Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 722

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 722 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 722); 722 Gesetzblatt Teil I Nr. 80 Ausgabetag: 17. September 1956 des geplanten Sprengmittellagers und des Lagcrortes, eine Aufriß- und Grundrißzeichnung des Lagers sowie ein Lageplan beizufügen. Die Zeichnungen und Lagepläne müssen von Mitarbeitern der staatlichen Vermessungsdienste angefertigt sein. Bei Anträgen auf Wiederinbetriebnahme eines früher genehmigten Sprengmittellagers ist die Beifügung der Aufriß- und Grundrißzeichnungen nicht erforderlich. Aus dem Lageplan müssen die weitere Umgebung des Lagers und besonders die Entfernungen von ständig bewohnten Gebäuden, öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Produktionsstätten und Verkeuanlagen (Eisenbahnlinien, Bahnhöfe usw.) zu ersehen sein. § 4 Erlaubniserteilung (1) Die Erlaubnis zur Errichtung oder Einrichtung eines Sprengmittellagers, zur Miteinlagerung sowie zu einer sonstigen Lagerung oder Aufbewahrung von Sprengmitteln ist schriftlich und auf Widerruf zu erteilen. Sie kann Bürgern und juristischen Personen erteilt werden. (2) Die Erlaubnis erteilt die zuständige Dienststelle der Deutschen Volkspolizei. Die Erlaubniserteilung erfolgt im Einvernehmen mit der zuständigen Arbeitsschutzinspektion; für de Sprengmittellagerung in Bergbaubetrieben außerdem im Einvernehmen mit der zuständigen technischen Bezirksbergbauinspektion. (3) Die zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei sind berechtigt, bei der Erteilung der Erlaubnis für Sprengmittellagerungen sowie nachträglich die sich als notwendig erweisenden Auflagen zu erteilen und die Erteilung der Erlaubnis oder die Beibehaltung einer bereits erteilten Erlaubnis von der Erfüllung dieser Auflagen abhängig zu machen. (4) Die Lagerung der Sprengmittel muß ständig der Erlaubnis und den erteilten Auflagen entsprechen. (5) Die Inbetriebnahme eines Sprengmittellagers darf erst dann erfolgen, nachdem die zuständige Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei in Verbindung mit der Bezirksarbeitsschutzinspektion, bei Sprengmittellagern im Bergbau außerdem mit der technischen Bezirksbergbauinspektion die Übereinstimmung der Anlage und Ausführung des Sprengmittellagers mit der erteilten Erlaubnis festgestellt haben und die Erlaubnis der Inbetriebnahme von der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei schriftlich gegeben wurde. (6) Für die Erteilung der Erlaubnisse werden Gebühren nach den Bestimmungen der Verordnung vom 23. Oktober 1955 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. I S. 787) und den zu dieser Verordnung als Sonderdruck Nr. 144 des Gesetzblattes veröffentlichten Gebührentarifen erhoben. II. Bestimmungen über die Lage, Anordnung und Bauart von Sprengmittellagern § 5 Lage von Sprengmittellagern über Tage (1) Die Entfernungen eines Sprengmittellagers von bewohnten Gebäuden, öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Produktionsstätten und Verkehrsanlagen sind nach den in der Zahlen tabeile (Anlage) angegebenen Sicherheitsgrenzen zu bemessen. Bei günstigen Geländeverhältnissen in der Umgebung des Lagers (z. B. tiefe Bodensenkungen und Hügel) können geringere Entfernungen des Lagers von den zu schützenden Objekten zugelassen werden. (2) Die Entfernung mehrerer Sprengmittellager voneinander soll mindestens 100 m betragen. Geringere Entfernungen können zugelassen werden, wenn jedes Lager von einem Wall umschlossen wird oder wenn die Lager in einer gemeinsamen Umwallung durch Zwischenwälle ohne Durchgang voneinander getrennt oder wenn sie in Fels bzw. standfestem Boden eingebaut werden. (3) Die Anlage von Sprengmittellagem in der Ausblasebauart, bei der im Falle einer Explosion nach einer Richtung oder nach mehreren Richtungen eine stärkere zerstörende Wirkung auf die Umgebung als nach anderen Richtungen zu erwarten ist, hat so zu erfolgen, daß bewohnte Gebäude, öffentliche Straßen, Wege und Plätze sowie Produktionsstätten und Verkehrsanlagen nicht in den stärker gefährdeten Richtungen liegen. (4) An den Hauptzugängen und Zufahrtsstraßen von in Betrieb befindlichen Steinbrüchen dürfen Sprengmittellager, die nicht in Fels oder standfestem Boden eingebaut sind (frei stehende Lager), nicht errichtet werden. § 6 Lage von Sprengmittellagf rn unter Tage (1) Die Sprengmittellager unter Tage sind unter Berücksichtigung der vorgesehenen Höchstlagermenge sowie der Standfestigkeit der anstehenden Gebirgs-schichten so anzulegen, daß im Falle einer Explosion die Erdoberfläche, Produktionsanlagen und Arbeitsstätten gegen Zerstörung geschützt sind und eine Zündübertragung von einer Sprengmittelkammer auf eine andere nicht eintreten kann. (2) Alle Sprengmittellager sollen in standfestem Gebirge errichtet werden. (3) Die Sprengmittellager müssen von den Hauptschächten oder Stollenausgängen zur Erdoberfläche, in der Luftlinie gemessen, mindestens 100 m und von den Förderungs- und Fahrstrecken mindestens 10 m entfernt sein. (4) Sprengmittellager mit einer Kapazität bis zu 500 kg Sprengmitteln müssen mindestens 15 m und mit einer Kapazität von über 500 kg Sprengmitteln mindestens 30 m tief unter der Erdoberfläche liegen. § 7 Anordnung und Bauart von Sprengmittellagern über Tage (1) Die Sprengmittellager sind in Fels oder standfestem Boden als Kammern oder als Nischen, die durch Stollen zugängig sind, einzubauen. Die Gesteins-bzw. Erdschichten über den Kammern oder Nischen müssen mindestens die doppelte Höhe gegenüber der Stärke der den Kammern oder Nischen vorgelagerten Gesteins- bzw. Erdmassen haben. (2) Die Kammern und Nischen müssen glatte Wände haben und sind mit festen Materialien auszukleiden, sofern die Wände von Natur aus nicht eine ausreichende Standfestigkeit besitzen. (3) Ist der Einbau eines Sprengmittellagers in Fels oder standfestem Boden nachweisbar nicht möglich, so darf es frei stehend errichtet werden. Frei stehende Sprengmittellager dürfen nicht in Holz- und Fachwerkbau ausgeführt werden. Es sind wetterfeste, nichtbrennbare Baustoffe zu verwenden, die im Falle einer Zerstörung des Lagers durch Explosion in kleine, die Umgebung wenig gefährdende Teile zerfallen. Zum Bau der Grundmauern können harte Gesteinsarten und;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Partei und Regierung und das konkrete und schöpferische Umsetzen in die tägliche Aufgabenerfüllung die konsequente Einhaltung der gesetzlichen, Bestimmungen, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der im Bahre, verstärkt jedoch seit dem, dem Regierungsantritt der Partei Partei werden vor allem von der Ständigen Vertretung der in der wirksamer begegnen zu können, diese Belehrung aktenkundig gemacht werden und sie durch den Verhafteten Unterschrift-lich bestätigen zu lassen.