Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 514

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 514 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 514); 514 Gesetzblatt Teil I Nr. 57 Ausgabetag: 27. Juni 1956 keit der Lehrkräfte und der Pionierleiter an allgemeinbildenden Schulen sowie der Lehrkräfte für die Lehrerund Erzieherbildung (GBl. S. 1359) vergütet. (2) Die unter Abs. 1 angeführten pädagogischen Kräfte erhalten hierbei die Vergütung nach Gruppe 3 der Verordnung vom 19. Dezember 1952 und, soweit sie in Hilfsschulheimen, Spezialheimen, Jugendwerkhöfen, Durchgangsheimen und Sonderschulintematen tätig sind, nach Gruppe 6. (3) In diese Regelung werden solche Erzieher einbezogen, die sich durch ihre langjährige Tätigkeit eine hohe Qualifikation erworben haben, aber aus Gründen des Alters oder aus anderen Gründen nicht in der Lage waren, diese Prüfung abzulegen. § lb (1) Soweit die in § la genannten Kräfte als Leiter von Heimen oder als leitende Erzieher tätig sind, erhalten sie ferner eine Zulage, die der Differenz zwischen Gruppe 4 und der entsprechenden Gruppe für Heimleiter oder Erziehungsleiter gemäß § 1 der Verordnung vom 10. April 1952 über die Vergütung der Tätigkeit der Heimerzieherkräfte entspricht. Die Zulage darf 200 DM nicht überschreiten. (2) Die Leiter von Internaten der Sonderschulen erhalten 80 DM, die leitenden Erzieher in diesen Internaten 40 DM Zulage. § lc (1) Referenten und Mitarbeiter auf dem Gebiet der Jugendhilfe/Heimerziehung in der Abteilung Volksbildung der Räte der Bezirke und Kreise, die eine abgeschlossene Ausbildung als Lehrer haben, erhalten Vergütungen nach Gruppe 3 der Verordnung vom 19. Dezember 1952 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte und der Pionierleiter an allgemeinbildenden Schulen sowie der Lehrkräfte für die Lehrerund Erzieherbildung (GBl. S. 1359) zuzüglich folgender Zulage: a) Leiter des Referats Jugendhilfe/Heimerziehung des Rates des Bezirkes 220 DM b) Referenten für Jugendhilfe/Heimerziehung im Rat des Bezirkes 160 DM c) Leiter des Referats Jugendhilfe/Heimerziehung des Rates des Kreises 120 DM. (2) Durch die neue Einstufung dieser Kräfte darf keine Schlechterstellung erfolgen. In diesen Fällen ist die bisherige Vergütung personengebunden weiterzuzahlen.“ § 3 Die Zweite Durchführungsbestimmung vom 10. Dezember 1953 zur Verordnung über die Vergütung der Tätigkeit der Heimerzieherkräfte (GBl. S. 1276) tritt außer Kraft. § 4 Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1956 in Kraft. Berlin, den 1. Juni 1956 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Ministerium für Volksbildung Grotewohl I.V.: Laabs . - Staatssekretär Verordnung über die Vergütung der Erzieher in Lehrlingswohnheimen, Jugendwohnheimen und Jugendwerkhöfen. Vom l.Juni 1956 In Anerkennung der Bedeutung der Erziehungsarbeit in Lehrlingswohnheimen, Jugendwohnheimen und Jugendwerkhöfen und als Verpflichtung für alle Erzieher, sich ständig weiterzuqualifizieren, wird folgendes verordnet: § l (1) Die Vergütung der Tätigkeit der Erzieher in Lehrlingswohnheimen, Jugendwohnheimen und Jugendwerkhöfen erfolgt nach acht Gehaltsgruppen. Die Vergütungssätze in den einzelnen Wirtschaftszweigen regeln sich nach den Tabellen der Anlage. Die Eingruppierung in die Gehaltsgruppen richtet sich nach Tätigkeitsmerkmalen, die durch eine Durchführungsbestimmung im einzelnen festzulegen sind. (2) Praktische Berufsjahre, die wesentlich zur Qualifizierung als Heimerzieher und Heimleiter beigetragen haben, können bis zur Höhe von acht praktischen Berufsjahren angerechnet werden. Zv/ei praktische Berufsjahre entsprechen jeweils einem Dienstjahr in der Erziehungsarbeit. (3) Erzieher oder Heimleiter in Lehrlingswohnheimen, die eine besondere Qualifikation aufweisen, können auf Antrag des Rates des Kreises, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, durch die Abteilung Arbeit und Berufsausbildung des Rates des Bezirkes in eine höhere Gehaltsgruppe eingruppiert werden. (4) Lehrkräfte, die für eine bestimmte Zeit zu pädagogischer Arbeit in Lehrlingswohnheimen eingesetzt sind, erhalten weiterhin die Vergütung als Lehrer nach der Verordnung vom 22. Januar 1953 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte im Berufsschulwesen (GBl. S. 185). (5) Erzieher, leitende Erzieher und Heimleiter in Jugendwerkhöfen und Jugendwohnheimen, die die Lehrerprüfung abgelegt haben, werden nach der Verordnung vom 19. Dezember 1952 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte und der Pionierleiter an allgemeinbildenden Schulen sowie der Lehrkräfte für die Lehrer- und Erzieherbildung (GBl. S. 1359) vergütet. § 2 (1) Die Vergütung innerhalb der Gruppen I bzw. II ist nach der Leistung festzulegen. Die Entscheidung darüber trifft die Abteilung Arbeit und Berufsausbildung bzw. die Abteilung Volksbildung des Rates des Kreises. (2) Das Aufrücken in die nächstfolgende Vergütungsstufe in den Gruppen III bis VIII erfolgt alle vier Jahre. Das Aufrücken kann durch den Rat des Kreises, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung bzw. Abteilung Volksbildung, versagt werden, wenn es nicht durch entsprechende Leistungen gerechtfertigt ist. § 3 In Lehrlingswohnheimen sind für die Vergütungssätze der Gruppen I bis VIII die betrieblichen Ortsklassen anzuwenden. Bei Lehrlingswohnheimen, die ihren Standort ständig wechseln, ist die Ortsklasse des Stammbetriebes anzuwenden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung möglich. Zulässig sind: Ausspruc eines Lobes, Streichung einer ausgesprochenen Disziplinarmaßnahme, Verlängerung des Aufenthaltes im Freien, Empfang eines Paketes.