Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 55

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 55 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 55); Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 18. Januar 1956 55 Der Aufkauf erfolgt bei den Fotoamateuren zu den gesetzlich festgesetzten Edelmetallaufkaufspreisen plus Prämie bei gleichzeitigem Abzug der Rückgewinnungskosten und nach den geltenden vertraglichen Bestimmungen des VEB Hüttenwerk Halsbrücke, Gold-Silberscheideanstalt Halsbrücke, Bezirk Karl-Marx-Stadt. Bei allen übrigen erfolgt der Aufkauf zu den gleichen Berechnungen, jedoch ohne Zahlung der Prämie; b) bei verbrauchten Fixierbädern: an den VEB (K) Filmverwertung Fürstenwalde, Fürstenwalde/Spree, Golmstraße 17/20, oder an die nächstgelegenen Erfassungsstellen. Die Fotoamateure sind berechtigt, alle übrigen verpflichtet, die im verbrauchten Fixierbad enthaltenen Silbermengen der Rückgewinnung zuzutühren. Der Aufkauf durch die Erfassungsstellen erfolgt gegen Zahlung der anteilmäßigen Prämie. Die Erfassungsstellen liefern das ausgefällte Silber in trockenem Zustand an den VEB Hüttenwerk Halsbrücke, Gold-Silberscheideanstalt Halsbrücke, Bezirk Karl-Marx-Stadt, und erhalten hierfür den gesetzlichen Aufkaufspreis plus Prämie unter Abzug der Rückgewinnungskosten entsprechend den vertraglichen Bedingungen. Die Rückgewinnung der im eigenen Betrieb anfallenden Fixierbäder durch Fällung oder Elektrolyse ist nur bei Vorliegen eines Vertragsverhältnisses über die Rückgewinnung mit dem VEB Hüttenwerk Halsbrücke, Gold-Silberscheideanstalt Halsbrücke, Bezirk Karl-Marx-Stadt, statthaft. Der Aufkauf de:: gewonnenen Schlammes oder metallischen Silbers erfolgt nur vom VEB Hüttenwerk Halsbrücke zu den gesetzlichen Aufkaufspreisen plus voller Prämie abzüglich der noch entstehenden Scheidekosten entsprechend den vertraglichen Bedingungen. Die VEB-DEFA-Betriebe liefern das zurückgewonnene Silber in trockenem Zustand an den VEB Hüttenwerk Halsbrücke, Gold-Silberscheideanstalt Halsbrücke, Bezirk Karl-Marx-Stadt, gegen Zahlung des gesetzlichen Aufkaufspreises ohne Zahlung der Prämie abzüglich der entstehenden Scheidekosten ab. § 2 Kontingentiertes Edelmetall (1) Auf Grund des § 6 Abs. 1 des Gesetzes sind von den Bedarfsträgern die Edelmetallanforderungen und Abrechnungen an ihre zuständigen Kontingentträger von Z-Betrieben an ihre zuständigen Ministerien von VEB (K) und privaten Betrieben an den Rat des Bezirkes einzureichen: a) Anforderungen für das nächstfolgende Quartal bis; 1. November, 1. Februar, 1. Mai, 1. August, b) Abrechnungen für das vergangene Quartal bis: 5. April, 5. Juli, 5. Oktober, 5. Januar. (2) Vom Kontingentträger sind die zusammengefaßten Edelmetallanforderungen und Edelmetallabrechnungen an das Ministerium der Finanzen einzureichen: a) Anforderungen für das nächstfolgende Quartal bis: 15. November, 15. Februar, 15. Mai, 15. August, b) Abrechnungen für das vergangene Quartal bis: r 20. April, 20. Juli, 20. Oktober, 20. Januar. (3) Für die Anforderungen und Abrechnungen sind die vorgeschriebenen Vordrucke 1910 und 1940 vom Bedarfsträger und 1920 und 1930 vom Kontingentträger zu verwenden. (4) Betriebe, die ihre Produktion im Aufträge anderer Werke durchführen Lohnveredelungs- oder Zulieferungsauftrag erhalten das hierfür erforderliche Edelmetall nicht durch den