Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 713

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 713 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 713); Gesetzblatt Teil I Nr. 80 Ausgabetag: 17. September 1956 713 eines gültigen Sprengmittelerlaubnisscheines ist. Die Sprengmittelerlaubnisscheine stellen die zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei aus. (2) Der Abs. 1 findet hinsichtlich der sprengmittel-herstellenden Betriebe nur auf verantwortliche Leiter und Meister der einzelnen Produktionsabteilungen, Laboratorien und Versandlager Anwendung. Die Sprengmittelerlaubnisscheine für diese Personen schließen die Aufsicht über die in der Produktion eingesetzten Arbeitskräfte mit ein, sofern dies ausdrücklich in den Erlaubnisscheinen vermerkt ist. (3) Sprengmittelerlaubnisscheine sind in zwei Klassen auszustellen. Klasse I wird nur ausgestellt für solche Personen, die a) Sprengmittel von dem staatlich beauftragten Sprengmittelverteiler beziehen, b) ein Sprengmittellager verwalten, c) Sprengmittel transportieren, d) Sprengmittel an Personen, die einen Sprengmittelerlaubnisschein Klasse I oder II besitzen, innerhalb des gleichen Betriebes abgeben und e) Sprengmittel zu den in der Erlaubnis bezeichneten Arbeiten innerhalb des genehmigten örtlichen Geltungsbereiches verwenden. Klasse II wird nur ausgestellt für solche Personen, die a) Sprengmittel von dem verantwortlichen Lagerverwalter aus den Lagerbeständen des Betriebes, in dem der Inhaber des Sprengmittelerlaubnisscheines Klasse II beschäftigt ist, empfangen, b) Sprengmittel transportieren und c) Sprengmittel zu den in dem Sprengmittelerlaubnisschein bezeichneten Arbeiten innerhalb des genehmigten örtlichen Geltungsbereiches verwenden. (4) Sprengmittelerlaubnisscheine für den Besitz von Sprengmitteln können auf Sprenghelfer ausgedehnt werden. Die Sprenghelfer dürfen zu Sprenghilfsarbei-ten in dem Umfange hinzugezogen werden, den die geltenden Arbeitsschutzanordnungen erlauben und sofern sie im Auftrag des Betriebes sowie unter der ständigen Aufsicht des Inhabers eines Erlaubnisscheines arbeiten. Die Anzahl der Sprenghelfer ist auf das unbedingt erforderliche Maß zu beschränken und in dem Sprengmittelerlaubnisschein einzutragen. (5) Sprengmittelerlaubnisscheine für den Besitz von Sprengmitteln sind nur an Personen über 18 Jahre auszugeben, die der zuständigen Dienststelle der Deutschen Volkspolizei als zuverlässig bekannt sind, ihre fachliche Befähigung durch ausreichende theoretische Kenntnisse und praktische Erfahrungen im Verkehr mit Sprengmitteln glaubhaft nachweisen können und nach ärztlichem Zeugnis keine solchen körperlichen Gebrechen und Schwächen besitzen, d~ß sie dadurch sich und andere beim Umgang mit Sprengmitteln in Gefahr bringen. Außerdem muß die wirtschaftliche Notwendigkeit der Verwendung von Sprengmitteln nachgewiesen sein (6) Die Gültigkeit der Sprengmittelerlaubnisscheine ist bei der Ausstellung auf höchstens zwei Jahre zu befristen. Sie kann zweimal um je zwei weitere Jahre verlängert werden* (7) Sprengmittelerlaubnisscheine sind nach Ablauf ihrer Gültigkeit, bei Auflösung des Betriebes, bei Einstellung der Sprengarbeiten oder bei Wechsel des Betriebes durch den Erlaubnisscheininhaber unverzüglich an die Dienststelle der Deutschen Volkspolizei zurückzureichen, die den Erlaubnisschein ausgestellt hat* (8) Abschriften eines Sprengmittelerlaubnisscheines oder Bestätigungen über den Besitz eines solchen' Erlaubnisscheines dürfen nur auf Antrag von der Dienststelle der Deutschen Volkspolizei ausgefertigt werden, die den Erlaubnisschein ausgestellt hat. (9) Der Verlust eines Sprengmittelerlaubnisscheines ist vom Inhaber, im Verhinderungsfälle von dem Betrieb, in dem der Erlaubnisscheininhaber beschäftigt ist, unverzüglich der nächsten Dienststelle der Deutschen Volkspolizei anzuzeigen. (10) Die Sprengmittelerlaubnisscheine sind von den Inhabern bei jedem Umgang mit Sprengmitteln bei sich zu führen und auf Verlangen den staatlichen Kontrollorganen vorzuweisen. In Untertage-Bergbaubetrieben können die Sprengmittelerlaubnisscheine im Sprengmittellager oder Sprengmittelabstellraum während der Arbeitszeit aufbewahrt werden. § 12 Sprengarbeiten Bei der Vornahme von Sprengarbeiten sind die hierzu vom Minister für Arbeit und Berufsausbildung erlassenen Arbeitsschutzanordnungen, bei Sprengarbeiten in Bergbaubetrieben die hierzu vom Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung und dem Ministerium für Kohle und Energie Technische Bergbauinspektion der Republik erlassenen Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz einzuhalten. § 13 Sprengnachweisbuch (1) Bei sämtlichen Sprengarbeiten ist von dem verantwortlichen Inhaber des Sprengmittelerlaubnisscheines ein Sprengnachweisbuch zu führen. Die Spreng-nachweisbücher werden nach den vom Ministerium des Innern bestätigten Mustern durch den staatlich beauftragten Sprengmittelverteiler ausgegeben. (2) Die Eintragungen in das Sprengnachweisbuch sind unverzüglich nach jeder durchgeführten Sprengung vorzunehmen. Das Buch ist täglich bei Arbeitsschluß rechnerisch abzuschließen. (3) Das Sprengnachweisbuch ist so aufzubewahren, daß es auf Verlangen den staatlichen Kontrollorganen jederzeit vorgewiesen werden kann. Die Bücher sind, vom Tag der letzten Eintragung an gerechnet, mindestens ein Jahr im Betrieb aufzubewahren. § 14 Verlust von Sprengmitteln Jeder Verlust von Sprengstoffen und sprengkräftigen Zündmitteln ist unverzüglich der nächsten Dienststelle der Deutschen Volkspolizei zu melden, § 15 Amtliche Sprengmittelliste (1) Es dürfen nur Sprengmittel verwendet werden, die in der amtlichen Sprengmittelliste aufgeführt sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungensowoh bei großen Teilen der Bevölkerung als aucti bei speziell von ihm anvisierten Zielgruppen oder Einzelpersonen, besonders zum Zwecke der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.