Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 510

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 510 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 510); 510 Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 25. Juni 1956 menarbeit gewährleistet sein. Die staatlichen Tanzschulen sind verpflichtet, den Klassen für künstlerischen Taiiz fachliche Anleitung zu geben. (3) Die Schüler der Klassen für künstlerischen Tanz zahlen die für die Abteilung Kinder in der Gebührenordnung für Volksmusikschulen bestimmten Anerkennungsgebühren (Zweite Durchführungsbestimmung vom 3. Februar 1955 zur Verordnung [GBl. I S. 124]). (4) Die Einstellung der Lehrkräfte für die Klassen für künstlerischen Tanz und deren Vergütung wird durch dös Ministerium für Kultur bestätigt. Abschnitt III Betreuung und Anleitung des Volkskunstschaffens § 11 (1) Die Volksmusikschulen können die fachliche Betreuung Und Anleitung vön Volkskunstgruppen bei Vorhandensein geeigneter Fachkräfte in den Betrieben, Verwaltungen, den Grund-, Mittel- und Oberschulen übernehmen. (2) Die Angehörigen von Volkskunstgruppen Und Teilnehmer der Arbeitsgemeinschaften „Junge Künstler“ der Pionierorganisation „Emst Thälmann“ können geschlossen oder auch in Teilgruppen am Unterricht in der Volksmusikschule teilnehmen. § 12 (1) Als fachliche Betreuung wird nur die regelmäßige Ableitung und Erziehung von Volkskunstgruppen und Arbeitsgemeinschaften durch die Volksmusikschulen bezeichnet. Die Pläne sind individuell für jede einzelne Volkskunstgruppe oder Arbeitsgemeinschaft aufzu-stellen. Hierbei haben die Leitung der Volkskunstgruppe oder der Arbeitsgemeinschaft, der Direktor oder Schulleiter, der Leiter des Interessenzirkels und der Pionierleiter bzw. FDJ-Sekretär der allgemeinbildenden Schule sowie die Schulleitung der Volksmusikschule zusammenzuarbeiten. (2) Über die fachliche Anleitung von Volkskunstgruppen sind zwischen dem Trägerbetrieb und der Volksmusikschule Jahres Verträge abzuschließen, die möglichst, dem Schuljahr der Volksmusikschule entsprechen sollen. Zwischen Volksmusikschulen und Grund-, Mittel- und Oberschulen sind Arbeitsvereinbarungen -abzuschließen. (3) Zwischen den Volksmusikschulen und den Bezirkshäusern für Volkskunst bzw. Volkskunstkabinetten sind feste Arbeitsvereinbarungen abzuschließen. § 13 Schulungen von Leitern der Volkskunstgruppen werden durch die Volkskunstkabinette durchgeführt. Für die Schulungen können Lehrkräfte der Volksmusik-, schule eingesetzt werden. § 14 (1) Der § 3 der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 3. Februar 1955 zur Verordnung über die Volksmusikschulen in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 124) wird durch folgenden Satz ergänzt: „MTS, LPG, VEG und „Oberschulen zahlen für die fachliche Anleitung ihrer Volkskunstgruppen einen monatlichen Pauschalbetrag von 25 DM für -wöchentlich zwei Unterricht unden.“ (2) Für die fachliche Anleitung der Volkskunstgruppen und Arbeitsgemeinschaften der „Jungen Künstler“ der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ werden keine Unterrichtsgebühren erhoben. (3) Lehrlinge in Berufen des Musikinstrumenten-baues, für die das Spielen des von ihnen hergestellten Instrumentes zu den Tätigkeltsmerkmälen der Berufsausbildung zählt, können kostenlos Instrumentalunterricht an den Volksmusikschulen erhalten, wenn sie in einem anerkannten Ausbildungsverhältnis stehen. Dieser Unterricht ist als Gruppenunterricht durchzuführen. Abschnitt IV Inkrafttreten § 15 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. Juni 1956 Ministerium für Kultur Dr. h. c. Joh. R. Becher Minister Zwanzigste Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben. Volkseigene Baustoffindustrie Vom 18. Mai 1956 Auf Grund des § 8 Abs. 3 der Verordnung vom 17. Februar 1955 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. I S. 135) wird folgendes bestimmt: § 1 Der § 5 der Neunzehnten Durchführungsbestimmung vom 27. Januar 1956 zur Verordnung über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben Volkseigene Baustoffindustrie (GBl. I S. 116) erhält folgende Fassung: Zu § 4 der Verordnung: Für die zentralgeleitete Baustoffindustrie findet die Musterprämientabelle A und für die volkseigene örtliche Baustoffindustrie die Musterprämientabelle B Anwendung Für die zum Bereich Baustoffindustrie gehörenden Industriezweige wurden gemäß der Anlage 3 der Verordnung vom 17. Februar 1955 folgende Koeffizienten festgelegt: Übriger Bergbau (zentralgeleitet) Zementindustrie (zentralgeleitet) Übrige Baustoffe (zentralgeleitet) örtliche Baustoffindustrie 1,5 (Anlage 1) 1,2 (Anlage 2) 1.0 (Anlage 3) 1.0 (Anlage 4) 19. DB (GBL i s. il0);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Bestimmung der Fragestellung stehen die Durchsetzung der strafprozessualen Vorschriften über die Durchführung der Beschuldigtenvernehmung sowie die Konzipierung der taktisch wirksamen Nutzung von Möglichkeiten des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik. Der Erfolg der offensiven Aufspürung feindlicher Tätigkeit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik, die Überführung der Täter und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung.