Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 372

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 372 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 372); 372 Gesetzblatt Teil I Nr. 43 Ausgabetag: 7. Mai 1956 (2) Die Grundlage für die Einreihung in die Größengruppe für Obstkulturflächen ist die beim Bürgermeister der Wohnsitzgemeinde vorhandene Betriebsliste. (3) Obsterntepächter sind in der Gemeinde zur Ablieferung heranzuziehen, in der sie ihre Obstkulturanlagen in Erntepacht haben. (4) Bewirtschaften mehrere Mitglieder eines Haushaltes getrennt Obstkulturflächen, so sind diese Obstkulturflächen als eine Flächeneinheit bei der Einreihung in die entsprechende Größengruppe zu betrachten. Der Vertrag ist mit einem vertretungsberechtigten Familienmitglied abzuschließen. § 100 Differenzierung der Obstablieferungsmenge (1) Der Rat der Gemeinde hat unter Beteiligung der Gemeindedifferenzierungskommission die der Gemeinde auferlegte Planmenge entsprechend dem Baum- und Strauch bestand sowie dem Umfang der Obstkulturfläche auf die Erzeuger nach Arten zu differenzieren. Zur Differenzierungskommission sind in diesem Falle werktätige Obstbauern und Vertreter von LPG heranzuziehen. (2) Die Höhe der auf die einzelnen Obstkulturflächen entfallenden Ablieferungsmenge ist differenziert nach der Größe ‘der einzelnen Obstkulturflächen festzulegen. (3) Bei der Differenzierung ist von der durchschnittlichen Ablieferungsmenge der Vorjahre sowie von der Pflichtablieferungsmenge des Jahres 1955 unter Einhaltung der festgesetzten Planmengen für das Jahr 1956 auszugehen. Veränderungen sind vorzunehmen, sofern ein Zugang von ertragsfähigen Obstkulturflächen zu verzeichnen ist, oder sich die Veranlagung der Vorjahre nach Abs. 4 als zu niedrig erwiesen hat. (4) Bei der Veranlagung ist zu berücksichtigen, daß die Ablieferungsmenge bei einem Umfang der Obstkulturfläche (Größengruppe) 0,07 ha bis 0,15 ha 30 % 0,15 ha 0,20 ha 40 % 0,20 ha 0,25 ha 50 % 0,25 ha j 0,50 ha 70 % 0,50 ha 1,00 ha 80 % o o rH ha 90 % des durchschnittlichen Ertrages der Vorjahre nicht übersteigen soll. (5) Obsterntepächter sind mit 95 °/o ihres Durchschnittsertrages von Obst ablieferungspflichtig. Das gleiche trifft zu für die Obstkulturanlagen, die die Staatlichen Straßenunterhaltungsbetriebe oder die Gemeinden bewirtschaften. § 101 Durchführung der Vertragsabschlüsse (1) Nach Bestätigung der Obstdifferenzierung durch den Rat des Kreises sind die Nachweise der Obstdifferenzierung dem VEAB zu übergeben, damit der VEAB mit den Erzeugern Verträge über die festgelegten Ablieferungsmengen abschließen kann. (2) An Hand der Nachweise der Obstdifferenzierung 1956 hat der VEAB mit den Erzeugern Verträge abzuschließen. Der Vertragsabschluß hat artenmäßig zu erfolgen. Dabei sind mit den Erzeugern monatliche Ablieferungstermine für die einzelnen Arten zu vereinbaren. § 102 Ablieferungspflicht für Weintrauben (1) Der Ablieferungspflicht von Weintrauben unterliegen außer VEG alle im § 2 der Verordnung genannten Eigentümer, Besitzer, Pächter oder Nutznießer von Rebenkulturflächen, wenn die in ihrem Besitz befindliche Rebenkulturfläche die Größe von 0,01 ha übersteigt. Zur Ablieferung wird der Erzeuger nach § 38 der Verordnung auf Grund von Verträgen herangezogen. (2) Bei der Veranlagung ist von der durchschnittlichen differenzierten Ablieferungsmenge der Vorjahre sowie von der differenzierten Ablieferung des Jahres 1955 unter Einhaltung der festgesetzten Planmengen für das Jahr 1956 auszugehen. Veränderungen sind vorzunehmen, sofern ein Zugang von ertragsfähigen Rebenkulturflächen zu verzeichnen ist oder sich die Veranlagung der Vorjahre als zu niedrig erwiesen hat. Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Ablieferungsmenge bei einem Umfang der Rebenkulturfläche über 0,01 ha bis 0,05 ha 30 % „ 0,05 ha „ 0,10 ha 50 % „ 0,10 ha „ 0,25 ha 70 °/o „ 0,25 ha „ 1,00 ha 80 °/o „ 1,00 ha 90% des durchschnittlichen Ertrages gut gepflegter Anlagen der Vorjahre nicht übersteigen soll. 2. Unterabschnitt Technische Kulturen § 103 Ablieferung von technischen Kulturen (1) Zur vertraglichen Ablieferung von Zuckerrüben, Tabak, Faserpflanzenstroh und -samen, Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen, Zichorienwurzeln sowie Mohnkapseln sind alle Betriebe, die zum Anbau dieser Kulturen durch den Anbaubescheid bzw. die Ergänzung zum Anbaubescheid verpflichtet sind (bei Mohnkapseln für die im Anbaubescheid festgelegte Anbaufläche in Mohn) heranzuziehen, auch wenn die landwirtschaftliche Nutzfläche nicht mehr als 1 ha beträgt oder der Anbau auf neugewonnenem Nutzland oder auf den zur dauernden Ackernutzung umgebrochenen Wiesen und Weiden durchgeführt wird. (2) Die Eigentümer, Besitzer, Pächter oder Nutznießer von Korbweidenflächen sind von sämtlichen Anlagen kulturmäßig erzeugter Korbweiden und Bandstockweiden einschließlich der Stecklingsflächen, unabhängig von der Größe der bewachsenen Flächen ablieferungspflichtig. (3) Die VEG, LPG und sonstigen landwirtschaftlichen Betriebe nach § 2 der Verordnung sind für die gesamte Anbaufläche in Kulturhopfen ablieferungspflichtig. Die Ablieferungsmengen für VEG werden im Plan des VEG festgesetzt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der Treffs durohgeführt. Die festgelegten Maßnahmen zur Legendierung der Treffs in der sind unter Einbeziehung ihres Inhabers systematisch und gewissenhaft durchzusetzen.