Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 418

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 418 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 418); 418 Gesetzblatt Teil I Nr. 48 Ausgabetag: 25. Mai 1956 bestimmung des abgelieferten Getreides, der Speisehülsenfrüchte und Ölsaaten sind folgende: 1 Speise- öl-Ge- hül- saaten Mohn treide sen- außer früchte Mohn /. °/o a) Basisfeuchtigkeitsgehalt 14 16 10 8 b) zulässiger Höchstfeuchtigkeit sgehält a) Silos 20 20 15 12 b) in Lägern (ohne mechanische Anlagen) 18 18 15 12 c) Basisschwarzbesatz 1 1 1 1 d) zulässiger Höchstschwarzbesatz (außer Braugerste) 2 2 2 2 e) Körnerbeimischung (außer Brau- und Sommergerste zu Brauzwecken) 10* 5 f) Ölsaatenbeimischung 3 3 * Anmerkung: 5 Vo Kömerbeimischung ab 1. Juli 1956 (2) Den Erzeugern ist bei allen Erfassungs- und Annahmestellen die Einsicht in die Abnahme- und Gütebestimmungen zu ermöglichen. (3) Die VEAB sind verpflichtet, auf der Grundlage der Abnahme- und Gütebestimmungen die von den Erzeugern an die Erfassungs- und Annahmestellen des VEAB gelieferten Erzeugnisse einer Analyse zu unterziehen. Die Analyse zur. Feststellung der Beschaffenheit hat sich auf nachstehende Merkmale zu beziehen: a) Feuchtigkeitsgehalt, b) Schwarzbesatz, c) Hektolitei gewicht, d) Körner- bzw. Ölsaatenbeimischungen, e) Größe, Geruch, Farbe, Schimmelbefall, Auswuchs, f) Schädlingsbefall. Die Ergebnisse der Analyse sind in der Ablieferungsbescheinigung einzutragen. Bei Streitigkeiten über die Durchführung der Analyse bzw. über ihre Ergebnisse trifft die Abteilung Erfassung und Aufkauf des Rates des Kreises die erforderlichen Verfügungen entsprechend den Bestimmungen des § 7 dieser Anordnung. § 3 Anrechnung. Abrechnung und Bezahlung des Getreides (1) Die Anrechnung, Abrechnung und Bezahlung wird bei Getreide auf Grund der Analyse des VEAB durcb-geführt. Das ermittelte Hektolitergewidit wird nach der Preisanordnung Nr. 543 vom 9. Dezember 1955 Anordnung über die Festsetzung von Erfassungspreisen landwirtschaftlicher Erzeugnisse ' (GBl. 1 S. 906) mit Zu- oder Abschlägen je nach Feststellung bezahlt. Der ermittelte Mehrschwarzbesatz gegenüber der Basisnorm wird mengenmäßig im Verhältnis 1 :1 vom angeliefertcn Gewicht in Abzug gebracht. Die in der Analyse ermittelte Körnerbeimischung ward durch Abzug von 0,50 DM je Tonne und Prozent vom Erfassungspreis abgegolten. Für die über der Basisnorm liegende Feuchtigkeit bis 18 °/o erfolgt ein mengenmäßiger Abzug im Verhältnis 1 :1. (Beispiel: Anlieferungsgewidit 100 kg Weizen Feuchtigkeitsgehalt 18 "In Basisnorm 14 V 4 Vo Das Anrechnungsgewicht beim mengenmäßigen Abzug im Verhältnis 1 : 1 von 4 °/o = 4 kg beträgt demnach bei vorstehendem Beispiel 96 kg.) (2) Bei Getreide mit einem Feuchtigkeitsgehalt von mehr als 18 °/o erfolgt der mengenmäßige Abzug nicht im Verhältnis 1 : 1, sondern nach der Duvalschen Formel. (§ 3 der Preisanordnung Nr. 543.) (Beispiel: Anlieferungsgewicht Feuchtigkeitsgehalt zulässige Höchstfeuchtigkeit Überfeuchtigkeit 100 kg Weizen 22 / 18 °/o 4 / Berechnung nach der Duvalschen Formel: 100 X (22 18) 100 18 400 inr 4,88 / Nach Berechnung der Duvalschen Formel beträgt das zweite Bruttogewicht nach einem Abzug von 4,88 °/o = 5 kg, bei vorstehendem Beispiel 95 kg.) § 4 Anrechnung, Abrechnung und Bezahlung der Speisehülsenfrüchte Die Anrechnung, Abrechnung und Bezahlung der Speisehülsenfrüchte wird nach den in der Analyse ermittelten Werten durchgeführt. Für die über der Basisnorm liegende Feuchtigkeit erfolgt ein mengenmäßiger Abzug im Verhältnis 1 :1. Auch der ermittelte Mehrschwarzbesatz wird im Verhältnis 1 :1 vom Anlieferungsgewicht in Abzug gebracht. (§ 10 der Preisanordnung Nr. 543.) § 5 Abrechnung des Mehrschwarzbesatzes und der Überfeuchtigkeit bei Ölsaaten Bei Ölsaaten u’ird der Mehrschwarzbesatz mengenmäßig im Verhältnis 1:1 in Abzug gebracht. Überfeuchtigkeit wird nicht im Verhältnis 1:1, sondern auf Grund der Duvalschen Formel mengenmäßig vom angelieferten Gewicht in Abzug gebracht. Die festgestellten Ölsaatenbeimischungen werden mengenmäßig in halber Höhe des ermittelten Prozentsatzes vom Ablieferungsgewicht in Abzug gebracht. (§§ 14 und 16 dar Preisanordnung Nr. 543.) § 6 Aufbereitung und Bearbeitung der angeiieferten Erzeugnisse In den Fällen, in denen die pflanzlichen Erzeugnisse durch sofortige Behandlung oder Aufbereitung auf die erforderlichen Qualitätswerte gebracht werden können, haben die VEAB auf Wunsch und zu Lasten des Erzeugers die Aufbereitung und die Bearbeitung der ao-gelieferten Erzeugnisse durchzuführen, soweit Lagerund Aufbereitungsmöglichkeiten vorhanden sind. § 7 Sicherung der reibungslosen Abnahme Die von der Abteilung Erfassung und Aufkauf des Rates des Kreises oder ihren Beauftragten nach § 47 Abs. 2 der Verordnung und nach § 122 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 31. März 1956 (GBl. I S. 353) an den VEAB über die Abnahme oder über die Mehrfeuchtigkeit;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen ergeben sich bereits in der Untersuchungshaftanstalt.