Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 308

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 308 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 308); 308 Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 5. April 1956 bei COS ff bis zu tg (f Zuschlag auf den Arbeitspreis in °/o in DPf/kWh 0,67 110,8 38,5 0,77 0,66 113,8 42,5 0,85 0,65 116,2 46,5 0,93 0,64 120,0 50,0 1,00 0,63 123,3 54,0 1,08 0,62 126,5 58,0 1,16 0,61 129,9 62,0 1,24 0.60 133.3 65,5 1,31 0,59 136.8 69,0 1,38 0,58 140,4 72,5 1,45 0,57 144,1 75,5 1,51 0,56 147,9 79,0 1,58 0,55 151,8 82,0 1,64 0,54 155,9 85,0 1,70 0,53 160,0 88,0 1,76 0,52 164,3 90,5 1,81 0,51 163,7 93,0 1,86 0,50 173,2 95,5 1,91 bei cos (p bis zu tg p Zuschlag auf den Arbeitspreis in °/o in DPf/kWh 0,49 177,9 97,5 1,95 0,48 182,8 99,5 1,99 0,47 187,7 101,5 2,03 0,46 193,0 103,0 2,06 0,45 198,4 104,5 2,09 0,44 204,1 105,5 2,11 0,43 210,0 106,5 2,13 0,42 216,1 107,5 2,15 0,41 222,5 108,5 2,17 0,40 229,1 109,5 2,19“ § 4 Diese Preisanordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1956 in Kraft. Berlin, den 10. März 1956 Ministerium für Kohle und Energie Goschütz Minister Hinweis auf Veröffentlichungen von Sonderdrucken des Gesetzblattes Sonderdruck Nr. 155 Anordnung über die Sortierungsvorschriften für Schuhe Dieser Sonderdruck ist über den örtlichen Buchhandel oder über das Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Querstraße 4 6, zu beziehen WICHTIGE NEUERSCHEINUNG Zahlen zeigen den Aufstieg der Deutschen Demokratischen Republik Tabellen und Graphiken aus der Zeitschrift „Statistische Praxis“ zusammengestellt und eingeleitet von Albert Kindelberger Format DIN A 5 132 Seiten Broschiert 2,70 DM An Hand von mehr als 70 Tabellen und über 40 graphischen Darstellungen gibt der Verfasser ein anschauliches Bild vom Aufbau der sozialistischen Industrie, der Umgestaltung der Landwirtschaft, der Bildung von Produktionsgenossenschaften. Er zeigt die Entwicklung unserer industriellen und landwirtschaftlichen Produktion, unseres Außenhandels sowie die ständige Steigerung der materiellen und kulturellen Lebenslage unserer Bevölkerung. Durch die klare Form des Textes, die exakte Ausführung der Tabellen und graphischen Darstellungen und die systematische Gliederung des Aufbaues der Broschüre, ist die Schrift in gleicher Weise als agitatorisches Mittel, für Studienzwecke und als statistisches Nachschlagewerk geeignet. Zu erhalten beim örtlichen Buchhandel oder beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Querstraße 4 6 V E B DEUTSCHER ZENTRALV ERLAG. BERLIN H?iaussebe- Büro dec Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik. Berlin C 2. Klosterstraße 47 Verlas (41 VEB Deutscher Zentralverlas. Berlin O 17. MichaelkirchStraße 17, Anruf 67 64 11 Verkauf- Berlin C 2. Roßstraß? 6. Postscheckkonto: Berlin 1400 23 - Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug- Nur durch die Post Bezugspreis Vierteliährlich Teil 1 3.- DM. Teil ll 2.10 DM - Einzelausgabe: Bis zum Umtang von 16 Seiten 0.25 DM, bis zum Umfans von 32 Seiten 0.40 DM über 32 Seiten 0,50 DM ie Exemplar (nur vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen) Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Berlin Ag 134/56/DDR;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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