Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 533

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 533 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 533); 533 / Gesetzblatt Teil I Nr. 58 Ausgabetag: 30. Juni 1956 Diese Preise verstehen sich bei Lieferung im Strang. Bei Lieferung auf Spulen werden folgende Zuschläge berechnet: mm 0 DM/kg 0,06 0,20 2,50 0,25 0,35 2, 0,40 0,60 1,60 Bei Lieferung im Knäuel wird ein Zuschlag von 1 DM je kg berechnet. Andere Profile als „runde“ werden entsprechend der Lauflänge eingruppiert und zu den obengenannten . Preisen berechnet. Bei Abweichungen über 10 °/o wird der nächsthöhere Preis berechnet. Bei Kalibrieren von Polyamid-Drähten wird ein Aufschlag von 30 °/o berechnet. (Polyamid-Draht kalibriert, absolut runder Querschnitt = Toleranz ± 0,5%.) Die obengenannten Preise gelten für Qualität 1 der nachstehend genannten Gütemerkmale: Qualität 1 = rein weiß, Stärkeschwankungen ±10 %. Bei Nichteinhaltung eines der Qualitätsmerkmale ist ein Preisabschlag von 10 % vorzunehmen. Farbzuschläge: Aufschlag für Flottenfärbung, schwarz 0,50 DM je kg Aufschlag für Flotten- oder Spinnfärbung für alle anderen Farben (außer schwarz) 1,10 DM je kg ie Farbe Ab 100 kg und mehr Färbung in einer J Farbe (außer schwarz) beträgt der Farb- zuschlag 0,80 DM je kg. Industrie-3. Polyamid-Borsten abgabepreis mm 0 DM/kg 0,10 15, 0,15 13, 0,20 12, 0,25 11,60 0,30 11,60 0,35 11, 0,40 10,70 0,50 10,70 über 0,50 10, Sopo 5, Farbzuschläge: Aufschlag für Flottenfärbung, schwarz ' Aufschlag für Flotten- oder Spinnfärbung für alle anderen Farben (außer schwarz) , Ab 100 kg und mehr Färbung in einer Farbe (außer schwarz) beträgt der Farbzuschlag Die obengenannten Preise gelten für Qualität 1 der nachstehend auf geführten Gütemerkmale: Qualität 1 = rein weiß, Stärkeschwankungen ± 10 %. Bei Nichteinhaltung eines der Qualitätsmerkmale ist ein Preisabschlag von 10 % vorzunehmen. Industrie- Polyamid-Cordfäden abgabepreis Nm 34 DM/kg Qualität I 16,- Qualität II 14,- Qualität III 12, Mindersorte 9,- Nm 13 Qualität I 14,50 Qualität II 12,50 Qualität III 11, Mindersorte 8,50 0,50 DM je kg 1,10 DM je kg je Farbe 0,80 DM je kg. Preisanordnung Nr. 582. Anordnung über die Preise für Pe-Ce-Faser Vom 16. Juni 1956 § 1 (1) Für Pe-Ce-Faser, Warennummer 65 18 13 00, wird ein Industrieabgabepreis in Höhe von 5,50 DM je kg festgesetzt. (2) Der in dieser Preisanordnung festgesetzte Preis gilt sowohl für die Inlandsproduktion als auch für Importe. 2 Für volkseigene Betriebe gilt der sich aus dieser Preisanordnung ergebende Betriebspreis und Industrieabgabepreis als Festpreis. Der Betriebspreis wird vom Ministerium für Chemische Industrie, die Produktionsabgabe vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. § 3 Der Preis gemäß § 1 gilt „frei Versandstation, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“, ausschließlich äußerer Verpackung bei Selbstabholung „frei Fahrzeug, verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung“, ausschließlich äußerer Verpackung bei Importen „ab Grenze Deutsche Demokratische Republik, verladen, einschließlich brancheüblicher Innen Verpackung“. Äußere Verpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der geltenden Bestimmungen. g 4 (1) Für Erzeugnisse, die gemäß § 1 in den Geltungsbereich dieser Preisanordnung fallen und in der Preisanordnung nicht erfaßt sind, werden die Preise von der zuständigen Preisbildungsstelle im Einvernehmen mit dem Ministerium für Chemische Industrie festgesetzt. Die Herstellerbetriebe sind verpflichtet, Preisanträge einzureichen. (2) Das Ministerium für Chemische Industrie ergänzt die Preisanordnung entsprechend den erteilten Preisbewilligungen. Die Ergänzungen werden im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen jährlich veröffentlicht. (3) Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Chemische Industrie. § 5 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Juli 1956 in Kraft. Sie gilt für die Lieferungen, die ab 1. Juli 1956 erfolgen, auch wenn in abgeschlossene Verträge eingegriffen wird. (2) Gleichzeitig treten, am 1. Juli 1956 alle dieser Preisanordnung entgegenstehenden Preisbewilligungen außer Kraft. Berlin, den 16. Juni 1956 Ministerium für Chemische Industrie Prof. Dr. Winkler t Minister Preisanordnung Nr. 583. Anordnung über die Preise für Polyamid-Flocken Vom 16. Juni 1956 § 1 (1) Für die Produkte der Warennummer 65 18 33 00 Polyamid-Flocken gelten die in dieser Preisanordnung festgesetzten Preise sowohl für die Inlandsproduktion als auch für Importe. Die Industrieabgabepreise sind in der Preisliste als Anlage zu dieser Preisanordnung auf geführt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.