Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 175

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 175 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 175); Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 21. Februar 1956 175 mittein zu imprägnieren. Holzpflaster ist im Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen bzw. mit Salzen vom Typ „UA“ zu tränken. (7) Robinienholz ist nicht zu imprägnieren, Eichenholz kann von einer Imprägnierung ausgeschlossen werden. (8) Freigelegte Rohholzflächen, die sich durch Bearbeitung imprägnierten Holzes ergeben, sind mit geeigneten Holzschutzmitteln zu behandeln. Bohrlöcher, die bei der Holzuntersuchung mittels Zuwachsbohrer entstanden sind, sind mit Hartholzdübel, die mit einer 30°/oigen Fluorkaliumlösung getränkt sind, zu verschließen. Zu § 3 der Verordnung: § 3 Nachimprägnierung (1) Leitungsmaste sind in Abständen von je sechs Jahren nach dem Bandagenverfahren regelmäßig nachzuimprägnieren. Salzgetränkte Maste sind spätestens nach sechs Jahren, teerölgetränkte Maste spätestens nach zwölf Jahren erstmalig mit einer Fußbandage zu versehen. Im gleichen Zeitraum ist der Zopfschutz nachzuprüfen und bei Masten zu erneuern. Noch eingebaute rohe Maste bzw. Maste, die lediglich Behelfsimprägnierung erfahren haben, sind sofort nach-zu imprägnieren. (2) a) Imprägniertes Brücken- und Wasserbauholz, das wechselnden Wasserständen ausgesetzt ist oder ständig mit Wasser in Berührung steht, ist erstmalig nach spätestens 15 Jahren nach dem Bohrlochdruck- oder Bohrloch verfahren nachzuimprägnieren. Weitere Nachimprägnierungen erfolgen in Abständen von je acht Jahren. b) Mit dem Boden in Berührung stehendes imprägniertes Brücken- und Wasserbauholz ist, wenn technisch möglich, erstmalig, spätestens nach acht Jahren, und dann in sechsjährigen Abständen nach einem geeigneten Verfahren nachzuimprägnieren. c) Noch vorhandenes, roh verbautes Brücken-und Wasserbauholz ist folgendermaßen nach-zuihlpr*ägnieren: Rohes Holz, das gemäß Buchst, a verwendet wurde, ist spätestens nach fünf Jahren nach den in Buchst. a angegebenen Verfahren nachzuimprägnieren. Weitere Nachimprägnierungen erfolgen in sechsjährigen Abständen. Rohes Holz, das gemäß Buchst, b verwendet wurde, ist sofort nach den in Buchst, b angegebenen Verfahren nachzuimprägnieren. Weitere Nachimprägnierungen erfolgen in sechsjährigen Abständen. d) Sämtliche Brücken- und Wasserbauhölzer sind alle fünf Jahre durch Holzschutzsachverständige oder Holzschutzspezialisten für frei verbautes Holz auf den Gesundheitszustand des Holzes zu untersuchen. Bei die ;en Untersuchungen sind die erforderlichen Maßnahmen für die Nachimprägnierung festzulegen. Es ist ferner zu überprüfen, inwieweit die unter Buchstaben a und b festgelegten Termine verändert werden können. Kühlturmholz ist erstmalig spätestens nach sechs Jahren, dann in Abständen von je sechs Jahren durch Anstreichen oder Anspritzen nachzuimprägnieren. Als Holzschutzmittel sind Xylamon Natur, verdünnte Tutzahl- bzw. Dohnalitpaste, Salze vom Typ „UA leicht löslich“, Pentachlorphenolnatrium oder gleichwertige Mittel zu verwenden. Zu § 4 der Verordnung: § 4 Zur Erstattung technisch-wissenschaftlicher Gutachten in Holzschutzangelegenheit sowie in Streitfällen sind neben dem DAMW folgende Dienststellen heranzuziehen: a) Institut für physikalische Holztechnologie in Eberswalde, b) Institut für Pflanzenchemie und HoSforschung in Tharandt, c) Institut für Holztechnologie und Faserbaustoffe in Dresden. § 5 Sämtliche zur Verwendung gelangenden Imprägniermittel unterliegen der Probenvorlagepflicht auf Grund der Verordnung vom 16. Februar 1950 über das Material- und Warenprüfungswesen (GBl. S. 136). § 6 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 9. Februar 1956 Ministerium für Leichtindustrie Dr. F e 1 d m a n n Minister Vierte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung zur Beschleunigung des Transportraumumlaufs in der Binnenschiffahrt. Vom 31. Januar 1956 Auf Grund des § 6 Abs. 2 und des § 13 der Verordnung vom 4. März 1954 zur Beschleunigung des Transportraumumlaufs in der Binnenschiffahrt (GBl. S. 290) wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen folgendes bestimmt: § 1 § 7 Absätze 1 und 2 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 4. März 1954 zur Verordnung zur Beschleunigung des Transportr&umumlaufs in der Binnenschiffahrt (GBl. S. 291) erhält folgende Fassung: „§ 7 (1) Die Schiffsliegeabgabe beträgt für jede Stunde der Überschreitung der gemäß § 1 Abs. 1 dieser Durchführungsbestimmung festgesetzten Ladeoder Löschfristen: Je Tonne der geladenen oder gelöschten Ge- samtmenge des Gutes 0,10 DM. (2) Für jede angefangene Stunde der Fristüberschreitung sind die vollen Sätze zu zahlen.“ § 2 § 8 Abs. 2 der im § 1 genannten Durchführungsbestimmung erhält folgende Fassung: „(2) Für jeden angefangenen Tag sind ‘die vollen Sätze zu zahlen mit Ausnahme der Überschreitung * 3. DB (GBl. I 1955 S. 68);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zun subversiven Mißbrauch Jugendlicher auszuwerten und zu verallgemeinern. Dabei sind insbesondere weiterführende Erkenntnisse zur möglichst schadensverhütenden und die gesellschaftsgemäße Entwicklung Jugendlicher fördernde Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von Zeugenvernehmungen oder VerdächtigenbefTagungen dar. Andererseits können die im Rahmen solcher strafprozessualer Prüfungshandlungen erarbeiteten Informationen zu Personen der bearbeiteten Gruppierung, ihrem Verhalten bei der Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Zusammenarbeit dann weniger aufwendig und,beugt vor allem Pannen vor. Das erfordert., das Geeignetsein nicht nur anhand der Papierform zu beurteilen.