Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 369

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 369 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 369); Gesetzblatt Teil I Nr. 43 Ausgabetag: 7. Mai 1956 369 (Beispiel: Ein Handwerksbetrieb mit fremden Arbeitskräften hält am Stichtag 10 Schafe. Zur Pflichtablieferung von Wolle wird dieser wie folgt herangezogen: nach Abs. 1 Buchst, a für das 1. und 2. Schaf 2 kg Wolle nach Abs. 1 Buchst, b für das 3. bis 10. Schaf 24 kg Wolle [8 Schafe X 3 kg Wolle] insgesamt 26 kg Wolle) (2) Arbeiter, Angestellte, Angehörige der schaffenden Intelligenz, Sozial- und Fürsorgerentner und jene Handwerksbetriebe, die keine fremden Arbeitskräfte beschäftigen, sind, wenn der Besitz an landwirtschaftlicher Nutzfläche im Einzelfall nicht mehr als 1 ha beträgt und mehr als ein Schaf gehalten wird, zur Pflichtablieferung von Wolle wie die Hauswirtschaften der Mitglieder der LPG Typ III zu veranlagen (vergl. § 72). § 79 Veranlagung von Schäfern mit eigenem Schafbestand (1) Schäfer, denen tariflich Eigenschafhaltung zusteht, sind für je 25 Schafe der von ihnen betreuten Herde für ein eigenes Schaf von der Ablieferung von Wolle befreit. (2) Für die übrigen Schafe sind sie bis zu einem Bestand von 30 Stück nach § 25 der Verordnung zur Pflichtablieferung nur von Wolle und für jedes dar-überhinaus gehaltene Schaf auch zur Pflichtablieferung von Schlachtvieh zu veranlagen. (3) Bewirtschaften diese Schäfer noch einen landwirtschaftlichen Betrieb, so hat die Veranlagung zur Pflichtablieferung für die übrigen Erzeugnisse ohne Berücksichtigung der Schafhaltung nach den allgemeinen Bestimmungen zu erfolgen. § 80 Veranlagung privater Schäfereien (1) Als Schäfereien sind jene privaten Schafhaltungen anzusehen, die a) vorwiegend fremde Futterflächen und Hutungen mit ihrer Herde nutzen oder b) mehr als 150 Schafe halten, wobei das Verhältnis der Haltung von Rindern zur Haltung von Schafen 1 :10 (Rinder zu Schafen) am Stichtag unterschreitet. (Beispiel zu Buchst, a: Ein Erzeuger mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche von 3 ha besitzt am Stichtag 80 Schafe. Die Futtergrundlage für diese Schafherde ist bei 3 ha nicht gegeben, die Schafe müssen fremde Futterflächen nutzen. Beispiel zu Buchst, b: Ein Erzeuger mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche von 10 ha besitzt am Stichtag zehn Rinder und 300 Schafe. Das Verhältnis der Rinderhaltung zur Schafhaltung beträgt 1 Rind zu 30 Schafen. Der Betrieb ist daher a's Schäferei im Sinne dieser Durchführungsbestimmung anzusehen.) (2) Private Schäfereien sind imabhängig von der von Ihnen bewirtschafteten landwirtschaftlichen Nutzfläche zur Pflichtablieferung von Schlachtvieh, Geflügel, Milch, Eiern und Wolle nach § 25 der Verordnung zu veranlagen. (3) In Zweifelsfällen entscheidet über die Frage, ob es sich um eine Schäferei handelt, der Rat des Kreises, § 81 Veranlagung der Schafhaltungen über 1 ha landwirtschaftliche Nutzfläche Die Schafhaltungen von Einzelbauern mit mehr als 1 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche sind, soweit sie nicht als private Schäfereien anzusehen sind, bei einem Bestand von mehr als 30 Schafen am Stichtag in Wolle nach der Stückzahl zu veranlagen, und zwar für das 31. und die weiteren Schafe nach § 25 der Verordnung. (Beispiel: Ein Erzeuger mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche von 10 ha besitzt am Stichtage 35 Schafe [Merino]. Die Veranlagung zur Pflichtablieferung von Wolle wird wie folgt durchgeführt: 10 ha X Norm 1,5 kg = 15,00 kg Wolle 5 Schafe X Norm 3,5 kg = 17,50 kg Wolle insgesamt 32,50 kg Wolle) § 82 Veranlagung der Erwerbsgartenbaubetriebe Erwerbsgartenbaubetriebe und andere Spezialbetriebe mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche von mehr als 1 ha, die gemäß § 52 Abs. 1 Erleichterungen bei der Pflichtablieferung von Schlachtvieh, Geflügel, Milch und Eiern erhalten haben, sind zur Pflichtablieferung von Wolle nach § 25 der Verordnung zu veranlagen. § 83 Veranlagung für Landwirtschaften sanitärer, sozialer und anderer Anstalten und Einrichtungen Landwirtschaften als Nebenbetriebe von Krankenhäusern, Heilanstalten, Invaliden-, Krüppel- und Altersheimen, Erholungs- und Ferienheimen der Sozialver-? Sicherung, des FDGB und anderer Massenorganisation nen oder Anstalten von staatlichen Verwaltungsorganen, werden zur Pflichtablieferung von Wolle nach § 25 der Verordnung veranlagt. § 84 Austauscherzeugnisse für Wolle (1) Bei Einzelbauern und LPG, die je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche zur Pflichtablieferung von Wolle veranlagt werden und infolge unzureichender Haltung von Schafen die Voraussetzungen für die Produktion am Stichtag nicht oder nicht voll nachweisen können, ist das Ablieferungssoll in Wolle in folgende Austauscherzeugnisse umzurechnen: für 1 kg abzuliefernde Rohwolle = 20 kg Lebendvieh ohne Schwein oder 15 kg Schwein oder 70 kg Milch. (2) Die nach Abs. 1 ermittelten Ablieferungsmengen von Schlachtvieh und Milch sind zum Ablieferungssoll in Lebendvieh ohne Schwein, Schwein oder Milch hin-? zuzurechnen und in den Ablieferungsbescheid aufzu-* nehmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit voraus. Divergierende reak ionä Überzeugungen und Interessen. Die Erweiterung des Netzes im Operationsgebiet macht es erforderlich, auch divergierende reaktionäre Überzeugungen und Interessen zu nutzen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in dieser Komplexität nur mit einem relativ großen Aufwand von Kräften, Mitteln und Methoden tschekistischer Arbeit und von Kräften und Mitteln der zu realisieren sind.