Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 280

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 280 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 280); 280 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 26. März 1956 ERICH ARLT UND HERBERT ERASMUS Erfinder- und Warenzeichenschuiz im In- und Ausland Herausgegeben im Auftrag des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik von Herbert Erasmus Band I Deutschland mit Anhang: Internationale Verträge DIN A 5 472 Seiten Halbleinen 9,50 DM Mit dieser Sammlung wird für die behandelten Länder eine kurze Übersicht über die Anmeldebestimmungen für Urheberscheine, Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen mit den Gebühren auf Grund der dem Amt für Erfindungs- und Patentwesen bekanntgewordenen Regelung vorgelegt. Der Wortlaut der entsprechenden Gesetze, Verordnungen und Richtlinien ist nach den Unterlagen des Amtes für Erfindungsund Patentwesen wiedergegeben. Band I bringt die gesetzliche Regelung des Patent-, Vorschlags-, Warenzeichen- und Geschmacksmusterwesens in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich der wichtigsten Bestimmungen für die Neuerer-und Wettbewerbsbewegung und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Im Teil Westdeutschland sind das Patent-, Warenzeichen- und Gebrauchsmustergesetz und die Gebührensätze nach dem neuesten Stand enthalten. In einem Anhang werden außer allgemeinen Übersichten die verschiedenen Fassungen der Internationalen Abkommen zum Schutze des gewerblichen Eigentums nach ihrem vollen Wortlaut in deutscher und französischer Sprache wiedergegeben. HERBERT ERASMUS Band II Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und Länder der Volksdemokratie DIN A 5 468 Seiten Halbleinen 9,50 DM Der Band II bringt neben Übersichten über die Anmeldebestimmungen für Urheberscheine, Patente und Warenzeichen den vollen Wortlaut der gesetzlichen Bestimmungen über den Erfinder- und Neuererschutz, einschließlich der Vergütungsrichtlinien und Tabellen und der Ausführungsanordnunen Im August 1956 erseheint Band Hl Teil 1: Europa, Teil 2: Amerika, Teil 3: Asien, Afrika und Australien LOSEBLATTSAMMLUNG mit Hebelmechanik in Ordnern zu je etwa 800 Seiten DIN A 5 Preis etwa 60, DM zuzüglich 3 Ordner (1 Ordner je etwa 1,90 DM) Nachträge erscheinen etwa halbjährlich Der Band III enthält in seinen drei Teilen Übersichten für den Erfinder- und Warenzeichenschutz in 19 europäischen Ländern und in den wichtigsten Ländern Amerikas, Afrikas, Asiens und Australiens mit der dazugehörigen Gesetzgebung einschließlich des unlauteren Wettbewerbs und einzelner besonderer Bestimmungen über die Kennzeichnung von Import- und Exportwaren. In den Übersichten wird auf die entsprechenden Gesetzesstellen verwiesen, so daß dem Benutzer des Werkes die eigene Orientierung und das Studium der einschlägigen Bestimmungen erleichtert ist. Bestellungen bitten wir beim örtlichen Buchhandel oder beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Querstraße 4 6, aufzugeben VEB DEUTSCHER ZENTRALVERLAG BERLIN Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik. Berlin C 2. Klosterstraße 47 Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag Berlin O 17. Michaelkirchstraße 17. Anruf 67 64 11 Verkauf: Berlin C 2. Roßstraße 6. Postscheckkonto Berlin 1400 2o Erscheinungsweise Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil 1 3. DM, Teil ll 2.10 DM Einzelausgabe: Bis zum Umfang von 16 Seiten 0.25 DM. bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM, über 32 Seiten 0,50 DM je Exemplar (nur vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen) Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Berlin Ag 134/56/DDR;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die weitere Aufklärung und offensive Abwehr der Tätigkeit von Befragungsstellen imperialistischer Geheimdienste in der BRD. Ständig müssen wir über das System, den Inhalt, die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie sind noch kontinuierlicher geeignete Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung feindlich-negativer Aktivitäten Verhafteter fest zulegen, rechtzeitig ein den Erfordernissen jeder Zeit Rechnung tragender Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Geheimhaltung und zum Schutz evtl, gefährdeter anderer Inoffizieller Mitarbeiter sind einzuleiten. Die Erfassung und Registrierung von Kandidaten und Inoffiziellen Mitarbeitern.