Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 630

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 630 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 630); 630 Gesetzblatt Teil I Nr. 71 Ausgabetag: 23. August 1956 Anlage 5 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 610 Preisliste für Muffenformstücke mit Stennnuffe, Flanschenform-stücke ND 10, Flanschenpaßrohre unter 1000 mm Baulänge Waren-Nr. Waren-Nr. Waren-Nr. 29 11 35 00 31 47 31 30/40 29 11 99 00 Lfd. Nr. Abmessung Nennweite a) roh Preis b) asphaltiert Preis mm DM/100 kg DM/100 kg 1 40 65 108, 112,30 2 70 90 83, 87,30 3 100 125 82,50 86.80 4 150 175 74,50 78,80 5 200 225 70,50 74,80 6 250 275 76,50 80,80 7 300 375 76,- 80,30 8 400 475 74 78,30 9 500 575 70,50 74.80 10 600 775 70,- 74.30 11 800 997 70, 74.30 12 1000 70,- 74,30' Die Preise verstehen sich ohne Bearbeitung. Anlage 6 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 610 Preise für Bearbeitung von Flanschen an Druckrohren und Formstücken nach DIN 2532 und Norm v. J. 1882 Waren-Nr. 31 47 31 30/40 Waren-Nr. 31 37 30 00 Lfd. Nr. Abmessung ö) an Druckrohren b) an Formstücken Nennweite Preis Preis mm DM je Flansch DM je Flansch 1 50 1.57 0,84 2 60 1.57 0,89 3 65 70 1,59 0,92 4 80 1,59 0.92 5 100 2,04 1,51 6 125 2,10 1,59 7 150 2,15 1,73 8 175 2,26 1,99 9 200 2,35 2,35 10 225 2,35 2,52 11 250 2,52 2,88 12 275 3,02 3,38 13 300 3,36 3,55 14 325 3,97 4,08 15 350 4,17 4,25 16 375 4,47 4,73 17 400 4,84 5,06 18 425 5,23 5,62 19 450 5,70 5,93 20 475 6,10 6,24 21 500 6,46 6,54 22 525 6,71 7,58 23 550 6,90 7,80 24 600 7,35 8,28 25 650 9,28 9,28 26 700 10,43 10,57 27 750 11,16 11,30 28 800 13,31 11,66 29 850 14,20 12,97 30 900 16,02 14,90 31 1000 17,81 17,11 Zweite Durchführungsbestimmung"1 zur Verordnung über die Buchführung und die buchhalterische Berichterstattung der volkseigenen Industriebetriebe. Vom 1. August 1956 Auf Grund des § 134 Absätze 2 und 3 der Verordnung vom 29. September 1955 über die Buchführung und die buchhalterische Berichterstattung der volkseigenen Industriebetriebe (GBl. I S. 713) wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern und dem Staatssekretär für Örtliche Wirtschaft folgendes bestimmt: § 1 Für die Betriebe der örtlichen volkseigenen Industrie gelten die §§ 1 bis 51. 90 bis 121 sowie 129 und 130 der Verordnung vom 29. September 1955 über die Buchführung und die buchhalterische Berichterstattung der volkseigenen Industriebetriebe. § 2 Die zuständigen Fachorgane der Räte der Bezirke, Kreise, Städte und Gemeinden organisieren und leiten die Buchführung der ihnen unterstehenden örtlichen volkseigenen Industriebetriebe im Rahmen dieser Durchführungsbestimmung selbständig. § 3 (1) Richtlinien für die Buchführung der Örtlichen volkseigenen Industriebetriebe werden vom Staatssekretariat für örtliche Wirtschaft herausgegeben. (2) Die Richtlinien sind unter Berücksichtigung der branchetypischen Besonderheiten (Brancherichtlinien) auszuarbeiten, ln den Brancherichtlinien ist insbesondere die Kostenrechnung’zu behandeln. (3) Die Brancherichtlinien bedürfen der Bestätigung des Ministers der Finanzen. § 4 (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten für die Betriebe der örtlichen volkseigenen Industrie außer Kraft: a) die Anordnung vom 13. Juli 1949 über das Rechnungswesen in der volkseigenen Wirtschaft, in den Genossenschaften und Genossenschaftsverbänden (ZVOB1. I S. 531) sowie die hierzu ergangene Sechste Durchführungsbestimmung vom 28. Februar 1950 (GBl. S. 157) und die Achte Durchführungsbestimmung vom 11. März 1954 (GBl. S. 301); b) der Abschnitt B (Kostenrechnung) der Neunzehnten Durchführungsbestimmung vom 15. Januar 1951 zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe Vorschriften über das Rechnungswesen der volkseigenen , Wirtschaft (GBl. S. 32); c) die Dreiundzwanzigste Durchführungsbestimmung vom 7. Januar 1954 zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe Ergänzung der Bewertungsvorschriften (GBl. S. 44). Berlin, den 1. August 1956 Ministerium der Finanzen Rumpf Minister 1. DB (GBl. I 1955 S. 842);
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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