Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 57

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 57 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 57); Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 18. Januar 1956 57 die Organe des Bezirkes, in der Verschlußsachenstelle des Rates des Stadt- oder des Landkreises für die Organe des Kreises, die kreisangehörigen Städte, die Stadtbezirke und die Gemeinden. (3) Die Registrierung umfaßt die Verantwortung für: a) die Führung eines Verzeichnisses der vorhandenen Dienstsiegel und der zu ihrer Benutzung Berechtigten, b) die Überwachung der Aufbewahrung der Dienstsiegel nach den für Verschlußsachen gültigen Bestimmungen, c) die Kontrolle darüber, daß Dienstsiegel nur in den Fällen benutzt werden, in denen eine Siegelung / gesetzlich vorgeschrieben ist. § 5 Bestellungen von Dienstsiegeln nach dem 31. August 1956 und Bestellungen von Dienstsiegeln für Organe, denen nach dem Inkrafttreten dieser Durchführungsbestimmung die Berechtigung zur Siegelführung erteilt wird, erfolgen durch die für die Registrierung Verantwortlichen. Diese erteilen für jedes Siegel die Registriernummer und beantragen die Ausgabe des Siegels beim Büro des Präsidiums des Ministerrates, Hauptabteilung Verwaltungsangelegenheiten. § 6 (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Februar 1956 in Kraft. (2) Die Erste Durchführungsbestimmung- vom 28. Mai 1953 zur Siegelordnung der Deutschen Demokratischen Repüblik (GBl. S. 831) tritt gleichzeitig außer Kraft. Berlin, den 5. Januar 1956 Der Leiter des Büros des Präsidiums des Ministerrates Dr. Geyer Staatssekretär Vierte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die körperliche Erziehung der Schüler an den allgemeinbildenden Schulen. (Arbeit der Kinder- und Jugendsportschulen) Vom 22. Dezember 1955 Auf Grund des § 17 der Verordnung vom 30. April 1953 über die körperliche Erziehung der Schüler an den allgemeinbildenden Schulen (GBl. S. 656) wird in Ergänzung der Dritten Durchführungsbestimmung vom 7. Januar 1955 (GBl. I S. 29) folgendes bestimmt: Zu § 1 der Dritten Durchführungsbestimmung: § 1 In folgenden Orten werden weitere Kinder- und Jugendsportschulen eingerichtet: 16. Halle 17. Klingenthal §2 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wirkung vom 1. September 1955 in Kraft. Berlin, den 22. Dezember 1955 . Ministerium für Volksbildung I. V.: Laabs . Staatssekretär 3, DB (GBl. I 1955 S. 29) Anordnung über die Eingliederung entlassener Strafgefangener in den Arbeitsprozeß. Vom 27. Dezember 1955 Für die Festigung und Vertiefung der im Strafvollzug erzielten Ergebnisse in der Erziehung der besserungsfähigen Strafgefangenen durch gemeinsame produktive Arbeit ist die schnelle und richtige Eingliederung Haft-entlassener in den Arbeitsprozeß von großer Bedeutung. Zur Überwindung von Schwierigkeiten, die bei der Eingliederung Haftentlassener in den Arbeitsprozeß aufgetreten sind, wird im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung und dem Minister der Justiz angeordnet: § 1 Entlassenen Strafgefangenen ist unter Beachtung ihrer fachlichen Qualifikation bei der Eingliederung in den Arbeitsprozeß Hilfe und Unterstützung zu gewähren. Die Eingliederung in den Arbeitsprozeß soll dort erfolgen, wo die günstigsten Voraussetzungen für eine positive Entwicklung, besonders durch Einbeziehung in die politische, kulturelle und gesellschaftliche Arbeit, gegeben sind. Das ist in erster Linie in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft der Fall. § 2 (1) Für die Betreuung entlassener Strafgefangener und deren Eingliederung in den Arbeitsprozeß sind die Räte der Kreise, Abteilungen für Innere Angelegenheiten, verantwortlich. (2) Zuständig ist der Rat des Kreises, in dessen Bereich der Haftentlassene seinen ständigen Wohnsitz nimmt. § 3 (1) Die Strafvollzugsbehörden haben die Räte der Kreise, Abteilungen für Innere Angelegenheiten, schriftlich über die bevorstehende Entlassung von Strafgefangenen zu benachrichtigen. Dabei sind auch Hinweise über eventuell zu beschaffenden Wohnraum oder sonstige sofort nach der Entlassung notwendig werdende Hilfeleistungen zu geben. (2) Die Benachrichtigung hat spätestens vier Wochen vor der Haftentlassung und bei kurzfristig festgesetzten Entlassungen, unmittelbar nach Bekanntwerden der Entlassungsverfügung zu erfolgen. § 4 (1) Die Räte der Kreise, Abteilungen für Innere Angelegenheiten, haben entlassenen Strafgefangenen auf deren Wunsch geeignete Arbeitsstellen nachzuweisen. (2) Die Abteilungen für Arbeit und Berufsausbildung der Räte der Kreise haben zu diesem Zweck auf Ersuchen der Abteilungen für Innere Angelegenheiten geeignete freie Arbeitsstellen für die Unterbringung Haftentlassener mitzuteilen. § 5 Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten entsprechend für die Eingliederung entlassener Untersuchungsgefangener in den Arbeitsprozeß. § 6 Die Anleitung und Kontrolle der Abteilungen für Innere Angelegenheiten bei den Räten der Kreise hinsichtlich der Durchführung der Eingliederung Haft-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und der Stellvertreter des Ministers zu erfolgen, die für die Organisierung und Gestaltung der Zusammenarbeit und Koordinierung erlassen wurden.