der Staublungenerkrankungen erfahren sein. Die Mitglieder der Kommissionen werden vom leitenden Arzt der Silikoseerhebungsstelle vorgeschlagen und von der Zentralstelle zur Erforschung und Bekämpfung der Silikose fachlich bestätigt. Unter anderen sind als Mitglieder oder Berater der Kommission auch Betriebsärzte aus Betrieben mit Silikosegefahr zu gewinnen. In jeder Kommission muß ein in der Differentialdiagnose der Lungenerkrankungen erfahrener Lungenfacharzt vertreten sein. Die Nominierung dieses Facharztes soll im Einvernehmen mit dem Bezirkstuberkulosearzt erfolgen. Die Ärztekommissionen beraten nach Bedarf, mindestens jedoch zweimal im Monat. (3) Die in der Silikoseerhebungsstelle tätigen Ärzte führen ihre Aufgaben in engstem Einvernehmen mit den Ärzten des Betriebsgesundheitswesens durch und sind von diesen hierbei zu unterstützen. Betriebsärzten, insbesondere in Betrieben, in denen in größerer Anzahl Werktätige unter Einwirkung von quarz- und silikathaltigem Staub arbeiten, sowie Ärzten, die für Fragen der Bekämpfung und Erforschung der Staublungenkrankheiten besonderes Interesse haben, ist die Möglichkeit zu geben, durch Teilnahme an den Beratungen der Ärztekommissionen der Silikoseerhebungsstellen ihre Kenntnisse auf dem Gebiet der Staublungenerkrankungen zu erweitern. Diese Ärzte sind nicht Mitglieder der Ärztekommissionen. § 4 (1) Alle in den Silikoseerhebungsstellen erfaßten Personen unterliegen der gesundheitlichen Überwachung durch die Silikoseerhebungsstellen, auch wenn sie nicht mehr in staubgefährdeten Berufen tätig sind. Sämtliche Unterlagen (klinische Untersuchungen und Röntgenfilme) aller auf Grund der Siebenten Durchführungsbestimmung vom 23. Juni 1955 zur Verordnung über die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter und der Rechte der Gewerkschaften Ärztliche Reihenuntersuchungen der Arbeiter (GBl. I S. 502) wegen Silikosegefahr untersuchten Werktätigen sind den Silikoseerhebungsstellen zur Über- prüfung zuzuleiten, auch wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein krankhafter Befund nicht vorliegt. (2) Liegt nach dem Urteil eines Arztes der Verdacht einer Staublungenerkrankung vor, so muß der befunderhebende Arzt Meldung an die für den Arbeitsort des Betriebes zuständige Arbeitssanitätsinspektion erstatten. Im Falle einer meldepflichtigen Berufskrankheit sind bereits vorhandene Befunde und Röntgenaufnahmen, auch von früheren Untersuchungen, sowie das Silikoseerhebungsformular (Meldeformular) dieser Meldung beizufügen. Noch hinzukommende Befundunterlagen und Röntgenfilme sind vom erhebenden Arzt der zuständigen Arbeitssanitätsinspektion zuzusenden. Von der Arbeitssanitätsinspektion sind die Meldungen mit allen Unterlagen an die zuständige Silikoseerhebungsstelle unverzüglich weiterzuleiten. (3) Bei bestehender Siliko-Tuberkulose ist durch die Arbeitssanitätsinspektion die für den Wohnort des Erkrankten zuständige Tuberkulose-Beratungsstelle zwecks Betreuung zu unterrichten. § 5 (1) Auf Grund der eingereichten Meldungen uqd Unterlagen erfolgt eine Überprüfung und Feststellung durch die Ärztekommission bei der Silikoseerhebungsstelle, ob und in welchem Umfange eine Silikose, Silika-tose oder Asbestose vorliegt. (2) Die diagnostischen Befundberichte und Feststellungen der Silikoseerhebungsstellen sind maßgebend. Nur die von ihnen bestätigten Diagnosen dürfen statistischen Erhebungen, Mitteilungen an Patienten und Veröffentlichungen im Rahmen der geltenden Bestimmungen zugrunde gelegt werden. Einzuleitende Kur- und Rentenverfahren wegen Silikose, Silikatose oder Asbestose müssen sich gleichfalls auf Feststellungen der Silikoseerhebungsstelle stützen. , (3) Diejenigen Ärzte, die beauftragt werden, Gutachten für die Silikoseerhebungsstellen zu erstatten, müssen den zuständigen Arbeitssanitätsinspektionen und dem Ministerium für Gesundheitswesen sowie der Zentralstelle zur Erforschung und Bekämpfung der Silikose listenmäßig bekannt sein. Diese Ärzte sind verpflichtet, ihre Gutachten innerhalb von sechs Wochen zu erstatten. Die Gutachten sind nach Beurteilung durch die Silikoseerhebungsstelle (Ärztekommission) von der zuständigen Arbeitssanitätsinspektion zu bestätigen. (4) Für Obergutachten ist die Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung (zentrale Ärztekommission) zuständig. Die Akademie kann die Begutachtung einer anderen Ärztekommission übertragen. § 6 (1) Die Silikoseerhebungsstellen setzen, soweit sie es für erforderlich halten, Termine für Wiederholungsuntersuchungen und Röntgenkontrollaufnahmen einzelner Werktätiger frühzeitiger, als es die gesetzlichen Bestimmungen generell vorschreiben, fest. Sie teilen diese Feststellungen der zuständigen Arbeitssanitätsinspektion mit. (2) Die Silikoseerhebungsstellen machen Vorschläge für therapeutische und prophylaktische Maßnahmen sowie für gesundheitliche Überwachung der staubgefähr-';

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Einrichtungen des Strafvollzugs und in den Untersuchungshaftanstalten, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Vertrauens und der bewußten Verantwortung der Bürger beruhende Verhältnis der Zusammenarbeit zwischen den Organen Staatssicherheit und den Werktätigen hat positive Auswirkungen auf die Entwicklung der Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik gesammelt hatte, auf gebaut wurde. Auszug aus dem Vernehmuhgsprotokoll des Beschuldigten dem Untersuchungsorgan der Schwerin. vor. Frage: Welche Aufträge erhielten Sie zur Erkundung von Haftanstalten in der Deutschen Demokratischen Republik durchgeführte Strafverfahren beim Bundesnachrichtendienst? Antwort;Während der Befragung durch Mitarbeiter des Bundesnachrichtendientes in München;wurde ich auch über das gegen mich durchgeführte Strafverfahren wegen gesetzwidrigen Verlassens der Deutschen Demokratischen Republik das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Durchführungsbestimmungen zum Verteidigungsgesetz und zum Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten entsprechen in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde.