Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 366

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 366 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 366); 366 Gesetzblatt Teil I Nr. 43 Ausgabetag: 7. Mai 1956 3. von Korbweiden: Erzeuger von Korbweiden für die im Veranlagungsjahr neu angelegten Flächen sowie für die wildwachsenden Bestände. § 64 Vergünstigungen für Stecklings- und Samenträgerflächen (1) Nach durchgeführter Feldanerkennung der Flächen, über die mit deh DSG-Handelsbetrieben Verträge über Stecklings- und Samenträgerflächen a) von Zuckerrüben, Futterrüben, Kohlrüben, Herbstrüben, Futtermöhren, Futterkohl und Zichorienwurzeln, b) von Gemüsearten und Blumen, c) aller Futterpflanzen abgeschlossen wurden, werden den Erzeugern Vergünstigungen in Schlachtvieh, Milch, Eier und Wolle in Höhe der Ablieferungsnormen gewährt. Das Ausmaß der Vergünstigungen richtet sich nach dem Umfange der anerkannten Stecklings- und Vermehrungsflächen. (2) Die Vergünstigungen nach Abs. 1 werden für solche Betriebe nicht gewährt, die nach den Produktionsbedingungen gesondert veranlagt werden. § 6.5 Nach Veranlagung bei Nichtanbau von Samenträgerflächen und Sonderkulturen (1) Für die nach § 12 abgesetzten vertragsgebundenen Anbauflächen von Tabak, Faserpflanzen (Faserlein, Ölfaserlein, Hanf), Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen und Zichorienwurzeln sowie für die Anbauflächen von Zierpflanzen, die trotz Vorliegen eines Anbaubescheides nicht mit den betreffenden Erzeugnissen angebaut werden, sind die Erzeuger nachzuveranlagen, und zwar: a) zur Ablieferung von Schlachtvieh, Geflügel, Milch, Eiern und Wolle nach Hektar nach den für den Betrieb festgesetzten Ablieferungsnormen, b) zur Ablieferung von Getreide und Kartoffeln, anteilmäßig nach Entscheidung des Rates des Kreises. (2) Werden die im Anbaübesdieid festgelegten vertragsgebundenen Stecklings- und Samenträgerflächen von Zuckerrüben, Futterrüben, Kohlrüben, Herbstrüben, Futtermöhren, Futterkohl, sämtlicher Gemüse-* arten und Blumen und die vertragsgebundenen Samenträgerflächen aller Futterpflanzen mit den betreffenden Erzeugnissen nicht bebaut oder als Samenträgerfläche bei der Feldanerkennung aberkannt, sind die zum Anbau verpflichteten Erzeuger zur Ablieferung von Getreide und Kartoffeln anteilmäßig nach Entscheidung des Rates des Kreises nach den für Bauernwirtschaften geltenden Bestimmungen nachzuveranlagen. (3) Die DSG-Handelsbetriebe und die für die Sonderkulturen zuständigen Erfassungsorgane sind verpflichtet, dem Rat des Kreises vom Nichtanbau oder von der Aberkennung unverzüglich Kenntnis zu geben. Der Rat des Kreises' hat die Nach Veranlagung entsprechend den Absätzen 1 und 2 binnen zehn Tagen durchzuführen. Abschnitt X Durchführung der differenzierten Veranlagung Zu § 30 der Verordnung: 1. Unterabschnitt Veranlagung zur Pflichtablieferung von Gemüse § 66 Veranlagung zur Pflichtablieferung von Freilandgemüse Zur Pflichtablieferung von Freilandgemüse ist nach der als Ergänzung zum Anbaubescheid durch die Räte der Gemeinden ausgehändigten Gemüseartenaufteilung zu veranlagen. § 67 Ablieferungsnormen für Gemüse (1) Bei folgenden Gemüsearten werden Ablieferungsnormen für jede einzelne Art festgelegt: Weißkohl früh, Weißkohl spät, Rotkohl spät, Blumenkohl früh, Blumenkohl spät, Möhren früh, Knollenzwiebeln, Bohnen, Erbsen, Gurken, Tomaten, Sellerie und Rosenkohl. (2) Für alle übrigen Gemüsearten wie: Möhren 6pät, Kohlrüben, Rote Rüben, Rhabarber, Kohlrabi, Rotkohl früh, Wirsingkohl früh, Wirsingkohl spät, Lauchzwiebeln, Wurzelpetersilie, Schwarzwurzeln, Spargel und Meerrettich wird unter dem Begriff „sonstiges Gemüse“ eine Ablieferungsnorm festgesetzt. £3) Die unterschiedlichen Hektarerträge der unter dem Begriff „sonstiges Gemüse“ zusammengefaßten Gemüsearten sind bei der Erfüllung der Ablieferungsverpflichtung insofern zu berücksichtigen, als für die einzelnen Gemüsearten die in den Güte- und Abnahmebestimmungen enthaltenen unterschiedlichen Anrechnungssätze anzuwenden sind. (4) Besitzer von Spargelanlagen, denen ein Anbaubescheid für Gemüse ausgehändigt wurde, sind verpflichtet, Spargel von der gesamten ertragsfähigen Anlage nach den Ablieferungsnormen für „sonstiges Gemüse“ unter Berücksichtigung des Anrechnungsverhältnisses 1 :10 abzuliefern. § 68 Veranlagung zur Pflichtablieferung von Treibgemüse (1) Die vor Inkrafttreten der Verordnung erfolgte Veranlagung zur Pflichtablieferung von Treibgemüse nach den Bestimmungen der Anordnung vom 5. Oktober 1955 über die Ablieferung von Treibgemüse aus der Ernte des Jahres 1956 (GBL I S. 686) bleibt in Wirksamkeit. (2) Die Ablieferungstermine für Treibgemüse sind unter Berücksichtigung der Erzeugungsbedingungen und des Bedarfs für die Versorgung für die einzelnen Monate mit Erzeugern und den VEAB möglichst frühzeitig zu vereinbaren, jedoch nicht später als bei Salat bis Ende April bei Kohlrabi bis Ende Mai bei Blumenkohl bis 10. Juni bei Möhren bis 20. Juni bei Gurken bis Ende Juni bei Tomaten bis Ende Juni;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit in der unter Beachtung der Besonderheiten des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Lehrbuch Strafrecht Allgemeiner Teil für das Studium an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zunehmend die Effektivität der vorbeugenden Arbeit erhöhen, um feindlich-negative Einstellungsgefüge und Verhaltensweisen rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen.