Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 251

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 251 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 251); Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 10. März 1956 251 Zu § 10 der Verordnung: § Die Kontrollen der ordnungsgemäßen Verwendung der für Unterkunft und Verpflegung der hilfsbedürftigen Kinder und Jugendlichen aus dem Staatshaushalt zur Verfügung gestellten Mittel sind von der Abteilung Gesundheitswesen und der Abteilung Arbeit und Berufsausbildung des Rates des Kreises gemeinsam durchzuführen. Zu § 11 der Verordnung: § 8 (IV Das Taschengeld für die nichtbildungsfähigen Kinder und Jugendlichen ist nur für die persönlichen Bedürfnisse (Genußmittel usw.) bestimmt. Kosten für Toilettenartikel, Instandsetzung der Bekleidung usw. sind davon nicht zu bestreiten. (2) Das Taschengeld ist an die Heimleitung zu überweisen und von dieser monatlich für die Heimbewohner zu verwenden. (3) Die ordnungsgemäße Verwendung des Taschengeldes durch das Heim ist von Zeit zu Zeit vom Rat des Kreises, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, zu kontrollieren. Zu § 15 der Verordnung: * § 9 Der Freibetrag für den Unterhalt des Ehegatten bzw. der Kinder ist nur zuzubilligen, wenn diese sich nicht selbst unterhalten können. Der Freibetrag für Miete entfällt, wenn diese von im gleichen Haushalt wohnenden unterhaltspflichtigen Angehörigen getragen werden kann. Zu § 17 der Verordnung: § 10 Pflegegeld und Sonderpflegegeld sind nicht auf die Unterhaltskosten oder das Taschengeld anzurechnen. Zu §§ 18 und 19 der Verordnung: § 11 Nach dem Ableben eines unterstützten Heimbewohners bzw. Patienten einer nichtstaatlichen Einrichtung ist dem Rat des Kreises, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, durch die nichtstaatliche Einrichtung ein Verzeichnis des Nachlasses zu übergeben. Zu § 19 der Verordnung: § 12 Wird festgestellt, daß ein verstorbener Heimbewohner, der aus staatlichen Mitteln unterstützt wurde, während der Zeit des Unterstützungsbezuges Vermögen besaß, so ist dieses nachträglich zur Erstattung der aufgewendeten Kosten in Anspruch zu nehmen. Gegebenenfalls ist die Forderung beim Staatlichen Notariat als Nachlaßverbindlichkeit anzumelden. Inkrafttreten § 13 Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. April 1956 in Kraft. Berlin, den 24. Februar 1956 Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung Macher Minister Berichtigung Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft weist darauf hin, daß die Preisanordnung Nr. 505 vom 24. November 1955 Anordnung über die Preisbildung ffür Rohholz und Rinden (Sonderdruck Nr. 135 des Gesetzblattes) wie folgt zu berichtigen ist: Im § 3 Abs. 2 muß es anstatt „ist nach § 6 der Anordnung " „ist nach § 7 der Anordnung usw.“ heißen. In der Anlage 1 zur Preisanordnung Nr. 505 ergeben sich folgende Berichtigungen: Auf Blatt I sind zu streichen: bei Nr. 1.212 unter der Stärkegruppe 3 a der Preis von 435 DM, bei Nr. 1.213 unter den Stärkegruppen 3 a und 3 b die Preise von 350 DM bzw. 465 DM; auf dem gleichen Blatt unter Nr. 1.41 bei Nutzrollen A ist der Preis anstatt 29 DM 31 DM. Auf Blatt III, bei der Nr. 3.12 gehört Roteiche mit in die Klammer für Hainbuche usw., bei der Nr. 3.13 gehört Birke mit in die Klammer für Roteiche usw. Bei der Nr. 3.13 ist außerdem bei „Obstbaum, Ahorn, Nußbaum“ unter der Stärkegruppe 1 a der Preis anstatt 28 DM 20,80 DM, unter der Stärkegruppe 1 b anstatt 33 DM 25,50 DM/fm. Auf Blatt VI gehört die Nr. 3.5 zu Brennholz, die Waren-Nr. 15111911 zu „Sonstige Laubhölzer, hart“, die Waren-Nr. 1511 1912 zu „Sonstige Laubhölzer, weich“. Auf Blatt VII, bei Nr. 4.1114 „Kiefer, stammtrockenes, schneideholzhaltiges Stammholz“ sind die Preise unter der Stärkegruppe 4 b wie folgt umzustellen: 25 °/o Schneideholzanteil anstatt 116 DM 106 DM, über 25 bis 50 % Schneideholzanteil anstatt 106 DM 113 DM, über 50 bis 65 % Schneideholzanteil anstatt 113 DM 116 DM. Unter den Stärkegruppen 5 bis 7 muß es heißen: anstatt 122 DM 111 DM, anstatt 111 DM 119 DM, anstatt 119 DM 122 DM. Auf dem gleichen Blatt ist bei der Nr. 4.114 „Zirbelkiefer“ der Preis von 125 DM von der Stärkegruppe 1 a unter 1 b, der Preis von 141 DM von der Stärkegruppe 1 b unter 2 a zu rücken. Bei der Position „Lärche Stammholz A“ ist die laufende Nummer anstatt 4.1112 = 4.112, bei „Lärche Schneideholz“ anstatt 4.121 4.1121, bei „Lärche schneideholzhaltiges Stammholz“ anstatt 4.112 = 4.1122. Auf Blatt VIII ist bei der Nr. 4.121 „Dielungsholz“ zu setzen: bei Lärche 100 % Dielungsanteil unter Stärkegruppe 2 b anstatt 90,10 DM 85,50 DM, bei Kiefer 75 °/o Dielungsanteil anstatt 85,80 DM 65,50 DM, bei Lärche 75 °/o Dielungsanteil anstatt 85,10 DM 80, DM, bei Kiefer 50 % Dielungsanteil anstatt 65, DM 59, DM, bei Lärche 50 °/o Dielungsanteil anstatt 80, DM 75,50 DM; In der Anordnung vom 24. November 1955 über die Ausformung, Messung und Sortenbildung des inländischen Rohholzes und der inländischen Rinden (Holzmeßanweisung HOMA) (Sonderdruck Nr. 135 des Gesetzblattes) sind auf Seite 20 bei der Nr. 2.12 und auf Seite 23 bei der Nr. 3.12 die Worte: „Mindestmittendurchmesser 20 cm o. R.“ zu streichen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Aufnahme verhafteter Personen in die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit weitgehend minimiert und damit die Ziele der Untersuchungshaft wirksamer realisiert werden. Obwohl nachgewiesenermaßen die auch im Bereich der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.