Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 552

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 552 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 552); 552 Gesetzblatt Teil 1 Nr. 61 Ausgabetag: 11. Juli 1956 § 3 Vergütung der Sportlehrer (1) Für die Vergütung der Sportlehrer, die in Betriebssportgemeinschaften tätig sind, findet die Verordnung vom 19. Dezember 1952 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte und der Pionierleiter an allgemeinbildenden Schulen sowie der Lehrkräfte für die Lehrer- und Erziehei-bildung (GBl. S. 1359) entsprechende Anwendung. (2) Die Sportlehrer sind entsprechend ihrer Ausbildung in folgende Vergütungsgruppen einzugliedem: Gruppe 1 Die Vergütungsgruppe 1 umfaßt alle Sportlehrer, die keine abgeschlossene Ausbildung besitzen. § 5 Jahresurlaub (1) Der Jahresurlaub ist in der Regel in der Saisonpause zu nehmen. (2) Der Jahresurlaub beträgt für Trainer in den Gehaltsgruppen 2 } = 18 Tage 4 } = 20 Tage 5 =21 Tage (3) Der Jahresurlaub beträgt für Sportlehrer in den Gehaltsgruppen 1 =18 Tage 2 =20 Tage 3 =21 Tage Gruppe 2 Die Vergütungsgruppe 2 umfaßt Sportlehrer mit abgeschlossener Ausbildung als Lehrer für die Mittelstufe. Gruppe 3 Die Vergütungsgruppe 3 umfaßt Sportlehrer mit abgeschlossener Hochschulausbildung. § 6 Weiterbildung der Trainer und Sportlehrer Trainer und Sportlehrer sind verpflichtet, an wissenschaftlichen Fortbildungs- und Überprüfungslehrgängen, die vom Staatlichen Komitee für Körperkultur und Sport einberufen werden, teilzunehmen. § 7 (3) Für die Vergütung der Sportlehrer, die in die Vergütungsgruppe 1 einzustufen sind, gelten die Sätze der Gruppe 2 der Verordnung vom 19. Dezember 1952. Für die Vergütung der Sportlehrer, die in die Vergütungsgruppe 2 einzustufen sind, gelten die Sätze der Gruppe 5 der Verordnung vom 19. Dezember 1952. Für die Vergütung der Sportlehrer, die in die Vergütungsgruppe 3 einzustufen sind, gelten die Sätze der Gruppe 7 der Verordnung vom 19. Dezember 1952. (4) Sportlehrer mit abgeschlossener Ausbildung als Lehrer für die Mittelstufe oder abgeschlossener Hochschulausbildung, die in Betriebssportgemeinschaften mit mehr als 500 Mitgliedern tätig sind, erhalten eine Zulage von 50 DM. (5) Die Einstufung in die Ortsklassen erfolgt entsprechend der Einstufung der Trägerbetriebe der Betriebssportgemeinschaften. (6) Erfolgt in der Tätigkeit oder in der Qualifikation des Sportlehrers oder in der Größe der von ihm betreuten Betriebssportgemeinschaft eine Veränderung, so hat ■ diese Veränderung eine Neueinstufung des Sportlehrers zur Folge. § 4 Pflichtstundcn (1) Die Pflichtstundenzahl für Trainer und Sportlehrer beträgt pro Woche 24 Stunden. (2) Pflichtstunden sind Trainings- und Unterrichtsstunden. (3) Nehmen Trainer und Sportlehrer mit den von ihnen betreuten Sportlern an einem ganz- oder mehrtägigen Wettkampf teil, so sind pro Wettkampftag 4 Pflichtstunden abzusetzen. (4) Das Begleiten der Sportler zu Wettkämpfen über die Pflichtstunden hinaus durch die Trainer oder Sportlehrer gehört zu ihrer Tätigkeit und wird nicht besonders vergütet. “ Erlaß von Durchführungsbestimmungen Durchführungsbestimmungen erläßt der Vorsitzende des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen, dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung und dem Bundesvorstand des FDGB. § 8 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1956 in Kraft. Berlin, den 28. Juni 1956 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Staatliches Komitee für Der Ministerpräsident Körperkultur und Sport Grotewohl Ewald Vorsitzender Anlage zu § 2 Abs. 1 vorstehender Verordnung Vergütungssätzc der Trainer Ortsklasse Gruppe I 1 (A) 400, bis 440, 2 (B) 380, bis 420, 3 (C) 360, bis 400, Ortsklasse Gruppe 3 1 (A) 610, bis 670, 2 (B) 580, bis 640, 3 (C) 550, bis 605, Ortsklasse Gruppe 5 1 (A) 900, bis 990, 2 (B) 855, bis 940, 3 (C) 810, bis 890, Anmerkung: DM 490, Gruppe 2 bis 550, DM DM 465, bis 525, DM DM 440, bis 495, DM DM 740, Gruppe 4 bis 820, DM DM 705, bis 780, DM DM 670, bis 740, DM DM DM DM Bei überdurchschnittlichen Leistungen können innerhalb der Vergütungsgruppen Leistungszulagen bis zu 7 % des Gesamtgrundlohnaufkommens gewährt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei und im Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitsrechts immer wirkungsvoller mit den politisch-operativen Maßnahmen sowie politischen Offensivmaßnahmen genutzt.