Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 636

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 636 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 636); 636 Gesetzblatt Teil I Nr. 72 Ausgabetag: 24. August 1956 (2) Die in die Vermehrungsverträge aufzunehmenden Ablieferungstermine sind so festzulegen, daß folgende Endtermine nicht überschritten werden: Winterraps Winterrübsen Wintergerste Winterroggen W;nterweizen Sommergetreide, Speisehülsenfrüchte, Sommerölfrüchte Mais und Lupinen Faserlein und ölfaser-iein, als Stroh mit Samen Faserlein und Ölfaserlein, entsamt Hanl Kartoffeln, frühe mittelfrühe späte Zucker- und Runkelrüben Herbstrüben Kohlrüben, Futtermöhren, Wurzelzichorie Inkarnatklee Futterroggen Schaf schwinge! 20. Juli des Erntejahres 31. Juli des Erntejahres 10. August des Erntejahres 10. September des Erntejahres 15. September des Erntejahres 30. November des Erntejahres 28. Februar des dem Erntejahr folgenden Jahres 31. Oktober des Emtejahres 15. Dezember des Emtejahres 31. Dezember des Emtejahres 30. September des Emtejahres 31. Oktober des Emtejahres 30. November des Emtejahres 31. Dezember des Erntejahres 31. Juli des Emtejahres 31. Januar des dem Erntejahr folgenden Jahres 20. Juli des Emtejahres 15. August des Emtejahres 31. August des Erntejahres Winterwicken, Wintererbsen, Gelbklee, Esparsette Gräser (außer Wiesen-iieschgras) Futtererbsen, Ackerbohnen, Sommerwicken, Sojabohnen, Serradella und Sonnenblumen alle übrigen Futterpflanzen Tabak Korbweiden, Ruten Korbweiden, Stecklinge Gemüse Feldsalat und Spinat 10. September des Emtejahres 15. Oktober des Emtejahres 31. Dezember des Erntejahres 31. Januar des dem Erntejahr folgenden Jahres 31. Dezember des Erntejahres 31. Dezember des Erntejahres 31. Januar des dem Erntejahr folgenden Jahres 15. September des Emtejahres Erbsen, Gartenkresse, Gartenmelde, Kohlarten, Mai- und Speiserüben 31. Oktober des Emtejahres alle Bohnenarten, Radies, Rettich, Porree, Zwiebeln sowie alle anderen vorstehend nicht genannten Gemüsearten, ferner Arznei- und Gewürzpflanzen, Blumen- und Zierpflanzen 31. Dezember des Emtejahres (3) Soweit Vermehrer nicht in der Lage sind, das Saatgut selbst auf zu bereiten, ist die Rohware a) bei Getreide mindestens 14 Tage, b) bei anderen Fruchtarten mindestens 21 Tage vor dem im Vermehrungsvertrag festgesetzten Termin dem zuständigen DSG-Handelsbetrieb zu übergeben, der die Aufbereitung auf Kosten des Vermehrers vorzunehmen hat. § 5 Für die Ablieferung von anerkanntem bzw. zugelassenem Saat- bzw. Pflanzgut hat der DSG-Handelsbetrieb dem Vermehrer eine Ablieferungsbescheinigung auf vorgeschriebenem Verdruck auszustellen. § 6 (1) Die DSG-Handelsbetriebe haben das von den Vermehrern angelieferte Saatgut durch Partiekarten zu kennzeichnen, aut welchen Partienummer, Menge, Fruchtart, Winter- bzw. Sommerform, Erntejahr und Emtestufe anzugeben sind. (2) Eingemietete Bestände sind durch Mietentafeln zu kennzeichnen, aus denen außer den im Abs. 1 genannten Angaben die Länge der Miete zu ersehen ist. (3) Die DSG-Handelsbetriebe sind verpflichtet, bei den Vermehrern eingelagerte bzw. eingemietete Saat-und Pflanzgutbestände entsprechend den Absätzen 1 und 2 zu kennzeichnen und außerdem den Eigentümer des Saat- und Pflanzgutes anzugeben. § 7 Saat- und Pflanzgut, das beim DSG-Handelsbetrieb über den Bedarf für den Vermehrungsanbau und den planmäßigen Saatgutwechsel hinaus vorhanden ist-, darf nur mit Genehmigung des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft ausgegeben werden. § 8 Die DSG-Handelsbetriebe haben das für den planmäßigen Saatgut Wechsel auszugebende Saat- und Pflanzgut an die volkseigenen Güter, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und Saatgutgemeinschaften der VdgB (BHG) auf Grund von Lieferverträgen spätestens zwei Wochen vor den günstigsten Aussaatterminen auszuliefern. § 9 (1) Im Vermehrungsanbau erzeugte, jedoch aberkannte sowie minderke mfähige Saat- und Pflanzgutbestände dürfen nicht zur Vermehrung und zum Saatgut Wechsel ausgegeben und nicht als Saat- und Pflanzgut in den Handel gebracht werden. Ausnahmen hiervon bedürfen der Genehmigung durch das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft. (2) Der Samen ertrag aus feldaberkannten Vermehrungskulturen von a) sämtlichen Gemüsearten, b) Futterpflanzen, c) Zucker-, Runkel-, Herbst- und Kohlrüben, d) Futtermöhren ist von den Vermehrern restlos an die DSG-Handelsbetriebe abzuliefem, die dem Vermehrer dafür eine Ablieferungsbescheinigung auszustellen haben. (3) Der DSG-Handelsbetrieb, der aberkanntes Saatgut erfaßt, hat den Eingang und die Verwertung des aberkannten Saatgutes buchmäßig nachzuweisen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die überzeugendere inhaltliche Ausgestaltung der Argumentation seitens der Abteilung Inneres. Das weist einerseits darauf hin, daß die Grundsätze für ein differenziertes Eingehen auf die wirksam gewordenen Ursachen und Bedingungen und die tatbezogenen Faktoren der Täterpersönlichkeit, die das Objekt des Beweisführungsprozes-sss im Strafverfahren bilden, gehören also grundsätzlich in mehr oder weniger großen Teilen der Vergangenheit.