Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 174

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 174 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 174); 174 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 21. Februar 1956 § 5 Ist im Liefervertrag die Lieferung des Saatgutes in Kaufsäcken vereinbart, so ist der Käufer verpflichtet, diese zum Einstandspreis zu übernehmen. Für Leihsäcke gelten die jeweils gültigen Bestimmungen über den Leihsackverkehr. § 6 Diese Preisanordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für die Erzeugerfestpreise rückwirkend auch iür den Anfall aus der Ernte 1955. Berlin, den 3. Februar 1956 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft I.V.: Wilke Staatssekretär Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Imprägnierung des im Freien zur Verwendung gelangenden Holzes. Vom 9. Februar 1956 Die Verlängerung der Lebensdauer des Holzes ist ein wichtiges Mittel zur Erhöhung der Holzeinsparung. Es ist deshalb notwendig, durch geeignete Maßnahmen den Schutz des Holzes durch vorschriftsmäßige Imprägnierung weiter zu verstärken. In Ausführung des Abschnittes II des Beschlusses des Ministerrates vom 29. September 1955 über die Erweiterung der Austauschproduktion für Holz und zur weiteren Einsparung von Holz (GBl. I S. 681) sowie auf Grund § 5 der Verordnung vom 27. September 1951 über die Imprägnierung des im Freien zur Verwendung gelangenden Holzes (GBl. S. 897) wird folgendes bestimmt: Zu § 1 der Verordnung: § 1 Geltungsbereich der Verordnung (1) Dör Imprägnierung unterliegen folgende Hölzer bzw. Holzgegenstände: Schwellen aller Art einschließlich Schwellendübel und Pflöcke, Leitungsmaste, Gruben- und Schnitthölzer im Bergbau, Brücken- und Wasserbauhölzer, Holz für Kühltürme, Zaunmaterial, Hopfenstangen, Fahnen- und Rüststangen, Pfähle aller Art, Rebstöcke, hölzerne Dauerunterlagen, Holzpflaster sowie alle anderen Hölzer, die im Freien zur Verwendung gelangen. (2) Nicht in den Geltungsbereich der Verordnung fallen die auf Grund der Anordnung vom 25. August 1953 über den baulichen Holzschutz in gedeckten Räumen (ZB1. S. 435) zu treffenden Maßnahmen. § 2 Erstimprägnierung Alle im § 1 genannten Hölzer sind vor ihrer Verwendung wie folgt zu imprägnieren: (1) Schwellen aller Art, ausgenommen Bagger-schwellen und verleimte Schwellen, sind im Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. Kiefernschwellen können in Ausnahmefällen mit Salzen vom Typ „UA“ imprägniert werden. Hierzu ist die Ausnahmegenehmigung beim Ministerium für Leichtindustrie, Hauptverwaltung Holz und Kulturwaren, Technische Abteilung, zu beantragen. Baggerschwellen sind nach dem Kesseldruckverfahren zu imprägnieren. Als Holzschutzmittel sind für das Kesseldruckverfahren Teeröle, Salze vom Typ „UA“ oder gleichwertige Mittel zu verwenden. Schwellendübel und Pflöcke sind im Kesseldruck- oder Einlagerungsverfahren mit einer mindestens 30°/oigen Fluorkaliumlösung zu imprägnieren. Die verleimten Schwellen sind nach den der. Technologie zugrunde liegenden Verfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. (2) Kiefefn-Leitungsmaste sind nach dem Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl, gleichwertigen Teerölen, Salzen vom Typ „UA“ oder mit gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. Fichten-Leitungsmaste sind nach den Osmose-(Diffusions-), Saftverdrängungsverfahren oder Druck-saügverfahren mit Salzen vom Typ „ÜA“ zu imprägnieren. Bei Anwendung des Kesseldruckverfahrens sind Salze vom Typ „UA“ und Salze vom Typ „UA leicht löslich“, beim Einlagerungsverfahren vom Typ „UA leicht löslich“ Zu verwenden. (3) Gruben- und Schnitthölzer im Bergbau sind, soweit das Holz länger als sechs Monate im Ausbau Verwendung findet oder aus Sicherheitsgründen ein Holzschutz erforderlich ist, im Kesseldruckverahren unter Verwendung von Salzen vom Typ „U“ oder im Einlagerungsverfahren mit Salzen vom Typ „U leicht löslich“ zu imprägnieren. Ausgenommen hiervon sind Hölzer, die erfahrungsmäßig eine Haltbarkeitsdauer von mehreren Jahren aufweisen, ohne daß dabei die Eigenschaften, die man vom Grubenholz verlangt, ungünstig beeinflußt werden; gleichfalls solche Hölzer, die infolge zu starker mechanischer Beanspruchung noch vor Eintreten der Fäulnis zerstört werden. (4) Imprägnierung von Brücken- und Wasserbauholz: Holz, das sich nach dem Einbau völlig und dauernd unter Wasser befindet, braucht nicht imprägniert zu werden. Ausgenommen davon sind Hölzer im Meeroder Brackwasser, wo Holzbohrmuscheln auftreten können. Für diese Hölzer ist das Kesseldruckverfahren unter Verwendung von Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen anzuwenden. Wasser- und Brückenbauholz, das wechselnden Wasserständen ausgesetzt ist bzw. ständig mit Wasser oder Boden in Berührung steht, ist nach dem Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. Weniger gefährdetes Holz des Brückenbaues ist im Einlagerungsverfahren mit Xylamon. Natur, Salzen vom Typ „UA leicht löslich“, Pentachlorphenolnatrium oder gleichwertigen Mitteln zu imprägnieren. (5) Kühlturmholz ist nach dem Einlagerungsoder Kesseldruckverfahren zu imprägnieren. Für das Einlagerungsverfahren sind Xjdamon Natur, Salze vom Typ „UA leicht löslich“ oder gleichwertige Mittel, für das Kesseldruckverfahren Teeröle oder Salze vom Typ „UA“ zu verwenden. (6) Hopfenstangen sind wie Leitungsmaste zu behandeln. Zaunmaterial, Fahnen- und Rüststangen, Pfähle aller Art* Rebstöcke, hölzerne Dauerunterlagen aller Art und andere im Freien verbaute Hölzer sind vor ihrem Einbau durch den Hersteller im Einlagerungsoder Kesseldruckverfahren mit geeigneten Holzschutz-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Die Bewältigung der von uns herausgearbeiteten und begründeten politisch-operativen und Leitungsaufgaben der zur Erhöhung ihrer operativen Wirksamkeit im Kampf gegen den Feind stellen insgesamt hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bedingt die Untersuchung der Anforderungen an die Kontrolle der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren durch die Leiter herausgearbeitet. Die vorliegende Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Linie und den damit zusammenhängenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.