Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 265

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 265 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 265); 265 Gesetzblatt Teil I Nr. 31 2. vierteljährlich a) Kontrollblatt H 4: Nachweis über die Ent- wicklung des Direktorfonds und die Verwendung der Mittel für den Arbeitsschutz und die Aufgliederung des übrigen Ergebnisses (Kl. 7) b) Finanzbericht Teil III: an die übergeordnete Ver- waltung c) Kontrollblatt H 5: Zusammenfassung der wichtigsten Kennziffern der zur zusammenfassenden Einheit gehörenden Betriebe von den Verwaltungen bzw. Unterabteilungen Staatlicher Handel der Räte der Bezirke 3. halbjährlich Kontrollbericht § 2 Aufstellung, Zusammenfassung und Einreichung der Finanzberichterstattung (1) Monatliche Finanzberichterstattung Auf Grund des aus dem Rechnungswesen entwickelten Monatsabschlusses stellen die Betriebe des volkseigenen Handels die monatliche Finanzberichterstattung auf und reichen diese Unterlagen bis zum 8. Werktag des folgenden Monats ein: 1, a) Die durch die Räte der Bezirke geleiteten Betriebe und Betriebe des Kommunalen Großhandels 1. dem Rat des Kreises, Abteilung Finanzen, Unterabteilung Abgaben, 4 2. dem Rat des Kreises, Abteilung Handel und Versorgung, 3. der örtlichen Filiale der Deutschen Notenbank, 4. dem Rat des Bezirkes, Unterabteilung Staatlicher Handel, 5. der Kreisstelle der Staatlichen Zentral Verwaltung für Statistik. b) Zentralgeleitete Betriebe 1. der zuständigen Verwaltung bzw. dem Fachministerium (für direktgeleitete Betriebe), 2. der örtlichen Filiale der Deutschen Notenbank, 3. der zuständigen Unterabteilung Abgaben, 4. der Kreisstelle der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik ohne HO-Sportartikel, Wismut und Vertrieb, 5. der Bezirksstelle der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik ohne HO-Sportartikel, Wismut und Vertrieb. Betriebe mit negativen Planabweichungen im Gesamtergebnis reichen die Finanzberichte in doppelter Ausfertigung der zuständigen Verwaltung bzw. Unterabteilung Staatlicher Handel bei den Räten der Bezirke ein. Ausgabetag: 24. März 1956 2. Die Zusammenfassung und Weiterleitung durch die zusammenfassenden Einheiten erfolgt a) von den Unterabteilungen Staatlicher Handel bei den Räten der Bezirke für die HO-Kreisbetriebe und den Kommunalen Großhandel bis zum 12. Werktag des folgenden Monats an: 1. das Fachministerium, 2. den Rat des Bezirkes, Abteilung Finanzen, 3. das Ministerium der Finanzen, Hauptabteilung Handel, Verkehr und Post, 4. die Bezirksfiliale der Deutschen Notenbank, 5. die Plankommission des Rates des Bezirkes, 6. die Bezirksstelle der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik, 7. die Staatliche Plankommission (nur HO-Kreisbetriebe). Die Zusammenfassung der monatlichen Finanzberichterstattung des volkseigenen Einzelhandels durch die Unterabteilung Staatlicher Handel hat nach den Betrieben Lebensmittel, Gaststätten, Industriewaren und Gemischtwaren zu erfolgen. Die Zusammenfassung der monatlichen Finanzberichterstattung des Kommunalen Großhandels erfolgt nach einer besonderen Nomenklatur, die direkt zugeleitet wird; b) von den Verwaltungen der zentralgeleiteten Betriebe des volkseigenen Groß- und Einzelhandels und den Volkseigenen Handelskontoren fürZucht-und Nutzvieh bis zum 12. Werktag, HO-Vertrieb bis zum 15. Werktag des folgenden Monats an: 1. das Fachministerium, 2. das Ministerium der Finanzen, Hauptabteilung Handel, Verkehr und Post (außer landw. Großhandel), 3. die Zentrale der Deutschen Notenbank (landw. Großhandel an die Bezirksfiliale der Deutschen Notenbank), 4. die Staatliche Plankommission (außer landw; Großhandel), 5. die Staatliche Zentralverwaltung für Statistik, Hauptabteilung Handel Transport (ohne VVEAB). Die von den Betrieben mit negativen Flanab-weichungen im Gesamtergebnis eingereichten Zweitschriften der Finanzberichte sind an das Fachministerium weiterzureichen; c) von den Fachministerien an: 1. das Ministerium der Finanzen, 2. die Zentrale der Deutschen Notenbank, 3. die Staatliche Plankommission, 4. die Staatliche Zentralverwaltung für Statistik, Hauptabteilung Handel Transport. 3. Das Fachministerium faßt nach einer zwischen ihm, der Staatlichen Plankommission, der Zentralverwaltung für Statistik, dem Ministerium der Finanzen und der Deutschen Notenbank abgestimmten Nomenklatur einige Positionen der monatlichen Finanzberichte zusammen und reicht sie mit einer Einschätzung des monatlichen Planablaufes bis zum 18. Werktag des folgenden Monats an die unter Abs. 1 Ziff. 2 Buchst, c genannten staatlichen Organe weiter.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit. Zur Qualität der Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.