Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 376

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 376 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 376); 376 Gesetzblatt Teil I Nr. 43 Ausgabetag: 7. Mai 1956 Prozentsatz der Ablieferung davon ins- im bis Ende gesamt laufend. Monat Zuckerrüben (sofern in den zwischen den Erzeugern und den Zuckerfabriken abgeschlossenen Verträgen oder in den Anfuhrplänen der Zuckerfabriken ein früherer Ablieferungstermin festgelegt wurde, ist dieser Termin ver- bindlich) 31. Dezember 100 Rohtabak (laut beson- derem Termin) Februar d. folgenden Jahres 100 Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen zu den besonders festgelegten Terminen , Mohnkapseln September 50 Dezember 100 Zichorienwurzeln Dezember 100 Faserlein, Ölfaserlein und Hanf spätestens 31. März des folgend. Jahres (bei Röststroh 31. Mai) 100 Korbweiden spätestens 15. März des folgend. Jahres 100 b) tierische Erzeugnisse Prozentsatz der Ablieferung davon Ins- im bis Ende gesamt laufend. Quartal #/a Schlachtvieh 25 25 Juni 50 25 September 75 25 Dezember 100 25 Milch 30 30 Juni 60 30 September 85 25 Dezember 100 15 Eier 30 30 Juni 85 55 September 95 10 Dezember 100 5 Geflügel 30 30 (im I. bis III. Quartal) Dezember 100 70 (bis 10. 12.) Abschnitt XV Gemeinsame und Schlußbestimmungen Zu § 44 Abs. 2 der Verordnung: § 117 Statut der VEAB Bis zu einer Neuregelung gilt das Statut der volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetriebe für landwirtschaftliche Erzeugnisse (VEAB) vom 9. Juni 1952 (MinBl. S. 89). Zu § 45 der Verordnung: § 118 Ausnahmen von den Bestimmungen des § 45 Unter die Bestimmungen des § 45 der Verordnung fallen nicht Silos, Läger, Speicher und sonstige Lagerräumlichkeiten oder Teile davon, die im Eigentum bzw. in Rechtsträgerschaft der VEG, der Konsumgenossenschaften, der VdgB Bäuerlichen Handelsgenossenschaften , der Deutschen Saatgut-Handelsbetriebe oder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) stehen und für die Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen bestimmt sind, sofern sie für diese Zwecke voll benutzt werden. § 119 Verfahrensbestimmungeil für die Inanspruchnahme von Silos, Lägern, Speichern und sonstigen Lagerräumlichkeiten nach § 45 (1) Sofern es sich nicht um die im § 118 genannten Rechtsträger handelt, sind die VEAB und die anderen zugelassenen Erfassungsorgane berechtigt, von den Eigentümern oder Besitzern von Silos, Speichern, Lägern und sonstigen Räumen, die zur Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen genutzt werden oder zur Lagerung dieser Erzeugnisse geeignet sind, den Abschluß von Miet- (auch Pacht-) oder entgeltlichen Einlagerungsverträgen zu verlangen. (2) Handelt es sich um volkseigene Grundstücke, so ist die Inanspruchnahme nach der Anordnung vom 16. März 1953 über das Verfahren bei Veränderungen in der Rechtsträgerschaft an volkseigenen Grundstücken (GBl. S. 449) durchzuführen. (3) Kommt hinsichtlich privater Grundstücke über die Miete, Pacht oder Einlagerung eine Einigung nicht zustande, so entscheidet auf Antrag des VEAB oder des anderen zugelassenn Erfassungsorgans der Rat des Kreises über die Zulässigkeit der Inanspruchnahme der Silos, Speicher, Läger und Räume und über die Zeitdauer. (4) Gegen die Entscheidung des Rates des Kreises kann innerhalb zehn Tagen nach Zustellung Einspruch beim Rat des Bezirkes erhoben werden. Der Rat des Bezirkes entscheidet endgültig. (5) Die Entscheidung des Rates des Kreises oder Bezirkes nach den Absätzen 3 und 4 muß neben der Bezeichnung des Grundstückes, das dem VEAB oder dem zugelassenen Erfassungsorgan zu vermieten oder zu verpachten oder in dem die Einlagerung durchzuführen ist, auch Zweck und Notwendigkeit der Inanspruchnahme darlegen. Der Bescheid ist dem betroffenen Eigentümer oder Besitzer gegen Empfangsbestätigung auszuhändigen* f;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Das Zusammenwirken mit den Bruderorganen hat sich kontinuierlich weiterentwickelt und gefestigt. Im Mittelpunkt standeh - die gegenseitige Unterstützung bei der Aufklärung völkerrechtswidriger Handlungen und von Sachzusammenhängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die Ergebnisse dieser Arbeit umfassen insbesondere - die Erarbeitung und Bereitstellung beweiskräftiger Materialien und Informationen zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern in der und Westberlin sowie zu den Möglichkeiten, die der Besitz von westlichen Währungen bereits in der eröffnet. Diese materiellen Wirkungen sind so erheblich,-daß von ehemaligen Bürgern im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? in ihren Verantwortungsbereich zu lösen als auch die übrigen operativen Diensteinheiten bei dei Lösung ihrer diesbezüglichen Aufgaben zu unterstützen.