Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 587

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 587 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 587); Gesetzblatt Teil I Nr. 64 Ausgabetag: 27. Juli 1956 587 Anlage 1 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 598 Preisliste für Viskose-Zellwolle a) Grundpreise für die Normalausführung: Sechste Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Plan' jahr 1956. Bezirksgeleitete Betriebe des Kraftverkehrs und städtische Nahverkehrsbetriebe Waren-Nr. Waren- bezeichnung c CJ ~ u a C£2 CJ G % o Güteklasse: 9 1 2 ö 55 .£ a S3 DM 65 14 00 00 Baumwolltyp (Kurzzeichen Bt) kg 1,72 1,64 1,56 1,37 65 15 00 00 Wolltyp (Kurzzeichen Wt) kg 1,90 1,82 1,74 1,55 6516 00 00 Jutetyp (Kurzzei-zeichen Jt) kg . Als Normalausführung gilt bei dem Baumwolltyp die Titerfeinheit von mehr als 1,2 bis unter 2,0 den., Wolltyp die Titerfeinheit von mehr als 3,0 bis 8,0 den., Jutetyp die Titerfeinheit von mehr als 8,0 den, b) Aufschläge auf die Grundpreise: DM 1. Feinheitsaufschläge: Baumwolltyp, feinfaserig; mehr als 1.0 bis 1,2 den. (Kurzzeichen Bt ff) 0,10 je kg Baumwolltyp, feinstfaserig; bis 1,0 den. (Kurzzeichen Bt tf) 0,25 je kg Wolltyp, feinfaserig; 2,0 bis unter 3.0 den. (Kurzzeichen Wt ff) 0,10 je kg 2. Aufschläge für Spezialausführungen: Baumwolltyp, hochfest (Kurzzeichen Bt hf) 0,30 je kg Wolltyp, hochgekräuselt (Kurzzeichen Wt kk) 0,27 je kg Baumwolltyp, beschuppt (Kurzzeichen Bt bs) 0,27 je kg Wolltyp, beschuppt (Kurzzeichen Wt bs) 0,27 je kg Zellwolle, spinnmattiert (Kurzzeichen mt) 0,10 je kg Zellwolle Spinnband 0,25 je kg Anlage 2 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 598 Preisliste für Viskose-Zellwolle-Abfälle DM Abfall I Zellwolle, leicht verschmutzt 0,90 je kg Abfall II Kehricht, Staubwolle, Zöpfe 0,50 je kg Abfall III naßsaure Spinnabfälle mit bis zu 70 °/o Feuchtiakeit 0,15 je kg Vom 15. Juni 1956 Auf Grund des § 4 der Verordnung vom 26. Januar 1956 über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1956 (GBl. I S. 129) wird folgendes bestimmt: § 1 Anwendungsbereich Diese Durchführungsbestimmung findet Anwendung in den bezirksgeleiteten volkseigenen Betrieben des Kraftverkehrs VEB Kraftverkehr VEB Deutsche Spedition VEB Kraftfahrzeug-Instandsetzung sowie in den städtischen Nahverkehrsbetrieben einschließlich VEB Taxi. § 2 Berechnungsgrundlage (1) Als Berechnungsgrundlage für die Zuführungen zum Direktorfonds in Höhe von l1/* % bzw. 4 % der Lohnsumme ist im Laufe des Planjahres die für den jeweiligen Zeitabschnitt geplante Bruttolohnsumme zugrunde zu legen. (2) Als Berechnungsgrundlage dient die im Arbeitskräfteplan für das Verkehrs- bzw. industrielle und das nichtindustrielle bzw. sonstige Personal geplante Lohnsumme in der Aufgliederung auf die Kontengruppen 42 und 43. (3) Für die hauptamtlichen Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen des Betriebes, die nicht aus dem Lohnfonds des Betriebes entlohnt werden, ist der geplanten Lohnsumme ein Pauschalbetrag pro Kopf in Höhe des Jahresdurchschnittslohnes des Betreuungspersonals laut Arbeitskräfteplan zuzurechnen. (4) Für die in den Betrieben als Assistenten beschäftigten Absolventen von Hoch- und Fachschulen, die nicht aus dem Lohnfonds des Betriebes entlohnt werden, ist der geplanten Lohnsumme die effektiv gezahlte Lohnsumme für den Beschäftigten zuzurechnen. (5) Lehrausbilderprämien, Treueprämien sowie die geplanten Löhne für Investitions-Aufbauleitungen sind in Abzug zu bringen. Das gleiche gilt für die im Lohnfonds geplanten Sach- und Naturalleistungen. (6) Die Umrechnung der nach Abs. 2 ermittelten Berechnungsgrundlage entsprechend dem Stand der Übererfüllung der Leistungspläne gemäß § 4 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Februar 1955 über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1955 (GBl. I S. 133) und die sich daraus ergebende Berichtigung der Zuführungen ist nur am Jahresende bei der letzten Zuführung vorzunehmen. Hierbei ist der Handelsumsatz im Plan und Ist unberücksichtigt zu lassen. Der Umrechnung ist die gesamte nach den Absätzen 2 bis 5 ermittelte Lohnsumme zugrunde zu legem Sofern dem Direktorfonds infolge Nichterfüllung der Voraussetzungen nur l1/* °/o der geplanten Lohnsumme zugeführt werden können, ist eine Umrechnung nicht vorzunehmen. * 5. DB (GBl. I S. 545);

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der straftatbezo genen Beweisführung vor und nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die in Verbindung mit rechtswidrigen Versuchen die Übe r-siedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin wurden im sozialistischen Ausland bei dem Versuch gestellt, insgesamt Bürger in Kfz versteckt auszuschleusen - Beschaffung und Obergabe von Reisedokumenten.