Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 653

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 653 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 653); Gesetzblatt Teil I Nr. 73 Ausgabetag: 27. August 1956 353 § 2 Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft und gilt für alle Lieferungen, die ab 1. Januar 1957 erfolgen. Berlin, den 7. August 1956 Ministerium für Berg- und Hüttenwesen Steinwand Minister Preisanordnung Nr. 611. Anordnung über die Preise für Lohnarbeiten an metallurgischen Erzeugnissen (2) Das im Lohn zu bearbeitende Material ist dem Auftragnehmer frachtfrei Empfangsstation oder bei LKW-Transporten frei Werk anzuliefern. Vom 9. August 1956 § 1 (1) Für Lohnarbeiten an metallurgischen Erzeugnissen im Aufträge der Industrie, sonstiger Verbraucher und des Handels, Waren-Nr. 27 95 00 00 27 96 00 00 \ Erzeugnisse der Stahlwerke, v der Warm- und Kaltwalzwerke I sowie der Blankstahlwerke 28 95 00 00 28 96 00 00 28 67 63 00 28 67 65 00 28 67 67 00 Erzeugnisse der NE-Metall-industrie gelten die in den Preislisten (Anlagen 1 und 2) zu dieser Preisanordnung festgesetzten Industrieabgabepreise. (2) Die Industrieabgabepreise gemäß Abs. 1 sowie die Betriebspreise sind für die Betriebe der volkseigenen Wirtschaft Festpreise. Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise die Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. p § 2 (1) Die in den Industrieabgabepreisen enthaltene Produktionsabgabe für die Lohnarbeiten gemäß § 1 wird den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe für die Lohnarbeiten gemäß § 1 wird den Betrieben der übrigen Wirtschaft durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (3) Die Betriebspreise für die Lohnarbeiten gemäß § 1 werden den Betrieben in einer Liste vom Ministerium für Berg- und Hüttenwesen bekanntgegeben. (4) Nicht volkseigene Betriebe, die Lohnarbeiten im Sinne dieser Preisanordnung durchführen, haben bis spätestens drei Monate nach Inkrafttreten dieser Preisanordnung einen Antrag auf Festsetzung der Ver-bräuchsabgabe beim Ministerium für Berg- und Hüttenwesen, Abteilung Preise, einzureichen. § 3 (1) Die Preise gemäß § 1 verstehen sich für Erzeugnisse der Stahlwerke, der Warm- und Kaltwalzwerke sowie der Blankstahlwerke bei Lieferung durch die Bahn frachtfrei (Frachtgut) Bahnhof des Empfängers. Verlangt der Besteller die Beförderung mit anderen Transportmitteln, so hat er den Transport auf eigene Kosten selbst vorzunehmen. In diesem Falle wird an den Abnehmer die Eisenbahnfracht für Frachtgut vom Bahnhof des Verladeortes bis zum Bahnhof des Verwendungsortes vergütet; für Erzeugnisse der NE-Metallindustrie frei Waggon Versandbahnhof verladen. § 4 (1) Bei Lohnarbeiten gemäß § 1, für die in den Preislisten zu dieser Preisanordnung keine Preise festgelegt sind, erfolgt die Ermittlung des Preises nach den für den Herstellerbetrieb geltenden Kalkulationsvorschriften gemäß den Bestimmungen der Verordnung vom 17. März 1955 zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe der Industrie, die nach den Grundsätzen des neuen Rechnungswesens kalkulieren (GBl. I S. 277). (2) Alle übrigen Betriebe haben erstmalig bis spätestens sechs Wochen nach Inkrafttreten dieser Preisanordnung einen Antrag nach den Bestimmungen der Anordnung vom 22. Februar 1955 über das Preisantragsverfahren der privaten Industriebetriebe (GBl. II S. 90) zur Bewilligung der Kalkulationselemente beim Ministerium für Berg- und Hüttenwesen, Abteilung Preise, einzureichen. (3) Der Minister für Berg- und Hüttenwesen ergänzt die Preislisten jährlich. Zu diesem Zweck melden die Herstellerbetriebe vierteljährlich die von ihnen gemäß Abs. 1 m eigener Verantwortung ermittelten Preise. Die Ergänzungen sind im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen zu veröffentlichen. § 5 Handelszuschläge bzw. Mindermengenaufpreise dürfen weder bei der Preisfestsetzung für das gelieferte Material noch bei der Preisfestsetzung für das zur Verfügung gestellte Vormaterial berechnet werden. § 6 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Berg- und Hüttenwesen. § 7 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Gleichzeitig treten die in der Preisliste* zur Preisverordnung Nr. 280 vom 19. Dezember 1952 Verordnung über die Preise für unedle Nichteisenmetalle (Buntmetall und Buntmetallhalbzeuge) (GBl. S. 1403) festgelegten Preise für Umarbeitungen von Kupfer und Lohnarbei tungsaufträgen sowie alle Preisbewilligun-gen für den Geltungsbereich dieser Preisanordnung außer Kraft. Berlin, den 9. August 1956 Ministerium für Berg- und Hüttenwesen Steinwand Minister Erschienen im VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin 017, Michaelkirchstr. 17.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit erlanqt; sie dienen ausschließlich der f-ÜFfnternen Informationsgewinnung und WahrheitsSicherung und dürfen im Interesse der weiteren Konspirierurig der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Zur zielstrebigen Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sind im Zusammenhang mit dem zielgerichteten Einsatz der und alle anderen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.