Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 565

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 565 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 565); 565 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I ■ 1956 Berlin, den 21. Juli 1956 Nr. 6" Tag Inhalt Seite 28. 6.56 Beschluß über das Statut des Ministeriums für Schwermaschinenbau 565 28. 6. 56 Beschluß über die Berufsausbildung der Lehrlinge in der sozialistischen Wirtschaft 568 11.7. 56 Preisanordnung Nr. 589. Anordnung über die Preise für das Saatgut von Futterpflanzen 570 11.7. 56 Preisanordnung Nr. 590. Anordnung über Handels- und Verbraucherpreise für Speisefrühkartoffeln aus der Ernte 1956 575 29. 6. 56 Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Vergütung der Trainer und Sportlehrer der demokratischen Sportbewegung 575 2. 7 56 Anordnung Nr. 3 über die Auszeichnungen in der Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung in der Deutschen Demokratischen Republik 576 Berichtigung 576 Beschluß über das Statut des Ministeriums für Schwermaschinenbau. Vom 28. Juni 1956 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 15. April 1955 über strukturelle Änderungen im Geschäftsbereich Maschinenbau (GBl. I S. 313) wird gemäß § 3 des Gesetzes vom 16. November 1954 über den Ministerrat ‘der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 915) für das Ministerium für Schwermaschinenbau folgendes Statut erlassen: § 1 Rechtliche Stellung und Sitz des Ministeriums (1) Das Ministerium für Schwermaschinenbau ist ein zentrales Organ der staatlichen Verwaltung und untersteht dem Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Es ist juristische Person und Haushaltsorganisation. (2) Sitz des Ministeriums ist die Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin. § 2 Aufgaben des Ministeriums (1) Dem Ministerium ist die Leitung der im Schwermaschinenbau zusammengefaßten Industriezweige des Maschinenbaues, die zur zentralgeleiteten volkseigenen Industrie gehören, übertragen. In Übereinstimmung mit den Aufgaben des jeweiligen Volkswirtschaftsplanes hat das Ministerium die planmäßige Entwicklung des Schwermaschinenbaues zu sichern und die Ökonomik seiner einzelnen Industriezweige planmäßig zu fördern. (2) Das Ministerium hat insbesondere folgende Aufgaben: 1. Aufstellung und Durchführung der Jahrespläne des Ministeriums und Festlegung der Aufgaben. weVhe sich daraus für die ihm unterstellten Betriebe und sonstigen Institutionen ergeben, 2. Aufstellung, Durchführung und Kontrolle des Haushaltsplanes und des Finanzplanes des Ministeriums nach den hierfür geltenden Bestimmungen, 3. Prüfung und Bestätigung der Pläne der Betriebe und sonstigen Institutionen, 4. Einführung der neuesten Technik zur Förderung der Produktion, der Arbeitsproduktivität und Rentabilität der Betriebe, 5. Festlegung technisch begründeter Materialverbrauchsnormen, 6. Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Qualität der Erzeugnisse, 7. Anleitung der Betriebe bei der Ausarbeitung technisch begründeter Arbeitsnormen, 8. Förderung des Erfindungs- und Vorschlagswesens, 9. Durchführung von Maßnahmen zum Schutze der Arbeitskraft und zur Gewährleistung der technischen Sicherheit in den Betrieben, 10. weitere Durchsetzung des allgemeinen Vertragssystems.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Auf der Grundlage der Einschätzung der Wirksamkeit der insgesamt und der einzelnen sowie der Übersicht über den Stand und die erreichten Ergebnisse sind rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen über Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der Hauptveraaltung Aufklärung und der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.