Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 404

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 404 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 404); 404 Gesetzblatt Teil I Nr. 47 Ausgabetag: 23. Mai 1956 (3) Die echte Preisdifferenz ist wie folgt zu berechnen: a) Summe der Preisdifferenzen für die am Beginn des Wirtschaftsjahres 1956 (1955/56) vorhandenen Bestände an Schwarzmetallen und Schwarzmetall enthaltenden Halbfertig- und Fertigerzeugnissen, b) plus Summe der Preisdifferenzen für die während des Wirtschaftsjahres bezogenen Schwarzmetalle, c) minus Summe der Preisdifferenzen für die Schwarzmetalle, bei denen die Preisdifferenzen weiterberechnet werden durften, d) minus Summe der Preisdifferenzen, die auf Erzeugnisse entfallen, die zu neuen (ab 1. Januar 1956 eingeführten) Preisen veräußert wurden, e) minus Summe der Preisdifferenzen für Schwarzmetalle, die während des Wirtschaftsjahres für die Herstellung oder Erhaltung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens verwandt worden sind, f) minus Summe der Preisdifferenzen, für die am Schluß des Wirtschaftsjahres vorhandenen Bestände an Schwarzmetallen und SchwarzmetaU enthaltenden Halbfertig- und Fertigerzeugnissen. (4) Die Berechnung des selbst zu tragenden Anteils an den echten Preisdifferenzen und der Höhe der endgültigen Preisdifferenzvergütung erfolgt nach § 2. (5) Für den Nachweis der in Abs. 3 aufzuführenden Positionen gilt die Anordnung vom 26. März 1955 über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. I S. 239), für Budist. b = Ziff. 14 t$ „ c = Ziff. 15 n „ d = Ziff. 16 und „ „ e = Ziff. 16 (6) Alle vergütungsberechtigten Betriebe haben auch für die am Schluß des Wirtschaftsjahres 1956 (1955/56) vorhandenen Bestände an Schwarzmetallen und Schwarzmetall enthaltenden Halbfertig- und Fertigerzeugnissen die Summe der Preisdifferenzen zu ermitteln. (7) Für die Verrechnung der Preisdifferenzvergütung, die Tilgung der Preisausgleichsschuld, die steuerliche Behandlung der Preisdifferenzvergütung und das Verfahren gelten weiterhin die Ziffern 26 bis 38 der Anordnung vom 26. März 1955 über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. I S. 239). § 5 Berechnung der Prcisdiffcrcnzvergütung bei Genossenschaften des Handwerks (1) Bei Einkaufs- und Liefergenossenschaften des Handwerks sowie Produktionsgenossenschaften des Handwerks ist die Preisdifferenzvergütung abweichend von der vorstehenden Regelung wie folgt zu ermitteln: t Summe der Preisdifferenzen für die während des Wirtschaftsjahres bezogenen Schwarzmetalle, abzüglich a) Summe der Preisdifferenzen, die während des Wirtschaftsjahres weiterberechnet werden durften, b) Summe der Preisdifferenzen, die auf Produkte entfallen, die zu neuen (ab 1. Januar 1956 eingeführten) Preisen verkauft wurden, c) Summe der Preisdifferenzen für Schwarzmetalle, die während des Wirtschaftsjahres für die Herstellung oder Erhaltung von Wirtschaftsgütern des betrieblichen Anlagevermögens verwandt worden sind. (2) Die nach Abs. 1 ermittelte Preisdifferenz wird in vollem Umfange vergütet. Das Verfahren der Erstattung regelt sich nach § 3. Die danach vergüteten Beträge sind als endgültige Preisdifferenzvergütung anzusehen. § 6 Schlußbestimmungcn (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1956 bzw. bei Betrieben mit einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr mit Beginn des Wirtschaftsjahres 1955/56 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft a) die Ziffern 1 bis 13 und 17 bis 25 der Anordnung vom 26. März 1955 über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. I S. 239), b) die Anordnung vom 2. September 1955 zur Änderung der Anordnung über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. I S. 639), c) die Anordnung vom 23. Dezember 1955 zur Ergänzung der Anordnung über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. II 1956 S. 2), d) die Anweisung vom 27. Juni 1955 zur Anordnung über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. II S. 231). (3) Soweit vorläufige Preisdifferenzvergütungen fü* 1956 bereits nach der Anordnung vom 26. März 1955 über die Finanzierung der Preiserhöhungen für Schwarzmetalle in Genossenschaften und den Betrieben der privaten Wirtschaft (GBl. I S. 239) gewährt wurden, verbleibt es bis zur endgültigen Berechnung dabei. Abweichungen, die sich aus der Änderung des selbst zu tragenden Anteils an den Preisdifferenzen ergeben, werden bei der Ermittlung der endgültigen Preisdifferenzvergütung (§ 4) beseitigt. Berlin, den 18. April 1956 Ministerium der Finanzen I. V.: Kirsten Stellvertreter des Ministers Herausgeber: Büro des Präsidiums des M’nisterrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Klosterstraße 47 Verlag (4) VEB Deutscher Zentralverlag. Berlin O 17. Michaelkirchstraße 17, Anruf 67 64 11 Verkauf: Berlin C 2, Roßstraße 6 Postscheckkonto: Berlin 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil 1 3, DM, Teil II 2,10 DM Einzelausgabe: Bis zum Umfang von 16 Seiten 0.25 DM. bis zum Umfang von 32 Seiten 0.40 DM. über 32 Seiten 0.50 DM je Exemplar (nur vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen) Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb. Berlin Ag 134/56/DDR;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Ver-lassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß, alle Angriffe auf die Staatsgrenze insgesamt Antei., Straftaten, die in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.