Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 54

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 54 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 54); 54 Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 18. Januar 1956 6. Bei Uberhangobjekten hat die Umrechnung der Preise gemäß § 1 der Preisanordnung Nr. 561 durch die bauausführenden Betriebe, bei allen anderen Bauobjekten durch die Entwurfsbetriebe zu erfolgen. Den volkseigenen bauausführenden Betrieben werden die durch die Umrechnung entstehenden Kosten nicht erstattet. Das gleiche gilt für die volkseigenen bautechnischen Entwurfsbüros, soweit es sich um im Jahre 1955 für das Planjahr 1956 fertiggestellte Projekte handelt. Alle übrigen Umrechnungen von Kostenplänen sind nach den preisgesetzlichen Bestimmungen zu vergüten. Berlin, den 1. Januar 1956 Ministerium für Aufbau Winkler Minister Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 561/1 Koeffizienten für die Umrechnung der Planbausummen der Bauhauptleistungen (ohne Nachweiskosten) von der Preisbasis 1955 auf Preisbasis 1956 Planpositionen der Schlüsselliste der Bauwirtschaft Bezirk 4110 4120 4130 70 4190 4180 4210 4240 70 4341/2/4 4220 30 43111 4310 ohne 43111 und 4316 4321 4323 4322 4324 4330 4316 4343/5/6 4380 Schwerin 0,93 0,94 0,94 1,01 0,95 0,93 0,93 0,91 0,86 0,85 0,98 Rostock 0,93 0,93 0,94 1,00 0,95 0,93 0,93 0,90 0,86 0,85 0,98 Potsdam 0,94 0,94 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,92 0,86 0,92 0,98 Neubrandenburg . 0,93 0,94 0,94 1,01 0,95 0,93 0,93 0,91 0,87 0,92 0,98 Frankfurt 1 0,93 0,94 0,94 1,01 0,96 0,93 0,94 0,91 0,85 0,92 0,98 Cottbus 0,94 0,94 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,92 0,88 0,98 0,98 Dresden 0,93 0,94 0,94 1,01 0,95 0,93 0,93 0,91 0,87 0,97 0,98 Karl-Marx-Stadt „ 0,94 0,94 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,92 0,86 0,96 0,98 Magdeburg 0,94 0,94 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,92 0,86 0,94 0,98 Halle 0,94 0,94 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,93 0,87 0,94 0,98 Suhl 0,94 0,94 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,93 0,86 0,95 0,98 Erfurt 0,95 0,95 0,95 1,02 0,96 0,93 0,94 0.93 0,86 0,98 0,98 Leipzig 0,94 0,95 0,95 1,01 0,96 0,93 0,94 0,92 0,88 0,94 0,98 Gera * 0,94 0,95 0,95 1,02 0,96 0,93 0,94 0,93 0,89 0,94 0,98 Berlin 0,93 0,94 0,94 1,00 0,95 0,93 0,93 0,89 0,87 0,90 0,98 Zweite Durchführungsbestimmung* zum Gesetz über den Verkehr mit Edelmetallen, seltenen Metallen, Edelsteinen und echten Perlen sowie Erzeugnissen aus Edelmetallen, seltenen Metallen und Edelsteinen. Vom 4. Januar 1956 Auf Grund der §§11 und 14 Abs. 1 des Gesetzes vom 26. September 1955 über den Verkehr mit Edelmetallen, seltenen Metallen, Edelsteinen und echten Perlen sowie Erzeugnissen aus Edelmetallen, seltenen Metallen und Edelsteinen (GBl. I S. 654) wird folgendes bestimmt: § l Rückgewinnungspflicht (1) Auf Grund des § 2 Buchst, d des Gesetzes sind alle Bezieher von Edelmetallen, die diese zur Ver- oder Bearbeitung erwerben oder bei denen zur Durchführung von Arbeiten Edelmetalle benötigt werden, verpflichtet, alle edelmetallhaltigen Abfälle und Rückstände wie beispielsweise Fällschlämme, Feilungen, Gekrätze aller Art oder unbrauchbares Einsatzmaterial bei dem VEB Hüttenwerk Halsbrücke, Gold-Silberscheideanstalt Halsbrücke, Bezirk Karl-Marx-Stadt, zurückgewinnen zu lassen. (2) Die Rentabilität der Rückgewinnung ist vom VEB Hüttenwerk Halsbrücke, Gold-Silberscheideanstalt Halsbrücke, Bezirk Karl-Marx-Stadt, feststellen zu lassem 1. DB (GBl. I 1955 S. 685) (3) Alle fotoplatten- und filmherstellenden Betriebe lassen ihre edelmetallhaltigen Produktionsabfälie oder -rückstände in folgenden Rückgewinnungsanlagen verarbeiten: Fotoplatten- und Filmabfälle: im eigenen Werk oder beim VEB (K) Filmverwertung Fürstenwalde, Fürstenwalde/Spree, Golmstraße 17/20. (4) Gegen Zahlung der Scheidekosten steht den unter Absätzen 1 und 3 genannten Auftraggebern das zurückgewonnene Edelmetall wieder zur Verfügung und ist als Zugang aus Rückgewinnung auszuweisen. (5) Der Filmverleih VEB Progress ist verpflichtet, alle aus dem Verleih herausgenommenen und nicht in das Archiv überführten Spielfilme der Rückgewinnung des darin enthaltenen Silbers zuzuführen. Der Aufkauf erfolgt vom VEB (K) Filmverwertung Fürstenwalde, Fürstenwalde/Spree, Golmstraße 17/20, zu dem gesetzlichen Preis ohne Zahlung der Prämie, bei gleichzeitigem Abzug der Rückgewinnungskosten. (6) Alle fotoplatten- und filmverarbeitenden Betriebe oder öffentlichen Einrichtungen sind verpflichtet, die Fotoamateure berechtigt, alle anfallenden Fotoplatten-und Filmabfälle abzuliefern: a) bei Fotoplatten- und Filmabfällen: an den VEB (K) Filmverwertung Fürstenwalde, Fürstenwalde/Spree, Golmstraße 17/2/0.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.

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