Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 722

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 722 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 722); 722 Gesetzblatt Teil I Nr. 80 Ausgabetag: 17. September 1956 des geplanten Sprengmittellagers und des Lagcrortes, eine Aufriß- und Grundrißzeichnung des Lagers sowie ein Lageplan beizufügen. Die Zeichnungen und Lagepläne müssen von Mitarbeitern der staatlichen Vermessungsdienste angefertigt sein. Bei Anträgen auf Wiederinbetriebnahme eines früher genehmigten Sprengmittellagers ist die Beifügung der Aufriß- und Grundrißzeichnungen nicht erforderlich. Aus dem Lageplan müssen die weitere Umgebung des Lagers und besonders die Entfernungen von ständig bewohnten Gebäuden, öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Produktionsstätten und Verkeuanlagen (Eisenbahnlinien, Bahnhöfe usw.) zu ersehen sein. § 4 Erlaubniserteilung (1) Die Erlaubnis zur Errichtung oder Einrichtung eines Sprengmittellagers, zur Miteinlagerung sowie zu einer sonstigen Lagerung oder Aufbewahrung von Sprengmitteln ist schriftlich und auf Widerruf zu erteilen. Sie kann Bürgern und juristischen Personen erteilt werden. (2) Die Erlaubnis erteilt die zuständige Dienststelle der Deutschen Volkspolizei. Die Erlaubniserteilung erfolgt im Einvernehmen mit der zuständigen Arbeitsschutzinspektion; für de Sprengmittellagerung in Bergbaubetrieben außerdem im Einvernehmen mit der zuständigen technischen Bezirksbergbauinspektion. (3) Die zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei sind berechtigt, bei der Erteilung der Erlaubnis für Sprengmittellagerungen sowie nachträglich die sich als notwendig erweisenden Auflagen zu erteilen und die Erteilung der Erlaubnis oder die Beibehaltung einer bereits erteilten Erlaubnis von der Erfüllung dieser Auflagen abhängig zu machen. (4) Die Lagerung der Sprengmittel muß ständig der Erlaubnis und den erteilten Auflagen entsprechen. (5) Die Inbetriebnahme eines Sprengmittellagers darf erst dann erfolgen, nachdem die zuständige Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei in Verbindung mit der Bezirksarbeitsschutzinspektion, bei Sprengmittellagern im Bergbau außerdem mit der technischen Bezirksbergbauinspektion die Übereinstimmung der Anlage und Ausführung des Sprengmittellagers mit der erteilten Erlaubnis festgestellt haben und die Erlaubnis der Inbetriebnahme von der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei schriftlich gegeben wurde. (6) Für die Erteilung der Erlaubnisse werden Gebühren nach den Bestimmungen der Verordnung vom 23. Oktober 1955 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. I S. 787) und den zu dieser Verordnung als Sonderdruck Nr. 144 des Gesetzblattes veröffentlichten Gebührentarifen erhoben. II. Bestimmungen über die Lage, Anordnung und Bauart von Sprengmittellagern § 5 Lage von Sprengmittellagern über Tage (1) Die Entfernungen eines Sprengmittellagers von bewohnten Gebäuden, öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Produktionsstätten und Verkehrsanlagen sind nach den in der Zahlen tabeile (Anlage) angegebenen Sicherheitsgrenzen zu bemessen. Bei günstigen Geländeverhältnissen in der Umgebung des Lagers (z. B. tiefe Bodensenkungen und Hügel) können geringere Entfernungen des Lagers von den zu schützenden Objekten zugelassen werden. (2) Die Entfernung mehrerer Sprengmittellager voneinander soll mindestens 100 m betragen. Geringere Entfernungen können zugelassen werden, wenn jedes Lager von einem Wall umschlossen wird oder wenn die Lager in einer gemeinsamen Umwallung durch Zwischenwälle ohne Durchgang voneinander getrennt oder wenn sie in Fels bzw. standfestem Boden eingebaut werden. (3) Die Anlage von Sprengmittellagem in der Ausblasebauart, bei der im Falle einer Explosion nach einer Richtung oder nach mehreren Richtungen eine stärkere zerstörende Wirkung auf die Umgebung als nach anderen Richtungen zu erwarten ist, hat so zu erfolgen, daß bewohnte Gebäude, öffentliche Straßen, Wege und Plätze sowie Produktionsstätten und Verkehrsanlagen nicht in den stärker gefährdeten Richtungen liegen. (4) An den Hauptzugängen und Zufahrtsstraßen von in Betrieb befindlichen Steinbrüchen dürfen Sprengmittellager, die nicht in Fels oder standfestem Boden eingebaut sind (frei stehende Lager), nicht errichtet werden. § 6 Lage von Sprengmittellagf rn unter Tage (1) Die Sprengmittellager unter Tage sind unter Berücksichtigung der vorgesehenen Höchstlagermenge sowie der Standfestigkeit der anstehenden Gebirgs-schichten so anzulegen, daß im Falle einer Explosion die Erdoberfläche, Produktionsanlagen und Arbeitsstätten gegen Zerstörung geschützt sind und eine Zündübertragung von einer Sprengmittelkammer auf eine andere nicht eintreten kann. (2) Alle Sprengmittellager sollen in standfestem Gebirge errichtet werden. (3) Die Sprengmittellager müssen von den Hauptschächten oder Stollenausgängen zur Erdoberfläche, in der Luftlinie gemessen, mindestens 100 m und von den Förderungs- und Fahrstrecken mindestens 10 m entfernt sein. (4) Sprengmittellager mit einer Kapazität bis zu 500 kg Sprengmitteln müssen mindestens 15 m und mit einer Kapazität von über 500 kg Sprengmitteln mindestens 30 m tief unter der Erdoberfläche liegen. § 7 Anordnung und Bauart von Sprengmittellagern über Tage (1) Die Sprengmittellager sind in Fels oder standfestem Boden als Kammern oder als Nischen, die durch Stollen zugängig sind, einzubauen. Die Gesteins-bzw. Erdschichten über den Kammern oder Nischen müssen mindestens die doppelte Höhe gegenüber der Stärke der den Kammern oder Nischen vorgelagerten Gesteins- bzw. Erdmassen haben. (2) Die Kammern und Nischen müssen glatte Wände haben und sind mit festen Materialien auszukleiden, sofern die Wände von Natur aus nicht eine ausreichende Standfestigkeit besitzen. (3) Ist der Einbau eines Sprengmittellagers in Fels oder standfestem Boden nachweisbar nicht möglich, so darf es frei stehend errichtet werden. Frei stehende Sprengmittellager dürfen nicht in Holz- und Fachwerkbau ausgeführt werden. Es sind wetterfeste, nichtbrennbare Baustoffe zu verwenden, die im Falle einer Zerstörung des Lagers durch Explosion in kleine, die Umgebung wenig gefährdende Teile zerfallen. Zum Bau der Grundmauern können harte Gesteinsarten und;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der Hauptaufgaben Staatssicherheit und die verpflichtende Tätigkeit der Linie Forschungserciebnisse, Vertrauliche Verschlußsache. Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Veriassens der und die Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenha ndels Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Kohrt Schabert Oonack.