Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 540

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 540 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 540); 540 Gesetzblatt Teil I Nr. 59 Ausgabetag: 3. Juli 1956 (4) Die Verbraucher, die Zubringerhändler und die volkseigene Handelszentrale Schrott sind berechtigt, bei Selbstabholung von NE-Metallschrott 1, DM für 100 kg Material zu berechnen. Dies gilt nicht für die Abholung von NE-Metaü-Sammelschrott bei a) den in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland zusammengeschlossenen demokratischen Massenorganisationen, b) den Gemeinden, c) den Schulen, d) Einzelpersonen, e) den mit der Müllabfuhr beschäftigten Angehörigen der örtlichen Dienstleistungsbetliebe. § 2 (1) Für den Ein- und Verkauf von NE-Metallschrott sind Anfallstellen preise, Zubringer preise und Werkbelieferungspreise zu unterscheiden. a) Der Anfallstellenpreis ist der Einkaufspreis der volkseigenen Handelszentrale Schrott, der Zubringerhändler, der Genossenschaften des metallverarbeitenden Handwerks und der zur Annahme gebrauchter Akkumulatoren berechtigten Stellen bei Lieferungen durch die Anfallstellen. b) Der Zubringerpreis ist der Einkaufspreis der volkseigenen Handelszentrale Schrott bei Lieferungen durch die Zubringerhändler, die Genossenschaften des metallverarbeitenden Handwerks und die zur Annahme gebrauchter Akkumulatoren berechtigten Stellen. Den Zubringerpreis erhalten ferner die Anfallstellen, wenn sie im Rahmen der Gesamtauflage der volkseigenen Handelszentrale Schrott unmittelbar an Verbraucher liefern. c) Der Werkbelieferungspreis ist der Einkaufspreis der Verbraucher bei Lieferungen durch die volkseigene Handelszentrale Schrott und die Zubringerhändler, wenn sie im Rahmen der Gesamtauflage der volkseigenen Handelszentrale Schrott unmittelbar an Verbraucher liefern. (2) Zubringerhändler im Sinne dieser Preisanordnung sind juristische oder natürliche Personen, die gewerbsmäßig und auf Grund einer entsprechenden Gewerbegenehmigung den Handel mit NE-Metallschrott betreiben. Anfallstellen im Sinne dieser Preisanordnung sind natürliche Personen und Betriebe, bei welchen NE-Metallschrott anfällt und die damit keinen gewerbsmäßigen Handel betreiben. § 3. (1) Die Zubringer- und Anfallstellenpreise für Material, dessen Bewertung nach Metallinhalt zu erfolgen hat, sind auf Grund der nachstehenden Tabellen zu errechnen, wenn das Material unmittelbar an Verbraucher geliefert wird oder wenn mehr als 1000 kg Material einer Sorte an den Schrotthandel geliefert werden und ein getrennter Weiterversand der Ware an den Verbraucher zur Ermittlung des Metallinhaltes volkswirtschaftlich vertretbar ist. a) Zubringerpreis Abschlag vom bei einem Werkbelieferungs- Werkbeliefe- preis je 100 kg Material rungspreis bis 4, DM 50 % über 4, DM bis 7, DM 2,50 DM über 7, DM bis 11, DM 3,50 DM über 11, DM bis 32, DM 4,50 DM über 32, DM bis 92, DM 6,50 DM über 92, DM bis 152, DM 8,50 DM über 152, DM 20, DM b) Anfallstellenpreis bei einem Werkbelieferungs- Abschlag vom preis je 100 kg Material Zubringerpreis bis 11, DM 50% über 11, DM bis 32, DM 33% über 32, DM bis 92 DM 23 % über 92, DM 14% (2) Der Werkbelieferungspreis je 100 kg Material ist nach folgender Formel zu ermitteln: Metallgehalt in % X Werkbelieferungspreis je 100 kg Metallinhalt § 4 (1) Die Einstufung von Aluminium- und Aluminiumlegierung-Schrott in die Preisgruppen der NE-Metall-Schrottpreisliste hat auf Grund der nachstehenden Liste der Stammanalysen zu erfolgen: Bezeichnung Preis- gruppe Cu /. Zn /. Si ®/o Fe Sonstige /# Al + Cu mind. Ai 99,5 I 0,05 0,12 0,3 0,4 je 0,03 99,5 Al, kupferfrei II 0,05 0,3 0,5 Al, hoch Silizium- haltig II 0,3 8,0 1,0 Al, kupferhaltig III 0,05 2,0 1,0 (2) Werden die Bestandteile der Stammanalyse für Zink und Eisen überschritten und ist die Einstufung in eine andere Preisgruppe nicht möglich, so ist für jedes angefangene Prozent Zink und jedes halbe Prozent Eisen ein Preisabzug von je 1, DM für 100 kg Material vorzunehmen. § 5 (1) Die Verbraucher haben an den Betrieb der volkseigenen Handelszentrale Schrott, durch den oder in dessen Auftrag die Lieferung erfolgt ist, für die Abrechnung den Werkbefund mit einer Gutschriftsanzeige innerhalb von 26 Tagen bei Material, das nach dem Metallinhalt zu bewerten ist, sowie bei Material der Sorten 27, 30, 30a, 32 bis 52, 96 bis 99, 129 und 139 bis 141, 161 bis 164, 10 Tagen bei den übrigen Sorten abzusenden. Die Frist beginnt mit dem Tage des Eingangs der Ware. Maßgebend für die Feststellung des Tages der Absendung des Werkbefundes ist das Datum des Postaufgabestempels. (2) Bei Lieferung von NE-MetaU-Schrottsorten, die innerhalb verschiedener Fristen abgerechnet werden müssen, gilt eine einheitliche Frist von 26 Tagen. (3) Der Verbraucher ist verpflichtet, mit der Erteilung der Gutschriftsanzeige, spätestens aber mit Ablauf der nach den Absätzen 1 und 2 in Frage kommenden Frist Zahlung zu leisten. § 6 Der Werkbelieferungspreis für die in der NE-Metall-schrott-Preisliste nicht aufgeführten Schrottsorten darf 50 % des entsprechenden Preises nach der Preisverordnung Nr. 280 vom 19. Dezember 1952 Verordnung über die Preise für unedle Nichteisenmetalle (Buntmetall und Buntmetallhalbzeuge) (GBl. S. 1403) nicht überschreiten. Der Anfallstellen- und Zubringerpreis errechnet sich nach den Bestimmungen des § 3.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen EinzelneSnahmen zur Identitätsfest-stellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat das vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Staatsverbrechen auszuräumen in ihrer Wirksamkeit zu paralysieren, die Verantwortung derg, Organe für vorbeugende Aktivitäten zu unterstützen und zu festigen.