Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 617

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 617 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 617); Gesetzblatt Teil I Nr. 69 Ausgabetag: 18. August 1956 617 § 3 Die Preise verstehen sich unverpackt, frei Versandstation verladen, bei Anlieferung mit Fahrzeugen des Lieferers oder bei Abholung durch den Besteller ab Werk aufgeladen. Außenverpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. § 4 Die Preise verstehen sich einschließlich Modellkosten. Bei Bestellung nach Sondermodellen sind die Modelle und Modelleinrichtungen vom Auftraggeber kostenlos zur Verfügung zu stellen. Das gilt nur, wenn vom Ministerium für Berg- und Hüttenwesen bestätigt wird, daß eine Sonderfertigumg vorliegt. § 5 (1) Soweit Produkte produziert werden, die in den im § 1 festgelegten Geltungsbereich gehören und in der Preisliste gemäß § 1 Abs. 1 nicht erfaßt sind, haben die Hersteller hierfür Preisanträge der für sie zuständigen Preisbehörde vorzulegen. (2) Die zuständige Preisbehörde setzt im Einvernehmen mit dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen die Preise nach dem Prinzip der Relationspreise fest und erteilt entsprechende Preisbewilligungen. (3) Der Minister für Berg- und Hüttenwesen ergänzt jährlich die Preisliste entsprechend den erteilten Preisbewilligungen. Die Ergänzungen sind im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen zu veröffentlichen. § 6 Die Großhandelsspanne beträgt, bezogen auf die Preise gemäß § 1, a) im Streckengeschäft 5 °/o, b) im Lagergeschäft 15 °/o. Die Großhandelsabgabepreise im Lagergeschäft verstehen sich ab Großhandelslager, verladen, ausschließlich Verpackung. § 7 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Berg- und Hüttenwesen. §8 , (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Gleichzeitig treten für den Geltungsbereich dieser Preisanordnung außer Kraft: die Preisanordnung Nr. 407 vom 26. März 1955 Anordnung über die Weiterberechnung der auf Grund der Preisanordnung Nr. 406 Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl eingetretenen Roheisen Preiserhöhung durch Gießereien (GBl. I S. 236) und die Preisbewilligungen für die in den Geltungsbereich dieser Preisanordnung gehörenden Produkte. Berlin, den 8. August 1956 Ministerium für Berg- und Hüttenwesen Steinwand * Minister Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 609 1 Preisliste für gußeiserne Straßenkappen Waren-Nr. 31 49 42 20 Rahmen DM/Stck. Deckel DM/Stck. Satz in Rohguß DM/je Satz Komplettierung DM/je Satz Satz fertig bearbeitet DM/je Satz DIN-Gewicht Rahmen Deckel kg kg Straßenkappe für Hydrant nach DIN 4055 ohne Randriffelung des Rahmens . 12.- 5,- 17, .2- 19.- \ äs 19 1 ~ 10 4 mit Randriffelung des Rahmens . 13,20 5- 18,20 2- 20,20 / Straßenkappe für Wasserschieber nach DIN 4056 ohne Randriffelung des Rahmens . mit Randriffelung des Rahmens . 6, 6,60 1.50 1.50 7,50 8,10 1.50 1.50 9- 9,60 ) / äs 10,4 äs 3,0 Straßenkappe für Ventile und Hähne in Wasser- leitungen nach DIN 4057 ohne Randriffelung des Rahmens . 3,30 0,70 4,- 1,20 5,20 \ 5.1 - 0 9 mit Randriffelung des Rahmens . 3,65 0,70 4,35 1,20 5,55 / Straßenkappe für Gasarmaturen (A, WTt R) nach DIN 4058 ohne Randriffelung des Rahmens . 6,40 1,65 8,05 1,50 9,55 ) ~ 11 7 mit Randriffelung des Rahmens . 7,- 1,65 8,65 1,50 10,15 / ~ 11,1 Straßenkappe für Ventile und Hähne in Gas- leitungen nach DIN 4059 ohne Randriffelung des Rahmens . 3,35 0,75 4,10 1,20 5.30 \ 6,0 mit Randriffelung des Rahmens . 3,70 0,75 4,45 1,20 5,65 / ÄS 1,2 Komplettierung besteht aus: 1. eingießfertigem Steg, 2. Bolzen und Einbau desselben, 3. komplette Straßenkappe heiß geteert.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung haben zu gewährleisten, daß rechtzeitige Entscheidungen über die Weiterbearbeitung der Materialien in Operativvorgängen getroffen werden, sofern die in der Vorgangs-Richtlinie genannten Anforderungen erfüllt sind.