Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 885

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 885 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 885); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1956 Berlin, den 27. Oktober 1956 Nr. 92 Tag Inhalt Seite 4.10.56 Preisanordnung Nr. 651. Anordnung über die Preise für Kabelschuhe, Kabel- klemmerl und Schraubhülsen 885 4.10. 56 Preisanordnung Nr. 654. Anordnung über die Preise für Schweißelektroden 893 5.10. 56 . Preisanordnung Nr. 658. Anordnung über die Weiterberechnung der auf Grund der Preisanordnung Nr. 406 Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl eingetretenen Stahlpreiserhöhungen bei Erzeugnissen aus plattiertem Material 895 6.10.56 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Lenkung des Wohn- raumes i 895 5.10. 56 Vierte Durchführungsbestimmung zur Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft. Erforschung und Bekämpfung der Staublungenerkrankungen 895 22. 9.56 Anordnung über die Befreiung vom Turn- und Sportunterricht in Schulen, Hochschulen und anderen Lehranstalten ; 897 Hinweis auf Veröffentlichungen Von Sonderdrucken des Gesetzblattes 898 Preisanordnung Nr. 651. Anordnung über die Preise für Kabelschuhe, Kabelklemmen und Schraubhülsen Vom 4. Oktober 1956 § 1 Für die Erzeugnisse der Warennummern: 36 81 85 10/40 Kabelschuhe, 36 81 85 50 Kabelklemmen, 36 81 85 60 Schraubhülsen gelten die in dieser Preisanordnung festgesetzten Preise und Rabattsätze sowohl für die Inlandsproduktion als auch für Importe. § 2 (1) Für volkseigene Betriebe einschließlich des volkseigenen Handels gelten die sich aus dieser Preisanordnung ergebenden Betriebspreise, Industrieabgabepreise und Verbraucherpreise als Festpreise. Die Industrieabgabepreise und Verbraucherpreise sind in der Preisliste 1 Kabelschuhe Preisliste 2 Kabelklemmen Preisliste 3 Schraubhülsen als Anlagen zu dieser Preisanordnung aufgeführt. Die Betriebspreise werden in einer Liste vom Ministerium für Schwermaschinenbau herausgegeben. Die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise gemäß Abs. 1 Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise, desgleichen sind die Verbraucherpreise Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den übrigen Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. § 3 Die Preise gemäß § 1 gelten „frei Versandstation, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“ bei.Selbstabholung „frei Fahrzeug, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“ bei Importen „ab Grenze DDR, verladen, einschließlich brancheüblicher Innen Verpackung“. Außenverpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. § 4 (1) Die Preise dieser Preisanordnung gelten für die Güteklassen „S“ und „1“. (2) Für Erzeugnisse der Güteklasse „2“ muß ein Abschlag von 10 /# vorgenommen werden. (3) Für Erzeugnisse, für die seitens des Deutschen Amtes für Material- und Warenprüfung (DAMW) noch keine Klassifizierungsmerkmale festgelegt sind und das Prüfzeichen A erteilt wird, dürfen bis zur Klassifizierung die Preise gemäß Abs. 1 berechnet werden. (4) Wird seitens des DAMW die Erteilung eines Prüfzeichens verweigert, da die Qualität des Erzeugnisses unterhalb der Mindestgütegrenze liegt, ist ein Abschlag von den Preisen gemäß Abs. 1 zu berechnen. Der Abschlag hat der vom DAMW festgestellten Wertminderung zu entsprechen, beträgt jedoch mindestens 20 %. § 5 (1) Hersteller gewähren dem Großhandel und den industriellen Abnehmern bei eilen Lieferungen 13 °/' Rabatt vom Verbraucherpreis. 0 (2) Der Großhandel gewährt den industriellen Abnehmern bei Lieferungen im Streckengeschäft 9 % Rabatt vom Verbraucherpreis.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Durchsuchung und Besohlag-nahme verantwortlich Aufträge des Untersuchungsorgans Staatssicherheit werden die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie IX; Organisierung der erforderlichen Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und des Zusammenwirkens mit anderen Organen; Gewährleistung der ständigen Auswertung der im Prozeß der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, bei der Vorbereitung und Durchführung aller darauf gerichteten politisch-operativen Maßnahmen sowie bei der Führung der Vorgangsakten sind die Festlegungen über die Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung verletzt werden. Zur Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht erforderlich, daß die vorliegenden Informationen umfassend auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft wurden.