Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 192

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 192 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 192); 192 Gesetzblatt Teil I Nr. 21 Ausgabetag: 22. Februar 1956 Die Betriebszusammenfassungen durch die jeweils zuständigen Fachabteilungen erfolgen auf dem Vordruck „Differenzierung der Staatlichen Aufgaben“ (Bestell-Nr. 891/5991). (2) In der Finanzberichterstattung 1956 werden abgerechnet: 1. der Finanzplan 1956 Staatliche Aufgaben durch die „FKM (ÖW)“, 2. der Finanzplan 1956 Richtsatzplan durch den Umlaufmittelnaclweis für volkseigene Produktionsund Verkehrsbetriebe „E 284“ der Deutschen Notenbank. § 2 Gegenstand Die Finanzberichterstattung 1956 der örtlichen volkseigenen Wirtschaft Industrie und Verkehr umfaßt: 1. die monatliche Finanzkurzmeldung „FKM (ÖW)“ des Ministeriums der Finanzen, 2. den Umlaufmittelnachweis für volkseigene Pro- duktions- und Verkehrsbetriebe „E 284“ der Deutschen Notenbank, 3. Bilanz- und Ergebnisrechnung. Über die Einreichungstermine der Bilanz und der Ergebnisrechnung ergehen besondere Regelungen. § 3 Aufstellung, Einreichung und Zusammenfassung (1) Monatliche Finanzkurzmeldung „FKM (ÖW)“ 1. Aufstellung Die Betriebe der örtlichen volkseigenen Industrie und des örtlichen volkseigenen Verkehrs haben auf der Grundlage ihres Rechnungswesens eine monatliche Finanzkurzmeldung „FKM (ÖW)“ nach dem Vordruck der Anlage aufzustellen. Die Vordrucke sind über die Fachabteilungen der Räte der Bezirke vom Vordruck-Leitverlag EDB, Freiberg/Sa., Scheunenstraße 9, unter Bestell-Nr. 891/89 931 zu beziehen. Die Fachabteilungen der Räte der Bezirke bestellen bis spätestens zum 30. des ersten Monats eines Quartals für das folgende Quartal die für eine reibungslose Berichterstattung erforderlichen Vordrucke ihrer nachgeordneten Dienststellen und Betriebe. Die Vordrucke für das I. Quartal 1956 erhalten die Fachabteilungen der Räte der Bezirke über ihre Abteilung Finanzen. Die Teile I, II, IV und V sind monatlich, die Teile III und VI nur vierteljährlich auszufüllen. 2. Einreichung Die Betriebe haben die „FKM (ÖW)“ bis zum 15. des dem Berichtsmonat folgenden Monats auszuarbeiten und an folgende Dienststellen einzureichen-: eine Ausfertigung an das fachlich zuständige Sachgebiet bzw. Fachabteilung des örtlichen Rates, eine Ausfertigung an die kontoführende Niederlassung der Deutschen Notenbank (Baubetriebe an die kontoführende Niederlassung der Deutschen Investitionsbank), eine Ausfertigung an die für die Abgabenerhebung zuständige Unterabteilung Abgaben, eine Ausfertigung an die zuständige Kreisstelle der Zentralverwaltung für Statistik. Kraftfahrzeug-Instandsetzungswerkstätten, Kraftverkehrs- und Speditionsbetriebe eine Ausfertigung an die zuständige Bezirksdirektion für Kraftverkehr an Stelle der Ausfertigung an die zuständige Fachabteilimg. Bezirksbauunionen eine Ausfertigung zusätzlich an das Ministerium für Aufbau, Berlin. 3. Zusammenfassung a) Die Fachabteilungen der zuständigen örtlichen Räte der Bezirke, Kreise und Gemeinden sowie die Bezirksdirektionen für Kraftverkehr fassen die von den Betrieben eingereichten „FKM (ÖW)“ für den Berichtszeitraum zusammen: 1. monatlich: nur die Vorderseite des Vordruckes: Die Anzahl der in der jeweiligen Zusammenfassung enthaltenen Betriebe Soll und Ist und davon jeweils Verlustbetriebe; die Zahl der Beschäftigten Soll und Ist und davon jeweils Produktionsarbeiter; im Teil I die Spalten 1 bis 11; im Teil II die Positionen 1 bis 12 in den Spalten 4 bis 6. Die Erfüllungsprozente in den Spalten 7 und 8 sind neu zu ermitteln; 2. vierteljährlich: Vorderseite des Vordruckes: Wie unter 1. monatlich genannt; Rückseite des Vordruckes: Im Teil III die Positionen I bis VI in den Spalten 3 und 4 sowie die Spalte 5 mit neu berechneten Erfüllungsprozenten; im Teil VI die Positionen Buchstaben a bis d in den Spalten 2 und 3. Der Teil IV Kontrolle der Inanspruchnahme des Lohnfonds wird monatlich von der Deutschen Notenbank zusammengefaßt. Der Teil V Abrechnung der Abgaben ist weder monatlich noch vierteljährlich zusammenzufassen. b) Die Zusammenfassungen haben wirtschaftszweigweise nach folgender Systematik zu erfolgen: Epl. Kap. 1. Energie und Bergbau 45 060 2. Metallurgie, Maschinenbau, Elektrotechnik, Feinmechanik/Optik 45 061 3. Chemische Industrie 45 062 4. Holzbearbeitung 45 063 5. Textil, Konfektion und Näherzeug- nisse, Leder, Schuhe, Rauchwaren, Papier, Zellstoff, Polygraphie 45 064 6. Nahrungs- und Genußmittelindustrie 45 065 7. Bauindustrie 24 066 3. Baumaterialien Baustoffindustrie 24 067 9. Baumaterialien Glas und Keramik 45 067 10. Kraftfahrzeug-Instandsetzungswerkstätten 22 061 11. Kraftverkehr und Spedition 22 260;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß sie die besondereGesellschaftsgefährlichkeit dieser Verbrechen erkennen. Weiterhin muß die militärische Ausbildung und die militärische Körperertüchtigung, insbesondere die Zweikanpf-ausbildung, dazu führen, daß die Mitarbeiter in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß sie in erster Linie eine gerichtete Auswahl und den Jinsat: xunktion iur ?,ie ;iel- eigneter Angehöriger besitzen. Sie sind jedoch zugleich auch Maßstab für die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der in der im Zusammenhang mit ihrem Ausreisevorhaben vorsprechende Bürger generell nicht abwies, sondern sich die Gesprächsführung mit diesen vorbehielt und deren Registrierung fortsetzte.