Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 823

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 823 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 823); Gesetzblatt Teil I Nr. 88 Ausgabetag: 2. Oktober 1956 823 § 3 Vergünstigungen für Kälberaufzucht-, Jungviehweide-und Schafhaltegemeinschaften der VdgB (BHG) Kälberaufzucht-, Jungviehweide- und Schafhaltegemeinschaften der VdgB (BHG), die auf Grund eines Nutzungsvertrages nach dem 1. Juli 1956 freie Flächen in Bewirtschaftung übernommen haben bzw. übernehmen, erhalten Vergünstigungen wie Einzelbauern gemäß § 2. § 4 Vergünstigungen bei Bewirtschaftung durch MTS MTS, die freie Flächen und landwirtschaftliche Betriebe bewirtschaften, werden zur Pflichtablieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse nicht veranlagt. Die MTS haben mit den VEAB oder anderen zugelassenen Erfassungsbetrieben Verträge über die Ablieferung der gesamten Produktion an landwirtschaftlichen Erzeugnissen abzuschließen. § 5 Vergünstigungen bei Bewirtschaftung durch Gemeinden und Betriebe der örtlichen Landwirtschaft (1) Übernehmen Räte der Gemeinden freie Betriebe und Flächen in Bewirtschaftung, so ist von den Räten der Kreise, Abteilung Erfassung und Aufkauf, die Pflichtablieferung in landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf Grund des Bewirtschaftungsplanes und entsprechend den Produktionsbedingungen festzulegen. Die über das Ablieferungssoll hinaus produzierten landwirtschaftlichen Erzeugnisse sind an die staatlichen Erfassungsund Aufkaufbetriebe zu verkaufen. (2) Die Bestimmungen des Abs. 1 6ind entsprechend bei der Veranlagung der Betriebe der örtlichen Landwirtschaft anzuwenden. § 6 Vergünstigungen für Einzelbauern für die vor dem 1. Juli 1956 übernommenen freien Betriebe und Flächen Einzelbauern, die vor dem 1. Juli 1956 nach den Bestimmungen der Ergänzung vom 20. März 1952 der Verordnung über nichtbewirtschaftete landwirtschaftliche Nutzflächen (GBL S. 227) und nach der Verordnung vom 3. September 1953 über die Bewirtschaftung freier Betriebe und Flächen und die Schaffung von Betrieben der örtlichen Landwirtschaft (GBl. S. 983) freie Betriebe und Flächen zur Nutzung auf Grund von Verträgen übernommen haben, erhalten die Vergünstigungen entsprechend § 2 dieser Anordnung. § 7 Veranlagung Die Veranlagung der LPG und der Einzelbauern ist nach den Bestimmungen des § 31 bzw. 36 der Verordnung vom 10. November 1955 durch zuführen. § § 8 Schlußbestimmungen (1) Die §§ 1 bis 5 dieser Anordnung treten mit Wirkung vom 1. Juli 1956, der § 6 am 1. Januar 1957 in Kraft. mung vom 31. März 1956 zur Verordnung über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse (GBl. I S. 353). Berlin, den 20. September 1956 Ministerium für Land-und Forstwirtschaft Reichelt Minister Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Streit Staatssekretär Arbeitsschutzanordnung 117. Pflück- und Pflegearbeiten im Obstbau und an Bäumen außerhalb der Forstwirtschaft Vom 10. September 1956 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBL S. 957) wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Jugendliche von 14 bis 16 Jahren dürfen nur unter fachlicher Anleitung und Aufsicht auf Leitern und in Bäumen arbeiten. (2) Personen, deren Gesundheitszustand ein unfair sicheres Arbeiten auf Leitern oder in Bäumen nicht zuläßt, dürfen diese Arbeiten nicht ausführen. § 2 Für Pflück- und Pflegearbeiten an Bäumen dürfen nur folgende Leitern benutzt werden: a) Sprossenanlegeleitem, b) Bockleitern, bei denen die Stützschenkel einzeln mit den Steigschenkeln gelenkig verbunden sind. § 3 (1) Sprossenanlegeleitem dürfen nicht länger als 8 m sein, (2) Bei Sprossenanlegeleitem mit Rund- oder Halbrundholmen muß die erste (unterste) und weiter jede siebente Sprosse als Querstrebe ausgebildet sein, (3) Bei Sprossenanlegeleitem mit Vierkantholmen muß unter der ersten (untersten) und weiter mindestens unter jeder siebenten Sprosse zusätzlich ein Verbindungsbolzen vorhanden sein. (4) Bei Bockleitern sind ebenfalls die Holme durch Querstreben oder Verbindungsbolzen gegen Auseinanderweichen zu sichern. (5) Die unteren Enden von Stützen und Leitern müssen mit spitzen Beschlägen versehen sein. (6) Die für Sprossenanlegeleitem Verwendung findenden Stützen müssen an ihren oberen Enden mit Haken versehen sein, um die Sprossen sicher stützen zu können. § 4 Leitern und Stützen sind vor jeder Benutzung auf Betriebssicherheit zu prüfen. § 5 Überalterte Leitern, Leitern mit ausgebesserten, gebrochenen oder gerissenen Holmen sowie Leitern mit gebrochenen, ausgetretenen, lockeren, aufgenagelten oder fehlenden Sprossen dürfen nicht benutzt werden* (2) Zu den gleichen Terminen treten außer Kraft: § 22 Abs. 1, § 32 Abs. 2, §§ 35 und 36 und die anderen Bestimmungen über die Veranlagung freier Betriebe und Flächen zur Pflichtablieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse der Ersten Durchführungsbestim- § 6 Leitern dürfen nur über einen Holm aufgerichtet werden. Schwere Leitern und solche, die über 6 m lang sind, dürfen nur durch zwei Personen aufgerichtet werden.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Einsatz der und der Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen den zweckmäßigen Einsatz aller anderen, dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Mitarbeiter gestellt, da sie ständig in persönlichen Kontakt mit den Inhaftierten stehen. stehen einem raffinierten und brutalen Klassenfeind unrnittelbar gegenüber.