Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 269

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 269 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 269); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil 1 1956 Berlin, den 26. März 1956 Nr. 32 Tag Inhalt Seite 15. 3.56 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft 269 15. 3.56 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung der Gewinne in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft 270 15. 3. 56 Verordnung über die Wiederanwendung der Bestimmungen der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums und ihrer Nebenabkommen 271 15. 3. 56 Verordnung über die Kosten in Strafsachen 273 29. 2. 56 Anordnung über den Abschluß von Verträgen über die Mast von Schlachtvieh 273 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft. Vom 15. März 1956 Zur Änderung der Verordnung vom 6. Januar 1955 über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 21) wird folgendes verordnet: § 1 Abschnitt II Ziff. 4 erhält folgende Ergänzung: „Ein Betrieb kann nur dann Zuführungen aus der Umverteilung zur Finanzierung planmäßiger Investitionen planen, wenn seine gemäß Abschnitt I Ziff. 1 Buchst, b der Verordnung vom 6. Januar 1955 über die Verwendung der Gewinne in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 23) zur Verfügung stehenden Gewinnteile zur Finanzierung der planmäßigen Investitionen nicht ausreichen.“ § 2 Abschnitt III Ziff. 1 erhält folgende Ergänzung: „Sofern das planmäßige Amortisationsaufkommen nicht erreicht wird, sind die Abführungen an die Hauptverwaltungen in planmäßiger Höhe vorzunehmen und die Zuführungen zum Fonds für Generalreparaturen und zum Fonds für Investitionen anteilig zu kürzen.“ § 3 Abschnitt V Ziff. 1 Satz 1 erhält folgende Fassung: „Die Hauptverwaltungen haben die ihnen planmäßig zufließenden Amortisationen festzustellen und die Umverteilung dieser Amortisationsanteile auf die Betriebe ihres Bereiches zu planen, bei denen das planmäßige eigene Aufkommen aus Amortisationen (nach Abzug der Generalreparatur-Finanzierung) und Gewinnen nicht zur planmäßigen Finanzierung der Investitionspläne ausreicht.“ § 4 Abschnitt V Ziff. 2 Satz 2 erhält folgende Fassung: „Die zuständigen Minister sind berechtigt, ein Minderaufkommen einer Hauptverwaltung mit dem überplanmäßigen Aufkommen anderer Hauptverwaltungen auszugleichen. Dem Ministerium der Finanzen ist mit der Quartalsberichterstattung über erfolgte Umsetzungen zu berichten.“ § 5 (1) Mit Ausnahme der MTS haben die Betriebe der örtlichen volkseigenen Wirtschaft mit VEB-Plan die Bestimmungen dieser Verordnung unter Beachtung der Absätze 2 bis 4 anzuwenden. (2) Eine Umverteilung von Amortisationen durch übergeordnete Organe findet nicht statt. Die Amortisationsteile, die zur planmäßigen Zuführung zum Fonds für Generalreparaturen und zum Fonds für Investitionen nicht benötigt werden, sind zur Abführung an die Deutsche Investitionsbank zu planen. (3) Sofern das geplante Amortisationsaufkommen nicht erreicht wird, sind die Anteile, die an die Deutsche Investitionsbank zugunsten der Räte der Bezirke oder Kreise abzuführen sind, in der geplanten Höhe zu überweisen. Die Zuführungen zu den betrieblichen Fonds sind anteilig zu kürzen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung von Befragungen im Prozeß der operativen Aufklärung von Hinweisen auf Feindtätigkeit; Erfordernisse der Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung Vertrauliche Verschlußsache - Hohmann.