Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 880

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 880 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 880); 880 Gesetzblatt Teil I Nr. 91 Ausgabetag: 24. Oktober 1956 3. DSRK-Abnahme Gebühren für a) Abnahmen von Schiffswellen, Ruderschäften, Kurbelwellen, Kupplungen, Wellen für Winden aller Art, Zahnrädern, Flanschwellen, soweit sie nicht Schiffswellen sind, sonstigen Schmiedestücken je Tonne 20, DM b) Umstempelung von Wellen, Kurbelwellen und sonstigen Einzelteilen, ohne Ausschreibung neuer Teste je 3, DM c) wie vor, jedoch mit Ausschreibung neuer Teste je 6, DM d) Umschreibung eines Testes (Bescheinigung) je 3, DM Bemerkung: Bei allen Abnahmen der genannten Erzeugnisse wird je Einsatztag mindestens eine Gebühr von 35, DM berechnet. Diese Gebühren werden von der DSRK nur berechnet, wenn die geforderten Leistungen nicht innerhalb der normalen Abnahmearbeit liegen und wenn im Falle des Buchst, d die Vorteste nicht von der DSRK ausgestellt sind. 4. Für alle anderen Prüfungen und Abnahmen gelten die Sätze der Preisliste für Eisen und Stahl (gemäß Preisanordnung Nr. 406) Teil III. 5. Kosten durch Materialprüfstellen sind zu den gültigen Prüfungsgebühren dieser Prüfstellen (nur persönliche Kosten) ohne jeden Zuschlag weiter zu berechnen. Anlage 6 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 653 Kalkulationsscliema 1. Grundmaterial DM ./. Schrottgutschrift DM DM 2. Materialabhängige Betriebsgemein- kosten DM 3. Grundlohn DM 4. SV-Beträge und Unfallumlage DM 5. Lohngebundene Gemeinkostenzuschläge (indirekte Grundkosten, Abteilungsgemeinkosten, lohngebundene Betriebsgemeinkosten, andere Gemeinkosten und kommerzielle Kosten auf Basis Gesamtgrundlohn ohne SV) DM 6. Produktionskosten DM 7. Werkzeugerneuerungsrate (Produktionskosten einschließlich Ausschuß) DM 8. Produktionskosten einschließlich Werkzeugerneuerungsrate DM 9. Kalkulatorischer Ausschuß auf Basis Produktionskosten (Ziff. 6) DM 10. Absatzkosten auf Basis Produktions- kosten ohne kalkulatorischen Ausschuß (Ziff. 6) DM 11. = Selbstkosten DM 12. 3% Gewinn DM 13. = Industrieabgabepreis DM Zu Ziff. 5: Es ist zulässig, die Kosten für Warm- behandlung des Grundmaterials auf der Basis von Tonnen oder Stundeneinheiten zu verrechnen, soweit hierfür Nachweise auf Grund der Ist-Abrechnung erbracht werden. Anlage 7 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 653 Nachweis der Ausbringungsquoten für Gesenke 1. Erzeugnis 2. Erzeugte Menge Stück 3. Vorhandene Gesenke am 1. Januar 1957 4. Hergestellte Gesenke 5. Vorhandene Gesenke am Ende der Abrechnungsperiode 6. Verbrauchte Gesenke 7. Ausbringungsquote je verbrauchtem Gesenk 8. Ausbringungsquote für ein Gesenk laut Vorkalku- lation Preisanordnung Nr. 655. Anordnung über die Preise für Kleinlasten-aufzüge Vom 4. Oktober 1956 § 1 Für die Erzeugnisse der Warennummer 32 33 54 00 Kleinlastenaufzüge gelten die in dieser Preisanordnung festgesetzten Preise für die Inlandsproduktion und für Importe. § 2 (1) Für die volkseigenen Betriebe gelten die sich aus dieser Preisanordnung ergebenden Betriebspreise und Industrieabgabepreise als Festpreise. Die Industrieabgabepreise sind in der Preisliste (Anlage) zu dieser Preisanordnung aufgeführt. Die Betriebspreise werden in einer Liste vom Ministerium für Schwermaschinenbau herausgegeben. Die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Die Industrieabgabepreise gemäß Abs. 1 sind für alle übrigen Betriebe Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. § 3 Die Preise gemäß § 1 gelten „frei Versandstation, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpak-kung“ bei Selbstabholung „frei Fahrzeug, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“ bei Importen „ab Grenze DDR, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“. § 4 (1) Die Preise dieser Preisanordnung gelten für die Güteklasse „1“. (2) Für Erzeugnisse der Güteklasse „S“ darf ein Zuschlag von 10 % berechnet werden. (3) Für Erzeugnisse der Güteklasse „2“ muß ein Abschlag von 15 °/o vorgenommen werden. § 5 (1) Für Erzeugnisse, welche gemäß § 1 in den Geltungsbereich dieser Preisanordnung fallen und in den Preislisten nicht erfaßt sind, werden die Preise von dem für die Preisbildung zuständigen Organ der staatlichen Verwaltung im Einvernehmen mit dem Minister für Schwermaschinenbau festgesetzt. Die Herstellerbetriebe sind verpflichtet, Preisanträge einzureichen. (2) Der Minister für Schwermaschinenbau ergänzt die Preislisten entsprechend den erteilten Preisbewilligungen. Die Ergänzungen werden im Einvernehmen mit der Regierungskommission für Preise im Gesetzblatt als Preisanordnung veröffentlicht.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit öre. Die Leiter der Diensteinheiten der Linie haben deshalb die Mitarbeiter rechtzeitig und vorbeugend auf diese möglichen Gefahrensituationen einzustellen und eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Abteilungen Rostock, Schwerin und Keubrandenburg die Arbeit mit Referaten Transport bewährt. In diesen Referaten sind nur befähigte, geschulte und erfahrene Mitarbeiter tätig.