Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 467

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 467 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 467); Gesetzblatt Teil I Nr. 53 Ausgabetag: 13. Juni 1956 467 (4) Bei Übererfüllung der geplanten Gesamtleistungen des Traktors erhöhen sich die Quartalsbeträge und der Jahresbetrag für jedes Prozent Leistungsplan-Über-erfüilung um 2 °/o. (5) Die Einhaltung der Qualitätsbestimmungen für die ausgeführten Arbeiten ist vom Oberagronomen der MTS auf Grund der vom Auftraggeber unterschriebenen Arbeitsaufträge zu bestätigen. (6) Wurden die agrotechnischen Termine in der Frühjahrskampagne, der Erntekampagne und der Herbstkampagne nicht in allen Fällen eingehalten, so sind für jede Kampagne, in der Termine überschritten wurden, 14 DM von der Zuführung zu kürzen. (7) Hektarleistungen, die infolge mangelhafter Arbeit des Traktoristen wiederholt werden müssen und dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt werden können, sind in keinem Fall anzurechnen. Mangelhafte Leistungen, die eine Minderung des Rechnungsbetrages begründen, sind nur zur Hälfte anzurechnen. (8) Zuführungen zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 7 dürfen zum Schluß jedes Quartals auf der Grundlage der Erfüllung der Quartalspläne vom Beginn des Jahres bis zum jeweiligen Quartalsschluß in Höhe von 75 % des errechneten Betrages erfolgen. Diese Zuführungen dürfen im Laufe des Planjahres verbraucht werden. Die restlichen 25 °/o werden dem Direktorfonds nach Erfüllung des Jahresplanes zum Schluß des Jahres zugeführt. Wurde der Jahresplan nicht erfüllt, so unterbleibt die Zuführung der restlichen 25 %. (9) Zum Jahresschluß erhöhen sich die Zuführungen bei Unterschreitung der für den Traktor geplanten Selbstkosten pro Hektar mittleren Pflügens um 10 % der eingesparten Beträge. (10) Zuführungen-zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 9 dürfen in dem vorgesehenen Umfang nur vorgenommen werden, wenn die Station in dem entsprechenden Zeitraum a) den Leistungsplan für Feldarbeiten und die geplanten Hektar mittleren Pflügens insgesamt erfüllte, b) die für den Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten einhielt und c) den Einnahmenplan erfüllte. In diesem Fall stehen 60 °/o der sich aus den Absätzen 1 bis 9 für den Traktor ergebenden Beträge der Traktorenbesatzung als Prämie zu. (11) Wurden die im Abs. 10 genannten Pläne der Station nicht erfüllt, die im Abs. 1 genannten Pläne einzelner Traktoren jedoch erfüllt oder übererfüllt, 60 dürfen dem Direktorfonds für die Traktoren, die ihre Pläne erfüllten oder übererfüllten, 50 % der sich aus den Absätzen 1 bis 9 ergebenden Beträge zugeführt werden. Diese 50 °/o stehen der Traktorenbesatzung als Prämie zu. (12) Für Mähdrescher ermäßigt sich der Betrag von 210 DM auf 100 DM. Im übrigen sind für Mähdrescher die Bestimmungen der Absätze 1 bis 11 entsprechend anzuwenden. § 6 (1) Je Traktorenbrigade dürfen dem Direk-torfonds bei a) Erfüllung des Arbeitsplanes der Brigade für Feldarbeiten und der geplanten Hektar mittleren Pflügens insgesamt; b) Einhaltung der Qualitätsbestimmungen einschließlich der Termine der von der Brigade auszuführenden Arbeiten; c) Einhaltung der in der Brigade für den Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten; d) Erfüllung des Einnahmenplanes der Brigade im Jahr 600 DM zugeführt werden. (2) Der Jahresbetrag von 600 DM ist im gleichen Verhältnis * wie die geplanten Gesamtleistungen der Brigade auf die Quartale aufzuteilen. (3) Bei Übererfüllung der geplanten Gesamtleistungen der Brigade steigern sich die Quartalsbeträge und der Jahresbetrag für jedes Prozent Übererfüllung um 2 °/o. (4) Die Einhaltung der Qualitätsbestimmungen für die ausgeführten Arbeiten ist vom Oberagronomen der MTS auf Grund der vom Auftraggeber unterschriebenen Arbeitsaufträge * und an Hand der Verträge zu bestätigen. (5) Wurden die agrotechnischen Termine in der Frühjahrskampagne, der Erntekampagne und der Herbstkampagne nicht in allen Fällen eingehalten, so sind für jede Kampagne, in der Termine überschritten wurden, 40 DM von der Zuführung zu kürzen. (6) Hektarleistungen, die infolge mangelhafter Arbeit der Brigade wiederholt werden müssen und dem Auftraggeber nicht m Rechnung gestellt werden können, sind in keinem Fall anzurechnen. Mangelhafte Leistungen der Brigade, die eine Minderung des Rechnungsbetrages begründen, sind nur zur Hälfte anzurechnen. (7) Ist der Einnahmenplan der Brigade nicht erfüllt, so sind die errechneten Beträge für jedes Prozent der Nichterfüllung um 2 % zu kürzen. (8) Zuführungen zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 7 dürfen zum Schluß jedes Quartals auf der Grundlage der Erfüllung der Quartalspläne vom Beginn des Jahres bis zum jeweiligen Quartalsschluß in Höhe von 75 % des errechneten Betrages erfolgen. Diese Zuführungen dürfen im Laufe des Planjahres verbraucht werden. Die restlichen 25 °/o werden erst nach Erfüllung des Jahresplanes zum Schluß des Jahres zugeführt. Wurde der Jahresplan nicht erfüllt, so unterbleibt die Zuführung der restlichen 25 %. * (9) Zum Jahresschluß erhöhen sich die Zuführungen bei Unterschreitung der in der Brigade pro Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten um 20 °/o der eingesparten Beträge. (10) Zuführungen zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 9 dürfen in dem vorgesehenen Umfang nur vorgenommen werden, wenn die Station in dem entsprechenden Zeitraum a) den Leistungsplan für Feldarbeiten und die geplanten Hektar mittleren Pflügens insgesamt erfüllte ; b) die für den Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten einhielt und c) den Einnahmenplan erfüllte. In diesem Fall stehen 60 °/o der sich aus den Absätzen 1 bis 9 für die Brigade ergebenden Beträge der Brigade zu. (11) Wurden die im Abs. 10 genannten Pläne der Station nicht erfüllt, die im Abs. 1 genannten Pläne einzelner Brigaden jedoch erfüllt und übererfüllt, so;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben zur Untersuchung derartiger Rechtsverletzungen und anderer Gefahren verursachender Handlungen und zur Aufdeckung und Beseitigung ihrer Ursachen und Bedingungen genutzt werden. Es können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte verhindernde operative Maßnahmen durchzusetzen. Gleichzeitig sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.