Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 827

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 827 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 827); Gesetzblatt Teil I Nr. 89 Ausgabetag: 13. Oktober 1956 827 Preisanordnung Nr. 554/1. Anordnung über die Preise für Portalkrane Vom 22. September 1956 Zur Änderung der Preisanordnung Nr. 554 vom 24. November 1955 Anordnung über die Preise für Portalkrane (Sonderdruck Nr. 143 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: § 1 Die Allgemeinen Bestimmungen (Anlage zur Preisanordnung Nr. 554) werden wie folgt ergänzt: „Die in dieser Preisanordnung veröffentlichten Preise sind ohne Berücksichtigung der Leichtbauweise gebildet. Bei Gewichtseinsparung unter Anwendung der Leichtbauweise kann der Herstellerbetrieb Stückpreise bei der zuständigen Preisbildungsstelle beantragen. Die Stückpreise sind unter Zugrundelegung der in der Preisanordnung Nr. 554 veröffentlichten Tonnenpreise auf Basis der Tonnage, die sich ohne Anwendung der Leichtbauweise ergeben hätte, zu bilden. Für die gebildeten Stückpreise tritt Ziff. 4 der Allgemeinen Bestimmungen der Preisanordnung Nr. 554 außer Kraft. Die Bewilligung der Preise geschieht im Einvernehmen mit dem Ministerium für Schwermaschinenbau.“ § 2 Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen und Leistungen, die ab 1. Januar 1957 erfolgen, sowie für Verträge, soweit diese hinsichtlich der Lieferungen, bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. Berlin, den 22. September 1956 Der Minister für Schwermaschinenbau I. V.: Z i e s e n i ß Staatssekretär Preisanordnung Nr. 634. Anordnung über die Preise für gußeiserne und keramische Abflußrohre Vom 20. September 1956 , § 1 Für die Erzeugnisse der Warennummern 29 11 85 00 und 51 65 72 50* gußeiserne und keramische Abflußrohre gelten die in dieser Preisanordnung festgesetzten Preise und Handelsspannen sowohl für die Inlandsproduktion als auch für Importe. § 2 (1) Für volkseigene Betriebe gelten die sich aus dieser Preisanordnung ergebenden Betriebspreise und Industrieabgabepreise als Festpreise Die Industrieabgabepreise sind in der Preisliste 1 Gußeiserne Abflußrohre mit Muffenform nach TGL, Preisliste 2 Keramische Abflußrohre nach TGL als Anlagen zu dieser Preisanordnung aufgeführt. Die Betriebspreise werden in einer Liste vom Ministerium für Berg- und Hüttenwesen herausgegeben. Die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. * Diese Warennummer ist ab l. Januar 1957 zu verwenden (bisherige Warennummer 51 65 72 90) Die Veröffentlichung erfolgt im nächsten Berichtigungsdienst zum Allgemeinen Warenverzeichnis durch die Staatliche Zentralverwaltung für Statistik. (2) Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise gemäß Abs. 1 Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den übrigen Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. § 3 Die Preise gemäß § 1 gelten unverpackt, „frei Versandstation, verladen“, bei Anlieferung mit Fahrzeugen des Lieferers oder bei Abholung durch den Besteller „ab Werk, aufgeladen“. Außenverpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. § 4 Die Preise verstehen sich einschließlich Modellkosten. § 5 (1) Für Erzeugnisse, welche gemäß § 1 in den Geltungsbereich dieser Preisanordnung fallen und in den Preislisten nicht erfaßt sind, werden die Preise von dem für die Preisbildung zuständigen Organ der staatlichen Verwaltung im Einvernehmen mit dem Minister für Berg- und Hüttenwesen festgesetzt. Die Herstellerbetriebe sind verpflichtet, Preisanträge einzureichen. (2) Der Minister für Berg- und Hüttenwesen ergänzt die Preislisten entsprechend den erteilten Preisbewilligungen. Die Ergänzungen werden im Einvernehmen mit der Regierungskommission für Preise jährlich als Preisanordnung im Gesetzblatt veröffentlicht. § 6 Werden Abflußrohre über den Großhandel geliefert, so sind folgende Aufschläge auf die ♦reise gemäß § 1 zu berechnen: A. Gußeiserne Abflußrohre a) im Streckengeschäft bei Posten aus einer geschlossenen Bestellung zur ungeteilten Lieferung an einen Empfänger: von 15 t und mehr 2,50 DM je t, von 10 t bis unter 15 t 5, DM je t, von 5 t bis unter 10 t 7, DM je t. Werden in Ausnahmefällen Bestellungen unter 5 t geliefert, so ist der gleiche Handelszuschlag wie unter Buchst, b zu berechnen; b) im Lagergeschäft 80, DM je t. Die Großhandelsabgabepreise im Lagergeschäft verstehen sich „frei Versandstation, verladen, ausschließlich Verpackung“. Die Berechnung zwischen Herstellerwerk und DHZ Metallurgie wird vom Ministerium für Berg-und Hüttenwesen im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen geregelt. B. Keramische Abflußrohre a) im Streckengeschäft “ 4 °/o, b) im Lagergeschäft 25 °/o, bezogen auf den Industrieabgabepreis. Die Großhandelsabgabepreise im Lagergeschäft verstehen sich ab Großhandelslager, verladen, ausschließlich Verpackung. § 7 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Berg- und Hüttenwesen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technik und Kultur, der Industrie und Landwirtschaft sowie in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vollzieht sich sehr stürmisch. Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland, die in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen.