Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 831

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 831 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 831); 831 Gesetzblatt Teil I Nr. 89 Ausgabetag: 13. Oktober 1956 50 DM/Stck. Lichte Weite in mm 70 100 DM/Stck. DM/Stck. 125 DM/StCk. M. Geruchverschlüsse (Syphon) Grad 45 5,05 5.75 5.75 5.75 6,25 ,40 14.80 14.80 14.80 16,30 ,75 70 505 90 5 05 . 180 505 N Muffendeckel 30 1,10 13,25 O. Reinigungsrohre mit rechteckiger Öffnung (ohne Schrauben) 3,65 4,75 7,75 Preisanordnung Nr. 637. Abschlag von den Preisen gemäß Abs. 1 zu berechnen. Anordnung über die Preise für Tempergußfittings und Stahlfittings (Rohrstücke und Rohrbogen) Der Abschlag hat der vom DAMW festgestellten Wertminderung zu entsprechen, beträgt jedoch mindestens 20 °/o. § 5 Vom 20. September 1956 § 1 Für die Erzeugnisse der Warennummer 31 47 31 00 Tempergußfittings und Stahlfittings (Rohrstücke und Rohrbogen) gelten die in dieser Preisanordnung festgesetzten Preise und Handelsspannen sowohl für die Inlandsproduktion als auch für Importe. § 2 (1) Für volkseigene Betriebe gelten die sich aus dieser Preisanordnung ergebenden Betriebspreise und Industrieabgabepreise als Festpreise. Die Industrieabgabepreise sind in der Preisliste 1 Tempergußfittings, Preisliste 2 Stahlfittings (Rohrstücke und Rohrbogen) als Anlagen zu dieser Preisanordnung aufgeführt. Für verzinkte Tempergußfittings und für verzinkte Stahlfittings (Rohrstücke und Rohrbogen) verstehen sich die Preise mit einem Aufschlag von 30 °/o. Die Betriebspreise werden in einer Liste vom Ministerium für Berg- und Hüttenwesen herausgegeben. Die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise gemäß Abs. 1 Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den übrigen Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. § 3 Die Preise gemäß § 1 gelten „frei Versandstation, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“ bei Selbstabholung „frei Fahrzeug, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpak-kung“ bei Importen „ab Grenze DDR, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“. Versandverpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. § 4 (1) Die Preise dieser Preisanordnung gelten für die Güteklassen* „1“ und „S“. (2) Für Erzeugnisse der Güteklasse „2“ muß ein Abschlag von 5 % vorgenommen werden. (3) Wird seitens des Deütschen Amtes für Material-und Warenprüfung (DAMW) die Erteilung eines Prüfzeichens verweigert, da die Qualität des Erzeugnisses unterhalb der Mindestgütegrenze liegt, ist ein (1) Bei Direktgeschäften, die von der Absatzabteilung des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen festgelegt werden, gelten auf die Industrieabgabepreise für Tempergußfittings gemäß § 1 folgende Zuschläge: Bei Posten aus einer geschlossenen Bestellung zur ungeteilten Lieferung an einen Empfänger von 15 t und mehr 0 % 10 t bis unter 15 t 5% 5 t bis unter 10 t 10 %) unter 5 t 30 % (2) Für alle Lieferungen in Tempergußfittings vom Handelslager der DHZ Metallurgie beträgt der Handelszuschlag 30 %, bezogen auf die Industrieabgabepreise gemäß § 1. Der Großhandelsabgabepreis gilt bei I Bahnversand frei Versandbahnhof des liefernden Han-I öelslagers der DHZ Metallurgie, bei Selbstabholung frei Fahrzeug, verladen. (3) Für alle Lieferungen in Stahlfittings (Rohrstücke und Rohrbogen) vom Handelslager der DHZ Metallurgie beträgt der Handelszuschlag l5°/o, bezogen auf die Industrieabgabepreise gemäß § 1. Dieser Zuschlag wird auch dann berechnet, wenn in Ausnahmefällen auf Veranlassung der DHZ Metallurgie direkt vom Herstellerwerk an Verbraucher geliefert wird. Der Großhandelsabgabepreis gilt bei Bahnversand frei Versandbahnhof der liefernden Stelle, bei Selbstabholung frei Fahrzeug, verladen. (4) Die Berechnung zwischen Herstellerwerk und DHZ Metallurgie wird für Tempergußfittings vom Ministerium für Berg- und Hüttenwesen im Einvernehmen mit der Regierungskommission für Preise geregelt. § 6 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Berg- und Hüttenwesen. § 7 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen, sowie für Verträge, soweit diese hinsichtlich Lieferung bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. (2) Am 1. Januar 1957 treten alle Preisbewilligungen für den Geltungsbereich dieser Preisanordnung außer Kraft. Berlin, den 20. September 1956 Der Minister für Berg- und Hüttenwesen Stein wand;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie mit den Werktätigen insgesamt, die gesellschaftlichen Kräfte des Sozialismus insbesondere zur vorbeugenden und zielgerichteten Bekämpfung der zersetzenden Einflüsse der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? in ihren Verantwortungsbereich zu lösen als auch die übrigen operativen Diensteinheiten bei dei Lösung ihrer diesbezüglichen Aufgaben zu unterstützen. Bei der Organisierung des Einsatzes der Kräfte, Mittel und Methoden und Ordnung in den zu gewährleisten den SGAK. und auf die Schwerpunkte der ünsatz aller offiziellen und in jinen hohen Stand der Sicherheit.