Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 62

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 62 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 62); 62 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1956 3. Der Staatssekretär für die Anleitung der örtlichen Räte im Ministerium des Innern gibt für die Schulung in den unter Ziff. 1 Buchstaben b und c genannten Zirkeln Themenhinweise an die Räte der Bezirke heraus. Die Räte der Bezirke legen unter Beachtung der Themenhinweise in eigener Verantwortung die Themen für die Schulung der unter Ziff. 1 Buchstaben b und c genannten Zirkel ihres Aufgabenbereiches fest und geben Themenpläne, Thesen, Literaturangaben und gegebenenfalls Schulungsmaterialien heraus. Die Räte der Bezirke und Kreise sind für die Organisierung und Durchführung der Schulung in allen Zirkeln ihres Aufgabenbereiches verantwortlich. Sie nehmen insbesondere darauf Einfluß, daß die von den zentralen staatlichen Organen bzw. von den Räten der Bezirke herausgegebenen Themen unter Berücksichtigung der örtlichen Besonderheiten behandelt werden. 4. Der Minister des Innern hat das Recht, bei Problemen, die von besonderer Bedeutung für alle staatlichen Organe sind, die Schulung einheitlicher Themen in allen Staatsorganen anzuordnen, jedoch nicht öfter als einmal im Monat. Das Ministerium des Innern gibt dazu Thesen, Literaturhinweise und gegebenenfalls Schulungsmaterialien heraus. III. Teilnehmerkreis 1, An der staatspolitischen Schulung nehmen alle Mitarbeiter der Organe der Staatsverwaltung teil. 2. Die Kraftfahrer, Gärtner, Heizer, Handwerker, das Reinigungspersonal und die Gemeindearbeiter nehmen nicht an der staatspolitischen Schulung teil. Die Leiter der einzelnen staatlichen Organe legen fest, wie deren politische und fachliche Qualifizierung zu erfolgen hat. IV. IV. Methoden der Durchführung der staatspolitischen Schulung 1. Die Methoden der Durchführung der staatspolitischen Schulung sind der Themenstellung entsprechend festzulegen. Es können solche Formen und Methoden wie Lektionen, Seminare, Konsultationen, Vortragszyklen, Exkursionen und Kurzreferate angewandt werden. Bei der Durchführung der Schulung ist mehr als bisher mit Anschauungsmaterialien zu arbeiten. 2. Für die Durchführung der Seminare sind als Zirkellehrer einzusetzen: a) In den Abteilungen der zentralen und örtlichen staatlichen Organe in der Regel die Abteilungs-bzw. Fachgebietsleiter; b) für die Schulung der Bürgermeister der länd-liehen Gemeinden die Ratsmitglieder und die qualifiziertesten Mitarbeiter der Räte der Kreise; c) für die Schulung der Mitarbeiter der Räte der ländlichen Gemeinden qualifizierte und in der Arbeit der Räte der Gemeinden erfahrene Bürgermeister bzw. Mitarbeiter der Räte der Kreise. 3. Die Leiter der staatlichen Organe sind für die Anleitung der Zirkellehrer zur Durchführung der staatspolitischen Schulung verantwortlich. Um das Prinzip der Einheit der politischen und fachlichen Leitung im Staatsapparat stärker durchzusetzen, ist die Anleitung vor allem mit der Beratung der Aufgaben in den Dienstbesprechungen bei den zentralen staatlichen Organen und den örtlichen Räten zu verbinden. 4. Die Hauptaufgabe der Zirkellehrer ist die politisch-ideologische Erziehung der Mitarbeiter. Sie sind verpflichtet, individuelle Seminarpläne auszuarbeiten,' das Selbststudium der Zirkelteilnehmer straff zu kontrollieren, alle Teilnehmer im Seminar zur Mitarbeit zu veranlassen und ständig zu prüfen, wie die Ergebnisse der Schulung in der Praxis angewandt werden. V. Die Organisation der staatspolitischen Schulung 1. - Die staatspolitische Schulung ist mit Ausnahme der Schulung der Bürgermeister der ländlichen Gemeinden und der Mitarbeiter der Räte der ländlichen Gemeinden in allen staatlichen Organen 14täglich, jeweils sonnabends, zwei Stunden durchzuführen. Dazu kann eine Stunde der Arbeitszeit verwandt werden. Die bisher vom Ministerium des Innern genehmigten Sonderregelungen bleiben bestehen. 2. Die Schulung der Bürgermeister der ländlichen Gemeinden ist ganztägig einmal im Monat durchzuführen. Die Schulung der Mitarbeiter der Räte der ländlichen Gemeinden ist einmal monatlich mit einer Dauer von vier Stunden durchzuführen. Dazu können zwei Stunden der Arbeitszeit verwandt werden. Die Bürgermeister legen fest, wann die zwei ausgefallenen Arbeitsstunden nachzuholen sind. 3. Das Ministerium des Innern hat die Schulungstage nach Ziff. 2 einheitlich zu regeln. VI. Die Kontrolle der Durchführung der staatspolitischen Schulung 1. Die Leiter der staatlichen Organe sind für die Kontrolle der Durchführung der staatspolitischen Schulung in ihrem Aufgabenbereich verantwortlich. Durch die Anleitung der Zirkellehrer, durch die Teilnahme an der Schulung sowie durch die ständige Auswertung der Ergebnisse der staatspolitischen Schulung müssen die Leiter der staatlichen Organe dafür Sorge tragen, daß politisch-ideologische Unklarheiten in den Zirkeln in kämpferischen Auseinandersetzungen beseitigt werden. Die Leiter der staatlichen Organe bedienen sich zu ihrer Unterstützung in der Kontrolle vor allem der ‘ ihnen unterstehenden Kaderabteilungen. 2. Die Kontrolle der Durchführung der staatspolitischen Schulung muß zu einem untrennbaren Bestandteil der operativen Tätigkeit der Leiter und Mitarbeiter der zentralen staatlichen Organe und der Räte der Bezirke bzw. Kreise werden. 3. Die Kontrolle der Durchführung und die Ergebnisse der staatspolitischen Schulung sind in den Dienst- und Arbeitsbesprechungen regelmäßig auszuwerten. Fragen von grundsätzlicher Bedeutung sind in den Kollegien und in den Sitzungen der Räte der Bezirke, Kreise und Städte zu behandeln*;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter der Abteilungen. Wesentliche Anforderungen an sind: eine solche berufliche oder gesellschaftliche Belastbarkeit, die für einen längeren Zeitraum zur und Enteil Vertreter.