Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 19

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 19 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 19); Gesetzblatt Teil I Nr. 1 Ausgabetag: 4. Januar 1956 19 Zugochsen, bis zwei Jahre alt, ungejocht, als Zugtiere geeignet, 1,80 DM je kg Lebendgewicht. Gejochte Ochsen, bis fünf Jahre alt, 2, DM je kg Lebendgewicht. Gejochte Ochsen, über fünf Jahre alt, 1,90 DM je kg Lebendgewicht. 5. Zuschläge für tuberkulosefreie Tiere: Für Nutzrinder, außer Zugochsen, die aus staatlich anerkannten tuberkulosefreien Beständen kommen, wird gemäß § 7 Abs. 2 der Verordnung vom 3. Februar 1951 über Schaffung und Erhaltung tuberkulosefreier Rinderbestände auf freiwilliger Grundlage (GB1. S. 101) ein Zuschlag von 25 % auf den Normalpreis für Tiere mit Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Lebendvieh erhoben. III. Die Preise für Zucht- und Nutzrinder, die ohne Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung des Käufers verkauft werden, werden vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen in einer besonderen Anweisung festgesetzt. Anlage 3 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 528 Preise und Qualitätsbestimmungen für Schweine I. Zuchtschweine 1. Zuchteber: Für den Verkauf von Zuchtebern m i t Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Lebendvieh durch den Käufer gelten folgende Höchstpreise: Zuchtwertklasse Ia 3500 DM jf Ib 2800 DM Ic 2200 DM w II a 1700 DM II b 1200 DM w II c 800 DM Jf lila 500 DM Jf III b 400 DM n III c 300 DM b) Die Höchstpreise für Jungsauen mit Herdbuchabstammung gelten für ungedeckte Tiere mit einem Lebendgewicht von 50 bis 80 kg. Die Einstufung in die Güteklassen erfolgt durch die Körkommission oder Beauftragte der Tierzucht- Inspektionen. 5. Herdbuchferkel: a) Bei Verkauf von weiblichen Ferkeln mit Herdbuchabstammung m 11 Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Le'bend-vieh durch den Käufer gelten folgende Höchstpreise: bis zu 80 °/o Höchstzuschlag, bezogen auf die jeweiligen Preise für Nutzferkel. b) Die Preise gelten nur für weibliche Ferkel mit Herdbuchabstammung, die zu Zuchtzwecken verkauft werden. Sie müssen tätowiert sein und eine Zitzenzahl von mindestens 6 :6 aufweisen. Der Abstammungsnachweis ist dem Käufer zu übergeben. Männliche Ferkel mit Herdbuchabstammung dürfen nicht in den Handel gebracht werden. II. Nutzschweine 1. Gebrauchssauen: a) Bei Verkauf von Gebrauchssauen m i t Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Lebendvieh durch den Käufer gelten folgende Höchstpreise: Preis der jeweiligen Schlachtwertklasse mit einem Zuschlag bis zu 30 °/o. b) Unter dem Begriff Gebrauchssauen sind Sauen ohne Herdbuchabstammung mit einem Mindestgewicht von 85 kg, einer Mindestzahl von 6 :6 Zitzen, gedeckt oder tragend, zu verstehen. Die Rassenzugehörigkeit muß klar erkennbar sein. 2. Nutz- oder Futterschweine: a) Unter Nutz- oder Futterschweine sind Schweine im Gewicht von 50,1 bis 80 kg zu verstehen, die dem Schlachtverbot unterliegen und zum Zwecke der Weitermast verkauft oder angekauft werden. Als Höchstpreis gilt der Preis von 1,48 DM je kg. 2. Zuchtsauen: Für den Verkauf von Zuchtsauen m i t Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Lebendvieh durch den Käufer gelten folgende Höchstpreise: Zuchtwertklasse I 1500 DM ff II 1000 DM ff III 500 DM 3. Mastleistungszuschläge: Für Zuchteber und Zuchtsauen, die selber oder deren Vorfahren bei der Mastleistungsprüfung besonders gute Ergebnisse erbracht haben und in den Verkaufskatalogen bzw. in den Abstammungsnachweisen das Zeichen „EML“ bzw. „ML“ aufzuweisen haben, kann ein Höchstzuschlag bis zu 10 °/o zu den festgesetzten Normalpreisen von der Körkommission festgesetzt werden. 4. Jungsauen: a) Bei Verkauf von Jungsauen mit Herdbuchabstammung m i t Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Lebendvieh durch den Käufer gelten folgende Höchstpreise: Güteklasse Höchstpreise in DM je kg Lebend-I 8, [gewicht II 5, III 4, b) Für Läuferschweine aus der vertraglichen Ferkelaufzucht, die infolge veterinärpolizeilicher Sperrmaßnahmen nicht termingemäß abgenommen werden konnten und ein Gewicht von über 50 kg erreichen, gilt ein Höchstpreis von 1,70 DM je kg. 3. Ferkel und Läuferschweine: Bei Verkauf von Ferkeln und Läuferschweinen m i t Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung in Lebendvieh durch den Käufer gelten folgende Höchstpreise: Gewichtsklasse I von 10 bis 20 kg II von 20,1 bis 35 kg III von 35,1 bis 50 kg Höchstpreise in DM je kg Lebendgewicht Sommerpreise Winterpreise 1. 6. bis 30. 11. 1.12. bis 31. 5. 2,70 3,50 2,20 3, ganzjährig 2 III. Die Preise für Zucht- oder Nutzschweine, die ohne Übernahme des Lebendgewichtes auf die Pflichtablieferung des Käufers verkauft werden, werden vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen in einer besonderen Anweisung festgelegt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Rechtsordnung allseitig zu festigen und die Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane noch enger mit der gesellschaftlichen Aktivität zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Gewährleistung von Ordnung und SichaMeifeizutragen; ZliSü die operative Sicherung des Reise-, Besucher- umgrärisilverkehrs zu unterstützen. Die Einbeziehung von der ernstem helfen der Aufklärung in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.