Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 416

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 416 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 416); 416 Gesetzblatt Teil I Nr. 48 Ausgabetag: 25. Mai 1956 § 31 Fristen der Ablieferung (1) Der Anfuhrplan ist so aufzustellen, daß folgende Mindestmengen erfaßt werden: bis 30. September bis 31. Oktober bis 30. November bis 31. Dezember = 10% ' = 40% = 90% = 100 % des Erfassungsplanes (2) Der Erfassungsbetrieb hat zu sichern, daß die einzelnen Erzeuger die Zichorienwurzeln zu den festgelegten Terminen abliefern. § 32 Abnahme und Abrechnung der Zichorienwurzeln (1) Die von den Erzeugern zu den festgelegten Terminen angelieferten Zichorien wurzeln sind von den Abnahmestellen abzunehmen. Die Zichorien wurzeln sind durch die vom Erfassungsbetrieb eingesetzten Bewerter entsprechend den vom Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf herausgegebenen Gütebestim-" mungen in Anwesenheit des Erzeugers zu bewerten und zu verwiegen. Dem Erzeuger ist bei der Ablieferung die Ablieferungsbescheinigung nach § 48 der Verordnung auszuhändigen. (2) Der Erfassungsbetrieb ist verpflichtet, zu den festgesetzten Terminen den Abteilungen Erfassung und Aufkauf der Räte der Kreise und Bezirke sowie dem Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf die Planabrechnungen über die Erfassung der Zichorienwurzeln vorzulegen. § 33 Verwendung der Überschüsse an Zichorienwurzeln Die Überschüsse an Zichorienwurzeln (Übersoll) können, wenn die vertragliche Ablieferung6verpflichtung erfüllt ist, von den Erzeugern a) an den Erfassungsbetrieb verkauft oder b) auf das Ablieferungssoll anderer Erzeuger im Rahmen der gegenseitigen Hilfe geliefert werden. Abschnitt VIII Erfassung und Aufkauf von Hopfen (Hopfendolden) § 34 Vorbereitung der Hopfenerfassung (1) Das Volkseigene Versorgungs- und Lagerungskontor der Lebensmittelindustrie Getränke als Erfassungsbetrieb hat bis zum 31. Juli einen Abnahmeplan auszuarbeiten und dem Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf zur Bestätigung vorzulegen. In diesem Plan sind die Abnahmestellen und die Zeiträume festzulegen, in denen die Erzeuger den Hopfen abzuliefern haben. Der Abnahmezeitraum ist den Erzeugern mindestens 14 Tage vor dem im Abnahmeplan festgelegten Zeitraum mitzuteilen. (2) Der Erfassungsbetrieb hat Hopfensäcke zu beschaffen und diese den Erzeugern leihweise zur Verfügung zu stellen. Außerdem ist der zur Unterbringung des erfaßten und aufgekauften Hopfens benötigte Lagerraum rechtzeitig sicherzustellen. § 35 Lieferfrist Der Erfassungsbetrieb hat zu sichern, daß die Erfassung und der Aufkauf von Hopfen bis 15. Oktober des Emtejahres 100 %ig abgeschlossen wird. § 36 Abnahme und Bewertung (1) Der geerntete Hopfen ist vom Erzeuger entsprechend den Qualitätsmerkmalen der festgelegten Güt.e-und Abnahmebestimmungen in darrgetrocknetem Zustand zu liefern. Sofern Hopfendarren nicht zur Verfügung stehen, kann der Hopfen im Einverständnis mit dem Erfassungsbetrieb auf anderen Darren getrocknet werden. Die Beendigung der Trocknung ist dem Erfassungsbetrieb unverzüglich mitzuteilen. (2) Der Erfassungsbetrieb hat innerhalb von drei Tagen nach Mitteilung über die Beendigung der Trocknung zwei Bewertungsmuster des bei dem Erzeuger lagernden Hopfens zu ziehen. Die Muster sind zu versiegeln; ein Muster verbleibt beim Erzeuger, das zweite Muster ist der Bewertungskommission unverzüglich zur Feststellung der Güteklassen zuzuleiten. Die Bewertungskommission setzt sich aus je einem Vertreter des Erfassungsbetriebes (als Leiter), der hopfenanbauenden VEG, der hopfenanbauenden LPG und der VEB Brauereien zusammen. Die Mitglieder sind vom Ministerium für Lebensmittelindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft und dem Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf jährlich bis 31. August zu bestätigen. (3) Die Bewertungskommission hat spätestens fünf Tage nach Ziehung der Muster an Hand der vorgelegten Bewertungsmuster entsprechend den festgelegten Gütebestimmungen die einzelnen Hopfenmengen zu bewerten. (4) Der Erfassungsbetrieb hat nach Festlegung der Güteklassen durch die Bewertungskommission dem Erzeuger den Erlös für den abgelieferten Hopfen zu überweisen. Ist dem Erfassungsbetrieb die sofortige Abnahme nicht möglich, so kann er mit dem Erzeuger eine schriftliche Vereinbarung über eine kurzfristige Einlagerung treffen. Soweit das endgültige Gewicht des eingelagerten Hopfens noch nicht ermittelt werden konnte, kann dem Erzeuger bis zur Auslieferung des Hopfens eine Abschlagzahlung auf Grund einer Gewichtsschätzung geleistet werden. Abschnitt IX Erfassung und Aufkauf von Korb- und Bandstockweiden § 37 Vorbereitung der Erfassung und Fristen der Lieferung (1) Die Erfassungsbetriebe haben in ihren Einzugsgebieten in Verbindung mit den Räten der Gemeinden die Abnahmestellen festzulegen und bis zum 30. September Abnahmepläne auszuarbeiten, in denen für jeden Erzeuger die Lieferauflagen termingebunden festzulegen sind. (2) Die Erzeuger haben mit dem Schnitt der Weiden am 15. November zu beginnen. (3) Diese Lieferauflagen laut Abs. 1 sind von den Erfassungsbetrieben so aufzuteilen, daß in den einzelnen Monaten folgende Mindestmengen erfaßt werden können: . bis 30. November = 15% bis 31. Dezember = 50 % bis 31. Januar = 60 % bis 28. Februar = 80 % bis 31. März = 100 % des Erfassungsplanes;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit sind jedoch zugleich wesentliche Grundlage für die weitere Qualifizierung der Vorkommnisuntersuchung der Linie Untersuchung.