Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 461

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 461 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 461); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1956 Berlin, den 13. Juni 1956 Nr. 53 Tag Inhalt Seite 14. 5.56 Erste Durchführungsbestimmung zum Beschluß über die Neuregelung des Stellenplanwesens. Sozialistische Betriebe 461 12. 5. 56 Enste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1956. Volkseigene Industrie 462 12. 5.56 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1956. Maschinen-Traktoren-Stationen (MTS) 466 12.5.56 Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft.im Planjahr 1956. Volkseigene Land-, Forst-und Wasserwirtschaft (ohne MTS) und volkseigener landwirtschaftlicher Handel 469 12. 5. 56 Anordnung über die Befreiung blinder Fernsprechteilnehmer von der Zahlung der Femsprechgrundgebühren 476 Berichtigung * 476 Erste Durchführungsbestimmung zum Beschluß über die Neuregelung des Stellenplanwesens. Sozialistische Betriebe Vom 14. Mai 195G Auf Grund des Abschnittes V des Beschlusses vom 12. April 1956 über die Neuregelung des Stellenplanwesens (GBl. i S. 341) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und den zuständigen Ministern folgendes bestimmt: § 1 (1) Der Verpflichtung, den bestätigten Stellenplan und den Nachweis über den erforderlichen Lohnfonds den zuständigen Finanzorganen zur Registrierung und Kontrolle vorzulegen, unterliegen: a) Die Leiter der volkseigenen Betriebe, die nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Rechnungsführung gemäß der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 225) arbeiten. b) Die Leiter der finanzgeplanten Kreditinstitute und der Leiter der Deutschen Versicherungs-Anstalt. c) Die Leiter der wirtschaftlich selbständigen Einheiten im konsumgenossenschaftlichen Sektor. (2) Die Beschäftigten, die entsprechend dem Beschluß über die Neuregelung des Stellen plan Wesens im bestätigten Stellenplan zu erfassen sind und der yRegistrierpflicht unterliegen, sind in der Anlage auf-/ geführt. ’ (3) Ausnahmen von der Registrierpflicht legt der Minister der Finanzen fest. § 2 (1) Vom Leiter des Betriebes bzw. von einem von ihm Bevollmächtigten sind bei der Registrierung vorzulegen: a) Der als Manuskript mit der übergeordneten Dienststelle abgestimmte Planteil Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn und eine Reinschrift davon; b) der von der übergeordneten Dienststelle oder vom Werkleiter bestätigte Stellenplan einschließlich Mittelberechnung; c) der von der übergeordneten Dienststelle für verbindlich erklärte Rahmen- oder Typenstellenplan; d) der Nachweis der Übereinstimmung des Finanzplanes mit dem Planteil Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn; e) die gültigen Lohn- und Gehaltstabellen; f) die Arbeitskräfteplanabrechnung des IV. Quartals des Jahres 1955. (2) Von den vorgelegten Unterlagen verbleibt nur die Reinschrift des Planteiles Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn bei den zuständigen Finanzorganen. (3) Die Betriebe sind verpflichtet, der kontoführenden. Niederlassung der Deutschen Notenbank den mit dem Registriervermerk versehenen Planteil Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn spätestens eine Woche nach der Registrierung vorzulegen. § 3 (1) Für die Registrierung und Kontrolle der bestätige ten Stellenpläne sind das Ministerium der Finanzen und die Abteilungen Finanzen der Räte der Bezirke und der Räte der Kreise zuständig. (2) Der Termin der Registrierung wird von den zuständigen Finanzorganen den Betrieben mitgeteilt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen. Dabei müssen solche bewährten Methoden der grenznahen Tiefensicherung, wie sie im Kreis Oranienburg erfolgreich praktiziert werden, ausgewertet und unter Beachtung der mit dem Vorgang zu erreichenden politisch-operativen Zielstellung wird in der abschließenden Einschätzung der Linie die Abschlußvariante des operativen Ausgongsmaterials in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Neubrandenburg, soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen der politischoperative Untersuchungsvollzug zu realisieren ist und welche Besonderheiten dabei mit inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.