Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 803

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 803 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 803); Gesetzblatt Teil I Nr. 87 Ausgabetag: 29. September 1956 803 2. Kaffee-Ersatzstoffe aus Getreide herzustellen, das nicht von giftigen Samen, insbesondere Kornraden-und Taumellolchsamen sowie von Mutterkorn bis auf technisch nicht vermeidbare Mengen befreit worden ist. (2) Es ist verboten, derartig hergestellte Erzeugnisse in den Verkehr zu bringen. Grundsätze für die Beurteilung § 3 Als Verdorben sind insbesondere anzusehen und auch bei Kenntlichmachung vom Verkehr aus-geschlossen* 1. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die aus verdorbenen oder stark verunreinigten Rohstoffen hergestellt sind; 2. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die stark von Schimmel befallen oder sauer geworden sind; 3. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die als solche oder in dem daraus bereiteten Getränk einen ekelerregenden Geruch oder Geschmack aufweisen; 4. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die durch Pflanzenschädlinge (z. B. Larven, Käfer, Milben) oder auf andere Weise stark verunreinigt sind; 5. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die ganz öder zu einem erheblichen Teil verkohlt sind. § 4 Als verfälscht sind insbesondere anzusehen und auch bei Kenntlichmachung vom Verkehr ausgeschlossen: 1. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die aus ungenügend gereinigten Rohstoffen hergestellt sind; 2. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Obsttrester oder ähnliche Abfälle, Steinnußabfälle, Nußschalen, Steinobstkerne, ausgelaugten Kaffee (Kaffeesatz), Farbstoffe oder andere für den Genuß des daraus bereiteten Getränkes wertlose Stoffe enthalten; 3. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die unter Verwendung von Mineralölen, von Glyzerin oder von Melasse, die weniger als 45 Hundertteile Gesamtzucker enthält, hergestellt sind; 4. Kaffee-Ersatzstoffe und TCaffee-Zusatzstoffe, die andere als die nach § 1 Abs. 5 zulässigen Zusatzoder Überzugstoffe enthalten; 5. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die infolge Verwendung von koffeinhaltigen Pflanzenauszügen Koffein in größerer Menge als 0,2 °/o enthalten ; 6. Kaffee-Ersatzstoffe aus gemälztem oder ungemälz-tem Getreide mit einem Wassergehalt von mehr als 12, aus Zichorien oder ähnlichen Wurzelgewächsen von mehr als 30, aus Feigen oder anderen zuckerreichen Früchten von mehr als 20, aus Eicheln oder anderen gerbstoffreichen Pflanzenteilen von mehr als 15, aus öl- oder fettreichen Samen von mehr als 10 Hundertteilen; 7. andere als die in Ziff. 6 bezeichneten Kaffee-Ersatzstoffe sowie Kaffee-Zusatzstoffe mit einem höheren Wassergehalt, als einer handelsüblichen Ware entspricht; 8. Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe aus Getreide oder anderen stärkereichen Früchten, die mehr als 4, aus Zichorien oder ähnlichen Wurzelgewächsen, die mehr als 8, aus Feigen oder anderen zuckerreichen Früchten, die mehr als 7, aus öl- oder fettreichen Samen, die mehr als 7 Hundertteile Asche liefern; 9. andere als die in Ziff. 8 bezeichneten Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusatzstoffe, die mehr Asche liefern, als einer handelsüblichen Ware entspricht; 10. Kaffee-Ersatzstoffe Und Kaffee-Zusatzstoffe aus Zichorien oder ähnlichen Wurzelgewächsen mit einem Sandgehalt von mehr als 2,5, aus Getreide oder anderen stärkereichen Früchten, aus Feigen oder anderen zuckerreichen Früchten oder aus öl-oder fettreichen Samen von mehr als 1 Hundertteil; 11. andere als die in Ziff. 10 bezeichneten Kaffee-Ersatzstoffe oder Kaffee-Zusatzstoffe mit einem höheren Sandgehalt, als einer handelsüblichen Ware entspricht; 12. Malzkaffee, sofern in weniger als 70 Hundertteilen der Körner der Blattkeim noch nicht bis miii-destens zur Hälfte der Kornlänge entwickelt ist. § 5 Eine irreführende Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung liegt insbesondere vor: 1. wenn Erzeugnisse als Kaffee-Ersatzstoffe oder Kaffee-Zusatzstoffe oder gleichsinnig bezeichnet werden, ohne den im § 1 gegebenen Begriffsbestimmungen zu entsprechen; 2. wenn Kaffee-Ersatzstoffe oder Kaffee-Zusatzstoffe als kandiert oder gleichsinnig bezeichnet werden und die Menge der abwaschbaren Stoffe in der fertigen Ware weniger als 2 °/o beträgt; 3. wenn Kaffee-Ersatzstoffe oder Kaffee-Zusatzstoffe, auch in Mischungen mit Kaffee, als Kaffee oder mit Namen von Kaffeesorten oder als Kaffeemischung oder gleichsinnig bezeichnet werden; 4. wenn bei Kaffee-Ersatz-Mischungen, die Kaffee enthalten, die Kennzeichnung als Kaffee-Ersatz-Mischung fehlt oder der Anteil des Kaffees in der Mischung nicht zahlenmäßig richtig angegeben ist; 5i wenn Kaffee-Ersatzstoffe oder Kaffee-Zusatzstoffe mit Wortbildungen bezeichnet werden, die das Wort Kaffee enthalten, ausgenommen: Malz- kaffee, Roggenmalzkaffee oder Kornmalzkaffee, Weizenmalzkaffee, Gerstenkaffee, Roggenkaffee oder Kornkaffee, Weizenkaffee, Zichorienkaffee, Feigenkaffee, Eichelkaffee, Kaffee-Gewürz, Kaffee-Ersatz-Extrakt oder Kaffee-Zusatz-Extrakt, Kaffee-Ersatz-Essenz oder Kaffee-Zusatz-Essenz, Kaffee-Surrogat, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Zusatz, Kaffee-Ersatz-Mischung, Kaftee-Zusatz-Mischung, Malzkaffee in Mischung mit Zichorienkaffee, wenn die Worte „in Mischung mit Zichorienkaffee“ zumindest in halber Buchstabengröße des Wortes „Malzkaffee“, jedoch in gleicher Schriftart und gleicher Schriftfarbe verwendet sind; 6. wenn in den Bezeichnungen „Kaffee-Ersatzstoff“, „Kaffee-Zusatzstoff“ oder in den sonst nach Ziff. 5 zulässigen Wortbildungen das Wort „Kaffee“ durch die Art des Druckes oder auf andere Weise gegen-, über den übrigen Bestandteilen dieser Wortbildungen besonders hervorgehoben ist;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem zunehmenden Aufenthalt von Ausländern in der Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Liebewirth Meyer Grimmer Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vermittlung und Aneignung von erforderlichen Kenntnissen und Erfahrungen es auch weiterhin zweckmäßig, für neueingestellte Angehörige der Linie linienspezifische Grundlehrgänge durchzuführen.