Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 726

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 726 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 726); 726 Gesetzblatt Teil I Nr. 80 Ausgabetag: 17. September 1956 (3) Zur Verhütung von Boden- und Waldbränden in der Umgebung der Sprengmittellager sind die von der zuständigen Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei, Abteilung Feuerwehr, angeordneten Maßnahmen durchzuführen. (4) Zufahrtsgleise der Eisenbahn für den Sprengmitteltransport auf dem Gelände von Sprengmittel-lagem müssen so verlegt sein, daß die Lokomotive nicht näher als 50 m an ein Sprengmittellagergebäude heranfahren kann. Lokomotiven, die in das Gelände von Sprengmittellagern fahren, müssen einen Funkenfänger und einen einwandfreien Aschenbehälter besitzen. Bei der Einfahrt in das Lagergelände hat der Lokomotivführer die Feuerung und den Aschenraum zu schließen. Es ist verboten, in einem Umkreis von 100 m um die Sprengmittellagergebäude die Lokomotiv-feuerung zu reinigen. (5) Elektrische Bahnen dürfen nicht näher als in 20 m Entfernung von Sprengmittellagergebäuden vorbeigeführt werden. (6) Brennbare Materialien dürfen nicht innerhalb der Sprengmittellagerräume und nicht näher als in 25 m Entfernung von den Sprengmittellagergebäuden aufbewahrt werden. Leeres Verpackungsmaterial von Sprengmitteln ist unverzüglich aus den Lagern zu entfernen. (7) In Sprengmittellagem sind Roste, Regale, Türen sowie Quet=cheinlagen aus Holz zum Schutze gegen die ersten Einwirkungen von Feuer mit einem nach der Ersten Durchführungsbestimmung vom 17. Februar 1955 zur Verordnung über die Staatliche Bauaufsicht Gütekontrolle, Registrierung der Bauunterlagen, allgemeine Zulassung von Baustoffen, Bauelementen und Bauweisen (GBl. I S. 171) vom Ministerium für Aufbau zu gelassenen Mittel zu imprägnieren. In Sprengmittellagern, die neu errichtet oder eingerichtet werden, ist für Roste und Regale nichtbrennbares Material zu verwenden. (8) Alle Sprengmittellager müssen zur Bekämpfung von Außenbränden mit einer ausreichenden Menge gebrauchsfähiger Feuerlöschmittel ausgestattet sein, die für die erste Bekämpfung eines Brandes notwendig sind (Handspritzen und Feuerlöscher, Wasserfässer, Sandkisten, Leitern, Eimer und andere Geräte). Die Art und Menge der Feuerschutzmittel und ihre Verteilung sind für Lager über Tage durch die zuständige Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei, Abteilung Feuerwehr, und für Lager unter Tage von der zuständigen technischen Bezirksbergbauinspektion festzulegen. (9) Zur Beheizung von Sprengmittellagem ist nur Niederdruckdampf, Warmwasserheizung oder eine andere Heizungsanlage von mindestens gleicher Sicherheit gegen Brandgefahr zulässig. Schornsteine, darunter auch solche von Heizungsanlagen für die Sprengmittellager, müssen mindestens 75 m von den Lagergebäuden entfernt sein. Bereits früher, in einer kürzeren Entfernung errichtete Schornsteine müssen eine funktionssichere Vorrichtung für den Funkenfang besitzen. § 18 Blitzschutz (1) Die Sprengmittellager über Tage müssen gegen Blitzeinwirkungen geschützt sein. Ob eine besondere Blitzschutzanlage zu schaffen ist, entscheidet die zuständige Arbeitsschutzinspektion im Einvernehmen mit der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei. Die Funktionssicherheit errichteter Blitzschutzanlagen ist jährlich einmal in der Zeit vom 1. Januar bis 1. April von der Arbeitsschutzinspektion oder einem von ihr beauftragten Sachverständigen zu überprüfen und schriftlich zu bescheinigen. Die Prüfungsbescheinigung ist bi* zur nächsten Überprüfung aufzubewahren. Falls die Errichtung einer Blitzschutzanlage nicht für erforderlich gehalten wird, muß eine entsprechende Bescheinigung der Arbeitsschutzinspektion vorliegen. (2) Elektrische Leitungen dürfen nicht über Sprengmittellager hinwegführen. IV. Benutzung von Sprengmittellagem § 19 Lagerung und vorübergehende Aufbewahrung von Sprengmitteln (1) Alle Sprengmittel sind in der vom Herstellerbetrieb gelieferten Versand Verpackung in den dafür bestimmten Sprengmittellagerräumen zu lagern. (2) Die Lagerung in Vorräumen von Sprengmittellagern ist verboten. Die Transportbehälter der Inhaber von Sprengmittelerlaubnisscheinen mit n ich t verbrauch -ten Sprengmitteln, die von denselben nach Arbeitsschluß in das Sprengmittellager zurück gebracht werden, können in dem Vorraum vorübergehend aufbewahrt werden. Der Lagerverwalter hat die Übernahme im Sprengnachweisbuch des Übergebenden zu quittieren. Das Sprengnachweisbuch ist in dem jeweiligen Sprengmittelbehälter aufzubewahren. Die Sprengmittel dürfen bis zur nächsten Schicht bzw. bis zum nächsten Arbeitstag der betreffenden Person, jedoch höchstens drei Tage, in diesen Behältern verbleiben. Die Behälter sind verschlossen zu halten. (3) In Sprengmittellagem dürfen nur die in der Erlaubnis zur Errichtung und Einrichtung von Sprengmittellagem aufgeführten Sprengmittelarten bis zu der genehmigten Höchstlagermenge gelagert werden. Eine Erhöhung der Lagermenge bedarf einer zusätzlichen Erlaubnis, die von der zuständigen Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion, bei Untertagelagem außerdem im Einvernehmen mit der technischen Bezirksbergbauinspektion, erteilt werden kann. (4) Die Sprengstoffkisten müssen in Gestellen gelagert oder in Stapeln zusammengestellt werden. Die Gestelle und Stapel dürfen nicht höher als 1,80 m sein. Zwischen den Kisten muß Luft hindurchstreichen können-. (5) Verschiedene Arten von Sprengstoffen sind durch Zwischenräume voneinander getrennt zu halten und durch Schilder mit den entsprechenden Angaben zu kennzeichnen. Das gleiche gilt für Sprengstoffe derselben Art, wenn sie unterschiedliche Abmessungen aufweisen. (6) Folgende Sprengstoffarten und Zündmittel dürfen nicht in einem Lagerraum zusammen gelagert werden: a) Pulversprengstoffe mit anderen Sprengstoffen, ausgenommen Ammonsalpetersprengstoffe; b) Chloratsprengstoffe mit Ammonsalpetersprengstoffen; c) organische Nitrokörper mit Dynamiten und dynamitartigen Sprengstoffen; d) rauchschwache Pulver und Nitrozellulose mit allen brisanten Sprengstoffen; e) Sprengschnüre (detonierende Zündschnur) mit Sprengkapseln;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes andererseits, abgeleitet, Das Kapitel befaßt sich ausgehend von der Stellung des straf prozessualen Prüfungsstadiums in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit vor allem mit den inhaltlich-rechtlichen Anforderungen an die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die Aufschluß geben über die von der von anderen und Staaten und von Westberlin ausgehenden Pläne, Zielstellungen und Aktivitäten sowie über die Entwicklung neuer Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Gegners in seinem feindlichen Vorgehen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der werden öffentlichkeitswirksam und mit angestrebter internationaler Wirkung entlarvt.