Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 453

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 453 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 453); Gesetzblatt Teil I Nr. 51 Ausgabetag: 8. Juni 1956 453 § 80 Festlegung des Aufkaufpreises (1) Beim Aufkauf von Schlachtvieh ist, wenn kein Vertrag geschlossen wurde, der Aufkaufpreis zu zahlen, der sich aus der Schlachtwertklasse, dem Gewicht und der Qualität ergibt und der am Tage der Abnahme am Abnahmeort nach den vom Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf an die Aufkauforgane ergangenen Weisungen gezahlt wird. (2) Volkseigene Industrie- und Handelsbetriebe sowie Schweinemästereien der örtlichen Wirtschaft ohne staatliche Produktionsauflage erhalten, sofern sie keine Mastverträge abgeschlossen haben, beim Verkauf von Schweinen nur den Erfassungspreis. (3) Die Schlachtwertklasse einschließlich der Qualität bestimmt auch bei aufgekauften Tieren die Abnahmekommission. § 81 Zucht- und Nutzuntauglichkeltsbescheinigung Der Erzeuger hat beim Verkauf von Schlachtvieh ebenfalls eine Zucht- und Nutzuntauglichkeitsbescheim-gung vorzulegen. Das gilt sowohl für die Verkäufe mit, als auch ohne Aufkaufvertrag. § 82 Güte- und Abnahmebestimmungen beim Aufkauf Für den Aufkauf von Schlachtvieh, Milch, Eiern und Geflügel gelten gemäß § 51 der Verordnung die Güte-und Abnahmebestimmungen, wie sie in dieser Anordnung bei den einzelnen Erzeugnissen für die Pflichtablieferung festgelegt sind. Bei dem Aufkauf von Schlachtvieh ist aber gegenüber dem Erzeuger die von der Abnahmekommission nach § 13 durchgeführte Abnahme des Schlachttieres zum Aufkaufpreis zu widerrufen, wenn nach der Schlachtung des verkauften Tieres der tierärztliche Befund des Fleisches „Minderwertigkeit“ oder „bedingte Tauglichkeit“ nach weist. In solchen Fällen ist nicht der Aufkaufpreis, sondern der Erlös aus der Notschlachtung dem Erzeuger zu überweisen. Abschnitt XI Schlußbestimmungen § 83 # Inkrafttreten Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1956 in Kraft. Die Außerkraftsetzung der bisherigen Bestimmungen regelt sich nach § 65 der Verordnung. Berlin, den 31. Mai 1956 Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Streit Staatssekretär Anlage zu § 16 vorstehender Anordnung Richtlinien zur Festsetzung der Schlachtwertklassen Allgemeines über die Einreihung von Rindern, Kälbern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel und Kaninchen Für die Einreihung in eine Schlachtwertklasse durch die' Abnahmekommission sind der Mastgrad und die allgemeine Beschaffenheit des Tieres maßgebend. Die Entscheidung der Abnahmekommission ist endgültig. Beanstandungen oder Änderungen der Sch lach twert-klasseneinreihung nach der Schlachtung auf Grund der Gesamtschlachtausbeute sind nicht zulässig. In die Schlachtwertklasse A können nur Tiere höchsten Schlachtwertes, das heißt beste, ausgemästete, vollfleischige Tiere eingereiht werden. Hinzu tritt die Bedingung „jung“ bei Bullen und Kühen, wobei junge Kühe im allgemeinen nicht mehr als fünf Kälber gehabt haben sollten. Zur Schlachtwertklasse B zählt ausgemästetes, hochwertiges Vieh, das hinsichtlich des Mastgrades nicht mehr für die Klasse A ausreicht; die Bedingung „vollfleischig“ muß auf jeden Fall noch erfüllt werden. Für Tiere der Schlachtwertklasse C treffen die Merkmale gemästet und fleischig zu. Bei den einzelnen Merkmalen ist folgendes zu beachten: Zum Alter: In die Mastklasse A der Kühe und Bullen werden hauptsächlich nur jüngere Tiere aufgenommen. Die Altersgrenze ist zwar nicht zahlenmäßig genau festlegbar, doch liegt sie im allgemeinen beim oder kurz nach dem Wechsel des letzten Milchzahnes. Eine Ausnahme bilden die bereits zur Zucht benutzten Bullen, die bei übermäßigem Lebendgewicht eine Anhäufung mächtiger Fleischmassen erkennen lassen. Zum Gewicht: Um Qualitätsvieh für die Versorgung der Bevölkerung zu erhalten, ist für alle Tiergattungen ein Mindestabnahmegewicht festgelegt worden. Diese Gewichtsgrenze tritt besonders bei der Unterscheidung zwischen Kälbern und unreifen Jungtieren in Erscheinung. Es ist daher in jedem Falle notwendig, durch Ausgreifen und Untersuchen der Schleimhäute festzustellen, ob es sich um ein reifes, ausgemästetes Kalb oder um ein unreifes Jungtier handelt. Die Unterscheidung wird durch das vorgeschrittene Wachstum der Hörner, durch schlechten Futterzustand und das Alter des Tieres bei unreifem Jungvieh erleichtert. Zur Schlachtausbeute: Bei der Abnahme von lebenden Tieren sind Gewichtsfeststellungen und Preisfestsetzungen auf das lebende Tier abgestellt. Die prozentuale Gesamtschlachtausbeute kann erst beim geschlachteten Tier festgestellt werden. Da aber für die Beurteilung z. B. eines Rindes verschiedene Merkmale, wie Form, Qualität, Alter und Rasse, ausschlaggebend sind, ist es irrig, bei Auseinandersetzungen nach der Schlachtung über die Richtigkeit der Klasseneinreihung die zahlenmäßig festgehaltenen Ausbeuteprozente allein als Beweismittel anzuführen. Zur Herkunft des Tieres: Kenntnis von der Herkunft des Tieres erleichtert der Abnahmekommission das Urteil über die Qualität. Über die Herkunft soll der Beauftragte des Erfassungsorgans genaue Auskunft geben können. Es ist ein Unterschied, ob ein Tier vom Stall oder von der Weide, aus einer Rüben-, Brauerei- oder Kartoffel Wirtschaft stammt. Die verschiedenartige Fütterung beeinflußt Fleisch- und Fettqualität sowie Schlachtausbeute. Zum allgemeinen Eindruck: Der Begutachter hat sich ein Bild vom Gesamtzustand des Tieres zu machen. Er muß z. B. an dem Blick der Augen, dem Glanz des Felles und der allgemeinen Lebhaftigkeit usw. feststellen, ob er es mit einem gesunden oder kränklichen Tier zu tun hat. Ferner ist zu berücksichtigen, daß bei vorliegender Trächtigkeit die Fleischqualität eines Tieres beeinflußt ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung zur Durcliführung der Untersuchungshaft - und der Gemeinsamen Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.