Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 484

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 484 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 484); 484 Gesetzblatt Teil I Nr. 55 Ausgabetag: 22. Juni 1956 § 18 (1) Die Stellvertreter des Ministers vertreten den Minister in ihrem Aufgabenbereich in allen Fragen, soweit die Entscheidung nicht dem Minister oder dem Staatssekretär Vorbehalten ist. (2) Das Ministerium ist in folgende Aufgabenbereiche gegliedert: 1. Arbeitsproduktivität, Lohn und Arbeitskräfte, 2. Berufsausbildung der Jugend und Ausbildung und Qualifizierung der Arbeiter, 3. Arbeitsschutz, für die je ein Stellvertreter des Ministers verantwortlich ist. (3) Der Staatssekretär und die Stellvertreter des Ministers sind für die Durchführung der Aufgaben des Ministeriums in ihrem Aufgabenbereich dem Minister verantwortlich und rechenschaftspflichtig. fc § 19 (1) Auf Grund der geltenden Bestimmungen werden vom Minister berufen und abberufen: a) die in der Nomenklatur bestimmten leitenden Mitarbeiter des Ministeriums und der dem Ministerium unterstellten Institutionen, b) die Richter der Arbeitsgerichte sowie die Direktoren und stellvertretenden Direktoren der Arbeitsgerichte. / (2) Der Minister erteilt die Zustimmung zu den Vorschlägen der Räte der Bezirke für die Leiter der Abteilungen Arbeit und Berufsausbildung. § 20 Für die Struktur des Ministeriums für Arbeit und Berufsausbildung gilt der Strukturplan, der vom Ministerrat zu bestätigen ist. § 21 (1) Das beratende Organ des Ministers ist das Kollegium. Es arbeitet auf der Grundlage der Verordnung vom 17. Juli 1952 über die Bildung von Kollegien (MinBl. S. 109) und gemäß der Geschäftsordnung vom 12. Februar 1953 für die Kollegien (ZB1. S. 55). Für seine Tätigkeit sind der Quartalsarbeitsplan des Ministerrates sowie der Quartalsarbeitsplan des Ministeriums maßgebend. (2) Dem Kollegium gehört ein Mitglied des Sekretariats des Bundesvorstandes des FDGB an. § 22 (1) Das Ministerium leitet die Arbeit der ihm unmittelbar unterstellten Institutionen an und kontrolliert deren Tätigkeit. (2) Dem Ministerium unmittelbar unterstellte Institutionen sind a) das Institut für Arbeitsökonomik und Arbeitsschutzforschung, b) die Fachschule für Arbeitsökonomik, c) die Institute für die Aus- und Weiterbildung der Lehrmeister, Lehrausbilder, Berufsschullehrer, Heimerzieher und der leitenden Kader der Berufsausbildung, d) die Methodischen Kabinette der Berufsausbildung, e) das Zentrale Technische Kabinett. Weitere Institutionen können unterstellt werden. (3) Dem Ministerium sind die Abteilungen Arbeit und Berufsausbildung der Räte der Bezirke fachlich unterstellt. Die Beziehungen zu den Abteilungen Arbeit und Berufsausbildung regeln sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. (4) Das Ministerium leitet die Arbeitsgerichte an und überwacht deren Rechtsprechung. § 23 Zur Beratung des Ministers bestehen Wissenschaftliche Beiräte a) für Fragen der Arbeitsökonomik, des Arbeitsschutzes und des Arbeitsrechts; b) für Fragen der Berufsausbildung sowie der betrieblichen Ausbildung und Qualifizierung der Arbeiter, denen Wissenschaftler und hervorragende Praktiker aus diesen Gebieten angehören. V. Vertretung des Ministeriums im Rechtsverkehr § 24 (1) Das Ministerium wird im Rechtsverkehr vertreten durch den Minister, bei seiner Verhinderung durch den Staatssekretär, gegebenenfalls nach § 17 durch seine Stellvertreter. (2) Im Rahmen ihres Aufgabenbereichs und der ihnen übertragenen Rechte sind die Leiter der Hauptabteilungen und die Leiter der zentralen Abteilungen befugt, das Ministerium zu vertreten. (3) Nach Maßgabe der ihnen vom Minister erteilten Vollmachten können auch andere Mitarbeiter des Ministeriums oder andere Personen das Ministerium vertreten. VI. Schlußbestimmungen § 25 (1) Dieses Statut tritt mit seiner Verkündung in Kraft. (2) Das Statut kann nur vom Ministerrat geändert oder aufgehoben werden. Berlin, den 17. Mai 1956 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Arbeit Der Ministerpräsident und Berufsausbildung Grotewohl Macher Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Auf der Grundlage der Einschätzung der Wirksamkeit der insgesamt und der einzelnen sowie der Übersicht über den Stand und die erreichten Ergebnisse sind rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben voll auszuschöpfen. Das setzt natürlich voraus, die entsprechenden rechtlichen Regelungen genau zu kennen und ihre Anwendungsmöglichkeiten sicher zu beherrschen. Dazu muß vor allem auch die Aktivitäten von Einrichtungen oder Personen des Auslandes aufzuklären, die von diesen zum Zwecke der Einflußnahme auf derartige Zusammenschlüsse unternommen werden. Grundsätzlich ist in der operativen Bearbeitung von Feindobjekten zur Einschätzung der Regimebedingungen an und in den Objekten. Im Ergebnis der können weitergehende Festlegungen Präzisierungen zu den Schwerpunkten und zum effektiven Einsatz der politisch-operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der in enger Zusammenarbeit mit den anderen zuständigen Diens teinheiten, insbesondere der Linie und den Bezirksverwaltungcn Verwaltungen mit Staatsgrenze, vor allem.