Kontingentträger, sondern von ihrem Auftraggeber. (5) Edelmetalle, die zur Anfertigung von Meßgeräten und für den Einsatz in der eigenen Produktion Verwendung finden, sind nach der Verarbeitung als Ausgang auszuweisen. Ist das Meßgerät durch Schadhaftigkeit oder aus anderen Gründen nicht mehr verwendungsfähig, ist das darin enthaltene Edelmetall wieder in den Bestand unter „sonstigen Zugang“ aufzunehmen. (6) Der Kontingentträger nimmt die Verteilung und Kontrolle der Edelmetalle in seinem Bereich vor. (7) Die aus diesen Kontingenten auszuliefernden Mengen werden bei den Auslieferungslagern bereitgesteilt. (8) Auf Grund des § 6 Abs. 1 des Gesetzes sind alle Importe von Edelmetallen und Erzeugnissen aus Edelmetallen, die nicht auf der Grundlage des vom Minister der Finanzen bestätigten Edelmetallimportplanes getätigt werden sollen, vorher beim Ministerium der Finanzen anzumelden und bedürfen der Zustimmung des Ministers der Finanzen. Nach Eingang des Importes unterliegen diese Edelmetalle außer den Erzeugnissen hieraus ausgenommen hiervon jedoch Laborgeräte den Abrechnungsbestimmungen des Abs. 1 Buchst, b und Abs. 2 Buchst, b. § 3 Freies Edelmetall (1) Für den Gold- und Silberbedarf zur Herstellung von Schmuckwaren, Besteckwaren, Tafelhilfsgeräten, Füllfederhaltern einschließlich Federn, Blattgold und Blattsilber findet der § 2 dieser Durchführungsbestimmung keine Anwendung. Die für diese Zwecke vom Ministerium der Finanzen gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes bereitgestellten Mengen werden ohne Freigabe von der Staatlichen Münze, Berlin C 2, Molkenmarkt 1 3, verkauft. (2) Die Bestellungen der Industriebetriebe aller Eigentumsformen einschließlich aller Füllfederhalter- und Federproduzenten, die Gold und Silber zur# Herstellung der im Abs. 1 genannten Waren benötigen, werden von der Staatlichen Münze, Berlin C 2, Molkenmarkt 1 3, nur bearbeitet, wenn sie den Sichtvermerk des für den Besteller zuständigen Absatzkontors für Holz und Kulturwaren tragen. Verantwortlich für die Verteilung ist die Absatzabteilung der Hauptverwaltung Holz und Kulturwaren des Ministeriums für Leichtindustrie. (3) Für die Regelung der Versorgung des Dentalsektors mit Edelmetallerzeugnissen ist der Minister für Gesundheitswesen verantwortlich. (4) Der Verarbeiter hat den Verbleib der erworbenen Edelmetalle für die in den Absätzen 1 und 3 genannten Zwecke buchmäßig auszuweisen. (5) Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes wird die Umarbeitung von Kundenmaterial bei den Gold- und Silberischmiedehandwerkern sowie Zahnärzten gestattet. Legierungsprozesse darf dieser Personenkreis jedoch nur durchführen, wenn hierzu eine besondere Genehmigung des Ministers der Finanzen erteilt wurde. (6) Liegt die Genehmigung gemäß Abs. 5 nicht vor* so ist die benötigte Legierung von der Staatlichen Münze, Berlin C 2. Molkenmarkt 1 3, zu beziehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Referat auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der von der Linie forderte, um einen noch größeren Beitrag zu leisten, die politisch-operative Lage stets real und umfassend einzuschätzen; die Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage eines soliden marxistisch-leninistischen Grundwissens zu widerlegen. Besonders bedeutsam sind diese Kenntnisse und Fähigkeiten hinsichtlich der Arbeit mit den übergebenen GMS.