Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 849

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 849 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 849); Gesetzblatt Teil I Nr. 89 Ausgabetag: 13. Oktober 1956 849 § 7 (1) Mit den Preisen gemäß § 6 sind alle Kosten einschließlich der Kosten für Anleitung und Beaufsichtigung durch Montagemeister, Inspektoren und Ingenieure, Gewinn und Produktionsabgabe abgegolten. (2) Ferner ist das Vorhalten nichtaktivierungspflichtiger Werkzeuge und Kleingeräte ebenfalls im Montagepreis enthalten. (3) Warte-, Ausfall- und Stillstandszeiten dürfen grundsätzlich nicht berechnet werden. Vom Auftraggeber verursachte Warte-, Ausfall- und Stillstandszeiten sind als Arbeitszeit zu berechnen und auf den Rechnungen gesondert auszuweisen. (4) Überstunden-, Sonntagsarbeits-, Feiertagsarbeitsund Erschwerniszuschläge sind, wenn sie laut Betriebskollektivvertrag gezahlt werden müssen, gesondert ohne Zuschlag zu berechnen. Die Berechnung muß, außer bei Erschwerniszuschlägen, vertraglich vereinbart sein. (5) Montageleistungen vom Meister und Ingenieur, wie z. B. Meß- und Inbetriebsetzungsarbeiten, sind mit einem Zuschlag von 100 % zu berechnen. (Eine Lohnstunde = V208 des Gehaltfes.) Voraussetzung ist jedoch, daß es sich nicht um Anleitung und Beaufsichtigung im Sinne des Abs. 1 handelt. (6) Für Montageleistungen, die von Lehrlingen ausgeführt werden, sind die Preise gemäß § 4 Abs. 2 Ziff. 2 anzuwenden. (7) Folgende Starkstrom-Montage-Leistungen, die auf Grund tariflicher Bestimmungen im Durchschnittslohn zu entlohnen sind, dürfen zum Zeitgrundlohn -r 190 °/o Zuschlag berechnet werden: a) Auslandsmontageleistungen, b) Arbeiten unter Spannung, c) Inbetriebsetzungsarbeiten. / Mit diesem Zuschlag sind sämtliche Kosten gemäß Absätze 1 und 2 abgegolten. § 8 Für Starkstrom-Montage-Leistungen, die infolge ihres Umfanges von weniger als sieben Beschäftigten ausgeführt werden, ist ein Zuschlag von 8 °/o auf die Stundensätze gemäß § 4 Abs. 2 Ziff. 2 zu berechnen. § 9 (1) Lohnnebenkosten, wie Entschädigung für Wege-und Reisezeit außerhalb der Arbeitszeit, Fahrgelder, Trennungsgelder, Auslösung, Unterkunfts- und Verpflegungsgelder, Kosten für Familienheimfahrten, Kosten für die Beförderung des Montagegepäcks, dürfen in zulässiger Höhe berechnet werden. (2) Besondere mit der Durchführung eines Auftrages verbundene einmalige Kosten wie Versicherung, Frachten und Mieten für fremde Geräte dürfen in tatsächlich entstandener Höhe weiterberechnet werden. (3) Ist zur Durchführung eines Auftrages die Herstellung besonderer Vorrichtungen notwendig, erfolgt die Berechnung dieser Vorrichtungen nach den Bestimmungen der Preisanordnung Nr. 483 vom 4. November 1955 Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues (GBl. I S. 829), soweit von den für die Preisbildung zuständigen Organen der staatlichen Verwaltung nichts anderes bestimmt wurde oder wird. (4) Die Berechnung der Kosten für das Vorhalten besonderer Montagegeräte soweit sie nicht mit den Montagepreisen gemäß § 6 abgegolten sind erfolgt mit den zulässigen Abschreibungssätzen zuzüglich 10 %. § 10 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Schwermaschinenbau. § 11 Die zum Zeitpunkt der Verkündung dieser Preisanordnung bereits abgeschlossenen Verträge werden von den Bestimmungen dieser Preisanordnung nicht berührt. § 12 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. (2) Am 1, Januar 1957 tritt für den Geltungsbereich dieser Preisanordnung die Preisanordnung Nr. 530 vom 23. Dezember 1955 Anordnung über die Preise für Montageleistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues (GBl. I 1956 S. 32) außer Kraft. Berlin, den 22. September 1956 Der Minister für Schwermaschinenbau I. V.: Z i e s e n i ß Staatssekretär Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 642 für Arbeiten im Zeitlohn- im Leistungs- Montagegruppe Verrechnungssatz je Std. DM lohn nach festgelegten Arbeitsnormen je Md. DM Kabelverlegung im Graben und Kanal 2,32 2,68 Aufstellung und Zusammenbau von Freileitungsmasten 2,43 2,80 Arbeiten an Kabelmuffen und Endverschlüssen, Löten und Schweißen, außer Kabelarmaturen über 1 kV 2,72 3,12 4. Licht- und Kraftinstallationen, Freileitungsmontagen, Kabelverlegung auf Register und Schellen und Blitzschutzinstallation, sowie Fahr- und Fernleitungsmontagen einschließlich der dazu erforderlichen Funda-mentierungs- und Mastarbeiten, soweit diese nicht von den Hauptarbeiten getrennt durchgeführt werden 5. können Anschluß von Motoren und 2,79 3,20 6. Schaltgeräten Arbeiten an Hoch- und Niederspannungsschaltanlagen, 2,89 3,32 7. Schlosserarbeiten Arbeiten an Kabelendverschlüssen und Muffen über 2,92 3,36 1 kV Produktive Lehrlingsarbeit 2,96 3,40 im 2. Lehrjahr s 1,53 im 3. Lehrjahr 1,71;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze Militärstraftaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit Entwicklung und Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit und ihrer Leitung. Zur Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit, zentrale und territoriale Schwerpunktaufgaben zu lösen sowie operative Grundnrozesse zu unterstützen Eingeordnet in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung zu schaffen. Dabei ist beim Einsatz neuer technischer Sicherungsmittel stets davon auszugehen, daß diese niemals den Menschen ersetzen werden können.