Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 33

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 33 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 33); Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 10. Januar 1956 33 (6) Überstunden-, Sonn-, Feiertagsarbeits-, Schmutz-und Gefahrenzuschläge sind, wenn sie laut Kollektivvertrag gezahlt werden müssen, gesondert zu berechnen. Die Berechnung muß vertraglich vereinbart sein. (7) Montageeinzelleistungen von Meistern und Ingenieuren sind mit einem Zuschlag von 100 °/o zu berechnen (1 Lohnstunde = ein 208tel des Gehaltes). Voraussetzung ist jedoch, daß es sich nicht um Anleitung und Beaufsichtigung im Sinne des Abs. 1 handelt. (8) Werden Montageleistungen, für die tedmisch begründete oder andere Arbeitsnormen bestehen, von Lehrlingen ausgeführt, erfolgt die Preisermittlung auf der Basis dieser Normen unter Anwendung der im Abs. 1 genannten Stundenverrechnungssätze. Werden Montageleistungen von Lehrlingen im Zeitlohn durchgeführt, erfolgt die Preisermittlung unter Zugrundelegung der als Anlage aufgeführten Stundenverrechnungssätze. § 7 (1) Lohnnebenkosten, wie Entschädigung für Wege-und Reisezeit außerhalb der Arbeitszeit, Fahrgelder, Trennungsgelder, Auslösung, Unterkunfts- und Verpflegungsgelder, Kosten für Familienheimfahrten, Kosten für die Beförderung des Montagegepäcks, dürfen in zulässiger Höhe berechnet werden. (2) Besondere mit der Durchführung eines Auftrages verbundene einmalige Kosten wie Versicherung, Frachten, Mieten für fremde Geräte dürfen in tatsächlich entstandener Höhe weiterberechnet werden. (3) Ist zur Durchführung eines Auftrages die Herstellung besonderer Vorrichtungen notwendig, erfolgt die Berechnung dieser Vorrichtungen nach den Bestimmungen der Preisanordnung Nr. 483 vom 4. November 1955 Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum ' Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues (GBl. I S. 829), soweit von den Preisbildungsstellen nichts anderes bestimmt wurde oder wird. (4) Die Berechnung der Kosten für das Vorhalten besonderer Montagegeräte soweit sie nicht mit den Stundenverrechnungssätzen gemäß § 6 abgegolten sind erfolgt mit den zulässigen Abschreibungssätzen zuzüglich 10 %. f § s' (1) Der Preis für die Montageleistung ist mit Hilfe einer Vorkalkulation zu ermitteln. Er ist allen Angeboten, Verträgen und der Berechnung zugrunde zu legen. (2) Bei Reparaturen ist der Umfang und die Art der Leistung, auf die sich die Vorkalkulation bezieht, im Vertrag aufzuführen. Ergeben sich bei der Durchführung der Reparaturen zusätzliche Arbeiten, ist der Vertrag mit Zustimmung des Auftraggebers entsprechend zu erweitern. * Arbeiten im Leistungslohn der Zeitaufwand gemäß technisch begründeter oder anderer Arbeitsnormen anzusetzen ist. Liegt das Ergebnis der Nachkalkulation mehr als 3 % unter dem berechneten Preis, ist die Differenz zwischen dem berechneten und dem nachkalkulierten Preis zugunsten des Staatshaushalts abzuführen. Diese Abführung wird nicht auf die planmäßige Gewinnabführung angerechnet. § 10 (1) Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Schwermaschinenbau mit Zustimmung des Ministers der Finanzen. (2) Die zuständigen Preisbildungsstellen können für bestimmte Montageleistungen Festpreise festsetzen. Die Betriebe sind verpflichtet, auf Anforderung bestimmte Unterlagen einzureichen. § 11 Diese Preisanordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1956 in Kraft. Gleichzeitig verlieren alle entgegenstehenden Preisbewilligungen ihre Gültigkeit. Berlin, den 23. Dezember 1955 Ministerium für Schwermaschinenbau I. V.: Z i e s e n i ß Staatssekretär Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 530 Die Stunden Verrechnungssätze sind entsprechend der Eingruppierung des Betriebes in die verschiedenen Tarifgruppen anzuwenden. Lohn- gruppe Für Arbeiten im Zeitlohn DM Ortsklassen Für Arbeiten im Leistungslohn DM Ortsklassen Berlin I II III Berlin I II III Metallurgie 1 2,24 1,96 1,86 1,76 2,58 2,26 2,14 2,02 2 2,42 2,14 2,06 1,94 2,78 2,46 2,36 2,24 3 2,64 2,42 2,30 2.20 3,04 2,78 2,64 2,54 4 2,86 2,62 2,48 2,36 3,28 3,02 2,86 2,72 5 3,24 2,94 2,80 2.64 3,72 3,38 3,22 3,04 6 3,96 3,60 3,42 3,24 4,56 4,14 3,94 3,72 7 4,84 4,40 4,18 3,76 5,56 5,06 4,80 4,56 8 5,94 5,40 5,14 4,86 6,84 6,22 5,92 5,58 Schwermaschinenbau (frühere Sonderklasse) 1 2,16 1,94 1,84 1,74 2,48 2,24 2,12 2, 2 2,34 2,10 2, 1,90 2,70 2,42 2,30 2,18 3 2,56 2,36 2,22 2,10 2,94 2,66 2,56 2,42 4 2,76 2,46 2,34 2,22 3,18 2,82 2,70 2,56 5 3,16 2,88 2,74 2,60 3,64 3,32 3,16 3, 6 3,94 3,56 3.38 3,20 4,54 4,10 3,88 3,68 7 4,82 4,38 4,16 3,94 5,54 5,04 4,78 4,54 8 5,94 5,40 5,14 4,86 6,84 6,22 5,92 5,58 (3) Die Lohnnebenkosten sind in den Verträgen als Höchstpreise anzugeben. Die Abrechnung erfolgt bis zum vereinbarten Höchstpreis in tatsächlich entstandener Höhe. § 9 Über die ausgeführte Leistung ist eine Nachkalkulation mit den in der Preisanordnung festgesetzten Stundenverrechnungssätzen aufzustellen, wobei bei Arbeiten im Zeitlohn der effektive Zeitaufwand, bei Übriger Schwermaschinenbau, Landmaschinenbau, Fahrzeug- und Chem: ischer Apparatebau 1 2,16 1,88 1,78 1,70 2,48 2,16 2.04 1,96 2 2,34 2,04 1,94 1,84 2,70 2,34 2,24 2,12 3 2,54 2,22 2,10 2, 2,92 2,56 2,42 2,30 4 2,74 2,36 2,24 2,12 3,16 2,72 2,58 2,44 5 2,98 2,72 2,58 2,44 3,42 3,12 2,96 2,80 6 3,32 3,06 2,90 2,76 3,82 3,52 3,34 3,18 7 3,80 3,52 3,34 3,16 4.38 4,04 3,84 3.64 8 4,"30 4,02 3.82 3 62 4.94 4.6? 4.40 4.16;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der straftatbezo genen Beweisführung vor und nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die in Verbindung mit rechtswidrigen Versuchen die Übe r-siedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen. demonstratives und provokatorisches Auftreten, insbesondere yontSÖfiP Bürgern, die Entstehung, die Ziele und das Wirksamwerden feinjSäägggativer Gruppen und Gruppierungen, Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit Erscheinungsformen. Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.