Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 878

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 878 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 878); 878 Gesetzblatt Teil I Nr. 91 Ausgabetag: 24. Oktober 1956 Bestimmungen der Anordnung vom 22. Februar 1955 über das Preisantragsverfahren der privaten Industriebetriebe (GBl. II S. 90) zur Bestätigung der Kostenelemente für die Kalkulation der zuständigen Preisbehörde einzureichen. (7) Die Kosten für Ausschuß und Nacharbeit sind in nachweisbarer Höhe anzusetzen. Die Ausschußquote ist je Erzeugnisgruppe zu differenzieren. Der Durchschnitt für alle Erzeugnisgruppen darf 3.2 °/o der Produktionskosten bei volkseigenen Betrieben bzw. 3,2 °/o der Herstellungskosten einschließlich Verwaltungsgemeinkosten bei allen übrigen Betrieben nicht übersteigen. (8) Als Gewinnspanne sind 3 °/o einzusetzen. § 5 (1) Bei erstmaliger Erteilung eines Auftrages auf Anfertigung eines Gesenkschmiedestückes ist dem Abnehmer das volle Gesenk (Kosten der ersten Gravur + Kosten des Gesamtmaterialblockes) zu berechnen. Die Ermittlung des Preises hat nach den Kalkulationsschemata gemäß § 3 Abs. 1 bzw. Abs. 2 zu erfolgen. Hierbei ist mit den Materialpreisen nach dem Stand vom 1. Januar 1957 zu kalkulieren. (2) Bei handelsüblichen Gesenkschmiedestücken erfolgt keine Berechnung des Erstgesenkes. (3) In Ziff. 7 4ßs Kalkulationsschemas ist von volkseigenen Betrieben eine Werkzeugerneuerungsrate einzusetzen. Alle übrigen Betriebe setzen die Werkzeugerneuerungsrate unter Position G ihres Kalkulationsschemas ein. Die Werkzeugerneuerungsrate errechnet sich wie folgt: a) Materialkosten für ein Gesenk : Ausbringungsleistung des gesamten Gesenkes, b) Lohnkosten für die Herstellung einer Gravur : Ausbringungsleistung einer Gravur, c) Kosten für sonstige Werkzeuge : Ausbringungsleistung der Werkzeuge. Material- und Lohnkosten sowie die Kosten für sonstige Werkzeuge sind von den volkseigenen Betrieben zu Produktionskosten, von den übrigen Betrieben zu Herstellungskosten einschließlich Verwaltungsgemeinkosten anzusetzen. (4) Für die Ausbringungsleistungen sind betriebliche Normen zu entwickeln und durch die zuständige Preisbehörde zu bestätigen. Ab 1. Januar 1957 ist je Erzeugnis ein Nachweis über die vorkalkulierte und tatsächlich erreichte Gesenkleistung gemäß Anlage 7 zu führen / und bei Bestätigung der Ausbringungsleistungen vorzulegen. (5) Die Ein- und Ausbaukosten für Werkzeuge sind wie folgt in die Kalkulation einzusetzen: a) Schmiedestücke bis 50 kg Stückgewicht Ein- und Ausbaukosten : Ausbringungsleistu'ng für ein Werkzeug (eine Gesenkgravur), b) Schmiedestücke über 50 kg Stückgewicht Ein- und Ausbaukosten : Stückzahl je Auslieferungstermin, höchstens jedoch Ausbringungsleistung für ein Werkzeug (eine Gesenkgravur). (6) Stellt der Kunde das Gesenk in produktionsfähigem Zustand zur Verfügung, wird nur die Werkzeugerneuerungsrate nach Abs. 3 berechnet. Die Kosten für die Erneuerung und Unterhaltung des Gesenkes trägt der Schmiedebetrieb. (7) Die Abgabe von Gesenken an andere Betriebe auf Weisung des Kunden bzw. die Rückgabe des Gesenkes an den Kunden erfolgt ohne Berechnung, wenn gemäß Abs. 1 bzw. 6 ein einmaliger Werkzeugkostenanteil berechnet worden ist. (8) In Abweichung von den Bestimmungen der Absätze 3 und 6 können Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren, daß die Berechnung der Erneuerungsrate entfällt. In diesem Falle gehen die Kosten für die Wiederbeschaffung, Werterhaltung und das Risiko zu Lasten des Auftraggebers. Dies gilt nur bei Gesenken, deren Ausbringungsleistung niedriger als 200 Stück ist. (9) Die Kosten für die Herstellung von Werkzeugen (Werkzeugringen) bei Freiformschmiedestücken sind dem Schmiedeauftrag zuzurechnen. Die Kalkulation der Kosten für die Werkzeuge erfolgt bei volkseigenen Betrieben nach dem Kalkulationsschema gemäß § 3 Abs. 1 bis zu den Produktionskosten, bei allen übrigen Betrieben bis zu den Herstellungskosten einschließlich Verwaltungsgemeinkosten. § 6 Sämtliche Preise dieser Preisanordnung gelten „frei Versandstation, verladen“ bei Selbstabholung „frei Fahrzeug, verladen“ bei Importen „ab Grenze DDR, verladen“. Außenverpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. § 7 Die abnehmenden Betriebe dürfen die Preise für ihre Erzeugnisse auf Grund dieser Preisanordnung 'nicht erhöhen. § 8 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Schwermaschinenbau. § 9 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die ab 1. Januar 1957 erfolgen, sowie für Verträge, soweit diese hinsichtlich Lieferung bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. (2) Am 1. Januar 1957 treten für den Geltungsbereich dieser Preisanordnung außer Kraft: die Preisanordnung Nr. 410 vom 26. März 1955 Anordnung über die Weiterberechnung der auf Grund der Preisanordnung Nr. 406 Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl eingetretenen Stahlpreiserhöhungen durch die Schmieden (GBl. I S. 238); die Anlage 7 der Preisanordnung Nr. 551 vom 6. Dezember 1955 Anordnung über die Preise für geschmiedeten Stabstahl und geschmiedete Scheiben (GBl. I S. 956) und alle entgegenstehenden Preisbewilligungen. Berlin, den 4. Oktober 1956 Der Minister für Schwermaschinenbau I. V.: Grosse Stellvertreter des Ministers;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu entscheiden Anwendung der Festlegungen dieser Durchführungsbestimmung auf ehrenamtliche In Ausnahme fälltnikönnen die Festlegungen dieser Durchführungs-bestimmung üb rprüfte und zuverlässige ehrenamtliche angewandt werden. . dafür sind in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.