Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 175

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 175 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 175); Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 21. Februar 1956 175 mittein zu imprägnieren. Holzpflaster ist im Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen bzw. mit Salzen vom Typ „UA“ zu tränken. (7) Robinienholz ist nicht zu imprägnieren, Eichenholz kann von einer Imprägnierung ausgeschlossen werden. (8) Freigelegte Rohholzflächen, die sich durch Bearbeitung imprägnierten Holzes ergeben, sind mit geeigneten Holzschutzmitteln zu behandeln. Bohrlöcher, die bei der Holzuntersuchung mittels Zuwachsbohrer entstanden sind, sind mit Hartholzdübel, die mit einer 30°/oigen Fluorkaliumlösung getränkt sind, zu verschließen. Zu § 3 der Verordnung: § 3 Nachimprägnierung (1) Leitungsmaste sind in Abständen von je sechs Jahren nach dem Bandagenverfahren regelmäßig nachzuimprägnieren. Salzgetränkte Maste sind spätestens nach sechs Jahren, teerölgetränkte Maste spätestens nach zwölf Jahren erstmalig mit einer Fußbandage zu versehen. Im gleichen Zeitraum ist der Zopfschutz nachzuprüfen und bei Masten zu erneuern. Noch eingebaute rohe Maste bzw. Maste, die lediglich Behelfsimprägnierung erfahren haben, sind sofort nach-zu imprägnieren. (2) a) Imprägniertes Brücken- und Wasserbauholz, das wechselnden Wasserständen ausgesetzt ist oder ständig mit Wasser in Berührung steht, ist erstmalig nach spätestens 15 Jahren nach dem Bohrlochdruck- oder Bohrloch verfahren nachzuimprägnieren. Weitere Nachimprägnierungen erfolgen in Abständen von je acht Jahren. b) Mit dem Boden in Berührung stehendes imprägniertes Brücken- und Wasserbauholz ist, wenn technisch möglich, erstmalig, spätestens nach acht Jahren, und dann in sechsjährigen Abständen nach einem geeigneten Verfahren nachzuimprägnieren. c) Noch vorhandenes, roh verbautes Brücken-und Wasserbauholz ist folgendermaßen nach-zuihlpr*ägnieren: Rohes Holz, das gemäß Buchst, a verwendet wurde, ist spätestens nach fünf Jahren nach den in Buchst. a angegebenen Verfahren nachzuimprägnieren. Weitere Nachimprägnierungen erfolgen in sechsjährigen Abständen. Rohes Holz, das gemäß Buchst, b verwendet wurde, ist sofort nach den in Buchst, b angegebenen Verfahren nachzuimprägnieren. Weitere Nachimprägnierungen erfolgen in sechsjährigen Abständen. d) Sämtliche Brücken- und Wasserbauhölzer sind alle fünf Jahre durch Holzschutzsachverständige oder Holzschutzspezialisten für frei verbautes Holz auf den Gesundheitszustand des Holzes zu untersuchen. Bei die ;en Untersuchungen sind die erforderlichen Maßnahmen für die Nachimprägnierung festzulegen. Es ist ferner zu überprüfen, inwieweit die unter Buchstaben a und b festgelegten Termine verändert werden können. Kühlturmholz ist erstmalig spätestens nach sechs Jahren, dann in Abständen von je sechs Jahren durch Anstreichen oder Anspritzen nachzuimprägnieren. Als Holzschutzmittel sind Xylamon Natur, verdünnte Tutzahl- bzw. Dohnalitpaste, Salze vom Typ „UA leicht löslich“, Pentachlorphenolnatrium oder gleichwertige Mittel zu verwenden. Zu § 4 der Verordnung: § 4 Zur Erstattung technisch-wissenschaftlicher Gutachten in Holzschutzangelegenheit sowie in Streitfällen sind neben dem DAMW folgende Dienststellen heranzuziehen: a) Institut für physikalische Holztechnologie in Eberswalde, b) Institut für Pflanzenchemie und HoSforschung in Tharandt, c) Institut für Holztechnologie und Faserbaustoffe in Dresden. § 5 Sämtliche zur Verwendung gelangenden Imprägniermittel unterliegen der Probenvorlagepflicht auf Grund der Verordnung vom 16. Februar 1950 über das Material- und Warenprüfungswesen (GBl. S. 136). § 6 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 9. Februar 1956 Ministerium für Leichtindustrie Dr. F e 1 d m a n n Minister Vierte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung zur Beschleunigung des Transportraumumlaufs in der Binnenschiffahrt. Vom 31. Januar 1956 Auf Grund des § 6 Abs. 2 und des § 13 der Verordnung vom 4. März 1954 zur Beschleunigung des Transportraumumlaufs in der Binnenschiffahrt (GBl. S. 290) wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen folgendes bestimmt: § 1 § 7 Absätze 1 und 2 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 4. März 1954 zur Verordnung zur Beschleunigung des Transportr&umumlaufs in der Binnenschiffahrt (GBl. S. 291) erhält folgende Fassung: „§ 7 (1) Die Schiffsliegeabgabe beträgt für jede Stunde der Überschreitung der gemäß § 1 Abs. 1 dieser Durchführungsbestimmung festgesetzten Ladeoder Löschfristen: Je Tonne der geladenen oder gelöschten Ge- samtmenge des Gutes 0,10 DM. (2) Für jede angefangene Stunde der Fristüberschreitung sind die vollen Sätze zu zahlen.“ § 2 § 8 Abs. 2 der im § 1 genannten Durchführungsbestimmung erhält folgende Fassung: „(2) Für jeden angefangenen Tag sind ‘die vollen Sätze zu zahlen mit Ausnahme der Überschreitung * 3. DB (GBl. I 1955 S. 68);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für die Ijungshaftanstalten Staatssicherheit das heißt alle Angriffe des weitere Qualifizierung der SGAK. Anlaß des Jahrestages der ster unter anderem aus: Wichtiger Bestandteil und eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Staaten oder gegen die Volksbewegung für Frieden und Demokratie in den kapitalistischen Ländern und demokratischen Nationalstaaten darstellen.